Nach den Europawahlen

Deutschland hat gewählt. Mal wieder. Die Sozialdemokraten erleben ein Desaster sondergleichen, die Union rettet sich mit einem Jugendfoto von Angela Merkel übers Ziel, die Grünen behaupten sich, die Linke hat sich auch im Westen etabliert und die FDP kann vor Kraft kaum laufen. Die Wahlbeteiligung lag bei gut 43%, was aber nicht an Politikmüdigkeit liegt. Die Menschen sind politikermüde. Selbstverständlich waren nach der Wahl alle Gewinner — mit Ausnahme der SPD natürlich. Das so genannte bürgerliche Lager strahlt, hat unter dem Strich aber 2 Sitze an das als links bezeichnete Lager verloren. Die Piratenpartei hat einen für diese Partei großen Erfolg erzielt — knapp 230.000 Stimmen erhielten die jungen Piraten in Deutschland. Über 7,1% in Schweden ziehen sie sogar ins EU-Parlament ein. Der Wahlabend war wie immer sehr interessant, wenn sich Sprechblasen und Hofschranzen aus Presse, Funk und Fernsehen treffen, hat das immer etwas Irreales.

Die Union — Angela Merkel wohin man blickt

Die Union hat ein ähnliches Problem wie die SPD, das zur Zeit nur dadurch aufgefangen wird, dass die ältere Bevölkerung zuverlässig Schwarz wählt. Bei den jungen Wählern hat die Union jegliche Legitimation verloren. Sie steht zur Zeit ebenso vor großen Problemen wie die Sozialdemokraten, das geht im medialen Wirrwarr aber unter, kann man doch laut lachend die epochale Niederlage der SPD feiern. Die Union lebt zur Zeit von der Schwäche der SPD und der vermeintlichen Stärke des Bayerischen Vorsitzenden, der mehr Populist ist, als es Oskar Lafontaine jemals war und seine Meinung täglich ändert. Die Bayern sind halt ein einfaches Volk. Sollte es nach der Bundestagswahl wieder nicht für eine Schwarz-Gelbe Koalition reichen, wird die interne Kritik an Angela Merkel, gerade aus dem Mittelstand und den Wirtschaftsvertretern, zunehmen. Mit dem Ende der Großen Koalition 2013 könnte damit auch das Ende von Angela Merkel eingeläutet werden.

Grün stabilisiert sich

Die Grünen haben nach der Rot-Grünen Ära 2005 genau das Richtige getan: Sie sind in die Opposition gegangen. Natürlich gab es kaum andere realistische Möglichkeiten — man denke aber an die Jamaika-Diskussionen, da gab es mit Sicherheit intensive Gespräche. Während die SPD nicht die Kurve bekommen hat und nun vom eigenen Tun aus der Kurve geschleudert wird, konnten sich die Grünen wieder weitestgehend etablieren. Stellt sich die Frage nach der Glaubwürdigkeit, die Menschen haben ihnen Rot-Grün und die damaligen unsäglichen Entscheidungen wohl verziehen. Hier in Hamburg scheint die Grüne ihr wahres Gesicht zu zeigen: Elbvertiefung, Moorburg — die Liste ist lang mit Entscheidungen die jeglicher grüner Idee zuwider laufen und nur der Macht wegen getroffen wurden. Schwarz-Grün wurde hier an der Elbe im Übrigen heftig abgewatscht. Die CDU verlor 7%, die GAL 4,1%. Schwarz-Grün ist entzaubert und kaum ein Modell für die Zukunft.

Die FDP kann vor Kraft kaum laufen

In ganz Europa haben die populistischen Rechten gewonnen. In Deutschland die FDP. Die Stimmen, die die Union zur Zeit abgibt, gehen fast vollständig an die FDP. Freude schöner Götterfunken, so ein strahlender Guido Westerwelle bei seinem ersten Auftritt am Wahlabend vor Parteifreunden. Protestparteien kommen und gehen — das wird auch die FDP einholen. Wenn die Europawahl einen Bundestrend aufzeigen soll, dann muss man konstatieren, dass die FDP vor wenigen Wochen in Umfragen noch bei 18% lag, nun sind es 11% geworden. Das ist ein netter Einbruch. Nichtsdestotrotz sieht die Zukunft für Gelb gar nicht mal so schlecht aus. Gibt es kein knappes Wahlergebnis in 111 Tagen, sind sie mit Sicherheit Teil der neuen Regierungskoalition. Ob Schwarz-Gelb oder Ampel ist dabei unerheblich. Guido Westerwelle wird Außenminister.

Die Linke ist im Westen angekommen

Bei der letzten Europawahl hat die Linke noch 80% der Stimmen aus dem Osten bekommen, dieses Mal waren es 59%. Sie ist nicht mehr ostdeutsche Klientelpartei, sie ist eine gesamtdeutsche (Protest-) Partei. Die Kritik an Oskar Lafontaine nimmt immer mehr zu, Gregor Gysi sagte dazu am Wahlabend sinngemäß: Gäbe es Oskar Lafontaine nicht, würden wir uns hier über ein Wahlergebnis von 4% unterhalten. Man hat sich bei den Linken sicherlich ein höheres Wahlergebnis gewünscht, doch wenn in einer Weltwirtschaftskrise bei den Politikern Rationalität vermisst, so zeigen es doch die Bürgerinnen und Bürger. Sie vertrauen auf altbewährte Kräfte und zeigen populistischen Sprüche die Gelbe Karte. Ausnahme sind natürlich die Bayern.

Die SPD ist keine Volkspartei mehr

Mit diesem desaströsen Ergebnis habe selbst ich nicht gerechnet. Und ich begleite die SPD nun doch schon ein paar Jahre. Immer, wenn man denkt, es kann nicht schlimmer kommen, wird gewählt und die SPD sinkt immer tiefer. Wenn man sich die Reaktionen anschaut, weiter so, wir sind auf dem richtigen Weg, die Menschen sind nur zu dumm, stellt man schlicht und ergreifend fest, dass die SPD in ihrer neoliberalen Ideologie gefangen ist. Sie kann nicht mehr anders. Kritische Geister gibt es nicht mehr, sind der Linkspartei übergetreten oder werden vom gesamten Parteiapparat verächtlich gemacht. Die SPD hat 2005 das verpasst, was die Grünen getan haben, in die Opposition zu gehen. Selbst wenn dies im September geschieht, ist es unwahrscheinlich, dass sich die SPD noch einmal erholt. Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier und andere so genannte Genossen haben diese ehemals stolze Partei auf dem Gewissen. Das drückt sich auch in einem Kommentar eines Genossen bei der Piratenpartei aus, Link gerade nicht zur Hand. Sinngemäß wurde darum gefleht, dass die Piraten in die Fachausschüsse der SPD kommen sollen. Früher seien die Jungen bei den Jusos eingetreten, heute gründen sie eine eigene Partei und machen Politik gegen die SPD. Die SPD ist schlicht und ergreifend keine Volkspartei mehr, sie nähert sich tatsächlich, und nicht wie immer scherzhaft angekündigt, dem Projekt 18 an.

Achtungserfolg für die Piraten

Die Piraten haben einen riesengroßen Achtungserfolg erzielt. 0,9% der Stimmen, 229.117 der Wähler haben den Wahlzetteln bis fast ganz nach unten gescrollt um dort ihr Kreuz zu machen. Es liegen nun große Aufgaben vor der Piratenpartei. Inhaltlich wie auch personell muss man sich viel breiter aufstellen. Ich glaube nicht, dass man in Deutschland mit der Ausrede, man gebe nur zu den eigenen Themen Auskunft, wie es die Piratenpartei in Schweden macht, durchkommt. Die Menschen erwarten mehr, viel mehr. Nichtsdestotrotz kann die junge Partei stolz auf sich sein — es ist und war ein sensationeller Erfolg. Der Erfolg zeigt, dass gerade im Bereich Bürgerrechte und Datenschutz, die Menschen sich nicht mehr von den etablierten Parteien vertreten fühlen. 230.000 Wähler haben nicht bei der Piratenpartei ihr Kreuz gemacht, damit diese das soziale Gewissen der Bundesrepublik wird oder gar wirtschaftliche Interesse durchsetzt — diese Menschen sehen ihre Bürgerrechte in Gefahr. darüber sollten sich die etablierten Parteien einmal Gedanken machen.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

111 Tage haben die Parteien noch vor sich, um aus der Europawahl zu lernen. Die SPD hat bereits das Motto ausgegeben, Augen zu und durch. Sie ist also völlig lernresistent und beweist, wie inhaltsleer sie aufgestellt ist. Die Union wird versuchen, sich mit Angela Merkel und dem Populismus eines Horst Seehofer über das Ziel zu retten. Es wäre schön, wenn dies nicht klappen würde. Die kleinen Parteien werden auf ihrem Niveau bleiben, eine kleine Unbekannte bleibt die FDP. Die Frage wird lauten, wie viel die Union verliert, die FDP im Gegenzug gewinnt. Die Linke wird gesamtdeutsch, stagniert aber in ihren Zahlen. Populismus und ein reines Schielen auf die Wählerschaft der Arbeitssuchenden ist nicht genug. Die Glaubwürdigkeit der Grünen wird man ganz genau beobachten müssen — und die Piratenpartei? Es wird sehr schwer sein, den Erfolg vom Wochenende zu wiederholen. Insbesondere, wenn eine der etablierten Parteien nun das Potential erkennt und sich Bürgerrechte und Datenschutz mehr oder weniger glaubwürdig auf die Fahnen schreibt.

Schau m’er mal.

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18 Antworten zu “Nach den Europawahlen”

  1. Foxxi sagt:

    So und nicht anders sieht eine Wahlanalyse aus!
    Vielen Dank

  2. Pirat sagt:

    Für die Piratenpartei wird es insbesondere deshalb schwierig bei der Bundestagswahl, weil sie noch gar nicht alle Unterschriften beisammen haben, um zur Wahl zugelassen zu werden. Und dabei würde schon ein Bruchteil von den 230000 Wählern reichen. Das sollte doch zu schaffen sein!
    Also: Ich wähl Piraten

  3. Anonymous sagt:

    Die gesamte Auswertung für Wähler die sonstige gewählt haben, kann man hier einsehen.

    Bundeswahlleiter

  4. Julian sagt:

    Man sollte das Ergebnis der Piratenpartei nicht überbewerten. Das ist aber immer noch hinter den freien Wählern (441.726), REP (347.897), Tierschutzpartei (289.572) und FAMILIE (252.150), ganz zu schweigen von den ungültigen Stimmen (596.661). Da sind garantiert auch viele Spaß– und Zufallswähler drunter. Und bei der Bundestagswahl wird das relative Ergebnis aufgrund der höheren Wahlbeteiligung niedriger sein.

    Was die Piratenpartei jetzt braucht, ist Aufmerksamkeit. Viel wichtiger, als den Piraten seine Stimme zu geben, ist es dazu zu stehen und dies im Bekanntenkreis kundzutun. Ich sehe da viel Potential bei der U30-Generation.

  5. Mr. Captcha sagt:

    Wieso «nach unten scrollen»? Wie bei jeder Zeitung hab ich den Stimmzettel von hinten / unten begonnen und da standen die bereits auf Platz 3.

  6. PZK sagt:

    Ich war Beisitzer und war erschrocken, wie leicht die CDU die «absolute Mehrheit erkämpft» hat. Mit ner CDU-gesponsorten Saufparty und Freibier für die Alteingessenen freitagabends (ohne ähnliche «Werbeprogramme anderer Parteien»), wenn dann in ca 4 Stunde auch nur 5 junge Menschen wählen gehen, ist das kein Wunder.
    Ich kann deine «Alt wählt schwarz» zu 100% bestätigen. Die Anzahl an Wählern unter 30 deckt sich imho mit den Zahlen die die Parteien unter Wahlzettelposition 2 erhalten haben.
    Besonders bitter bei mir aber «…die Piraten, die vor Somalia…» habe ich an dem Tag öfter gehört, darunter auch von Menschen, die es zu 100% besser hätten wissen müssen, daher auch nur 3 Stimmen. Eine vor mir ;)

    Ist die CDU mittlerweile nicht sogar auch rot? ;)

  7. Wolf-Dieter sagt:

    Ich bin, ehrlich gesgt, etwas überrascht, dass die SPD über 20% erreicht hat. Ein unverdient hohes Ergebnis.

  8. der wanderer sagt:

    Wenn ich mal was für die Bayern sagen darf:

    Es ist tatsächlich so, dass weniger Menschen die CSU gewählt haben als bei der Landtagswahl.

    EU: 1.896.777 Stimmen
    Landtag: 2.267.521 (Erst-)Stimmen
    Quellen: Statistik EU und Statistik Landtag

    Wenn hier irgendwelche Menschen von Erholung sprechen, dann ist das eigentlich ein Verrat an der Demokratie. Die CSU hat weniger Stimmen als bei der Landtagswahl bekommen, sie hat nur einen größeren Anteil an den Stimmen bekommen. Und das ist für mich keine demokratische Stärkung einer Partei.

  9. Phil sagt:

    Nunja, den Absturz der SPD habe nicht nur ich vorhergesagt, als sie Münteferkel zurück holte.
    Nun macht man diesen Absturz aber nicht am eigenen Unvermögen fest, sondern gibt den Nichtwählern dafür die Schuld.

    SPD-Politiker fordert Wahlpflicht und Geldstrafen für Nichtwähler

    Und Twister schreibt unmissverständlich:

    Die Leute haben keine Lust auf die regelmäßig stattfindenden Grillparties, bei denen die Politik huldvoll die Hände derer drückt, die ansonsten für sie lediglich Zeitaufwand bedeuten. Das Interesse an der Gnadenbratwurst in Form eines Kreuzchens ist gering, wenn es am nächsten Tag zurück zur Hundewurst geht, die als 1-Euro-Jobber aufgesammelt werden muss weil die Straßenreinigung nicht mehr bezahlt werden kann und das Wort «zusätzlich» bei den 1-Euro-Jobbern längst in «alles, was nicht mehr bezahlt werden kann oder will) umgedeutet wurde. Nein, die Leute möchten kein Brot mit euch brechen, wenn ihnen am nächsten Tag voller Arroganz bei einer Nachfrage verbal auf die Füße gespuckt oder gekotzt wird. Es liegt nicht daran, dass die Menschen nicht teilhaben wollen an der Politik — es liegt daran, dass diese Teilhabe schon ab Schulzeit auf das reine Wählen reduziert wird.

  10. M sagt:

    «Das so genannte bürgerliche Lager strahlt, hat unter dem Strich aber 2 Sitze an das als links bezeichnete Lager verloren.»

    Unterm Strich mag das stimmen — so ganz richtig ist es dennoch nicht, zumindest wenn man das als eine Art Tendenz deuten will.

    1. Der Verlust bezieht sich auf das für das bürgerliche Lager phänomenale Wahlergebnis von 2004 — gegenüber der letzten Bundestagswahl gab es eine klare Steigerung.
    2. In Wirklichkeit sind die 2 Sitze an die 441.726 Wähler der FW (1,7% — würde also fast passen) verloren worden.

  11. slowcar sagt:

    wer soll denn Bürgerrechte und Datenschutz glaubwürdig vertreten? Früher war das mal die Domäne der FDP, aber die Politiker sind glaub ich alle schon in Rente…

    Ich finde es gut wenn die Piraten Kompetenzen in einigen erst entwickeln und nicht, wie sonst üblich, einfach mal vortäuschen. Deren Wähler werden sehr anspruchsvoll sein, da sollte nicht zu jeder Frage eine Antwort gesucht werden.

  12. Anonymous sagt:

    Moin
    also mir kam beim lesen ein Gedanke der zwar nicht neu sein dürfte aber wäre es Anbetracht der Zustände und der Werdegänge von Volksparteien nicht eine Überlegung die Regierung modularer zu gestallten?
    Ich beschäftige mich auch erst seit nicht allzu langer Zeit mit Politik — erst seit es eben wirklich weh tut.
    Aber eine Partei die in allen Fragen der Regierung Kompetent ist halte ich für arg unwahrscheinlich. Also nicht nur das es sie noch nie gab ich glaube auch nicht daran das es gehen würde.
    Also könnte es doch Parteien geben die sich eben in bestimmten Bereichen stark aufstellt und der Wähler bestimmt dann die Gewichtung.
    Ist wahrscheinlich viel zu kompliziert aber war eben so ein Gedanke.
    Mir ist eine Partei die eben da wo sie nicht durch Kompetenz glänzt tatsächlich mal die Klappe hält und sich eben dort wo sie stark ist wirklich einsetzt lieber als Herrschaften die sich mit «Gaga Tralafiti» in Bereiche einmischen wo sie von Schulkindern belehrt werden könnten.
    Nur müsste es dann eben die Möglichkeit geben für dann fehlende Kompetenzen andere Partner zur Seite zu stellen.
    All in One Lösungen gibt es eben nicht.
    Modulare Systeme sind ja in anderen Lebensbereichen auch sehr beliebt und auch nicht gerade wenig erfolgreich und effizient.

  13. Paolo Pinkel sagt:

    Schöne Analyse. Mein Senf dazu:

    Die CSU wird sich ganz schön wundern, wenn die Wahlbeteiligung 80% beträgt. Der SPD ist nicht mehr zu helfen, die brauchen erstmal 15 Jahre Opposition, um sich zu regenerieren.

    Die Piraten brauchen zugkräftige Direktkandidaten für die Bundestagswahl:

    Bettina Winsemann in Neukölln, Ströbele in Kreuzberg (wenn ich nur wüsste, wie man den zum Parteiwechsel überreden könnte), Udo Lindenberg in einem Hamburger Wahlbezirk, … Dann klappt’s auch mit dem Einzug in den Bundestag.

    Ein Äquivalent zum PirateBay-Prozeß in Schweden würde sicher auch mobilisierend wirken.

  14. Flori sagt:

    Ströbele hat zugegeben, dass er vom Internet so viel Ahnung hat wie ich von Autoreparatur, also so ziemlich gar keine.
    Das finde ich auch garnicht so schlimm wie bei der Frau Zypries.

    Aber in die Piratenpartei würde er deswegen nicht richtig reinpassen.

  15. M sagt:

    Udo Lindenberg? BITTE??????????

  16. Oliver sagt:

    >Ströbele hat zugegeben, dass er vom Internet so viel Ahnung hat wie ich von Autoreparatur, also so ziemlich gar keine.

    Das ist überhaupt nicht schlimm, schließlich hat 99% des Internets nicht mehr mit Leben zu tun als ein Telefon — extrem simplifiziert, jedoch passend genug um einigen einen Weckruf zu erteilen. Vice versa hat das Gros des Internetvolks nicht einen Iota Interesse am Rest des Lebens, was ich wiederum weitaus schlimmer finde. Mich tangiert sehr wohl das Internet, aber ich bin mir durchaus bewußt, dass dieses eben nur einen marginalen Teil meines Daseins ausmacht und selbst ein Kurzschluß von diesem würde mich heute auch als Nerd kaum noch kümmern.

    Was ich mir wünsche wären mehr Internetpublikationen die sich für die Bedürfnisse der Menschen einsetzen, Demos die diese Problematiken primär ansprechen und ebenso im Netz umgesetzt werden. Wir brauchen kein «Netzvolk» mit «Netzinteressen» und ein «Realvolk» mit «Realinteressen». Was wir brauchen sind mündige Bürger die ihren Arsch hochbekommen und im realen Leben «treten», «Sand im Getriebe spielen» — das liebe «Netz», Nerds Liebling, folgt dann automatisch in die freiheitlichen Gefilde. Denn wo freiheit herrscht, sind auch Medien unbeinträchtigt.

  17. Oliver sagt:

    Der Udo Lindenberg, der ein Mitzeichner dieses offenen Briefes an Tante Merkel war, um geistiges Eigentum — aka kulturellen Diebstahl — zu zementieren und «Busenfreund» Schröders ist? Diese Bettina Winsemann (aka Twister), die mittels polemischem Kampfgeschrei die Herzen einiger füllte, Leere hinterließ und Nachhaltigkeit allenfalls in puncto der eigenen Positionierung innerhalb diverser Organsisationen wirkt? Ich bin kein Wähler von Spaß– oder Reflexparteien, aber ich finde es gut wenn wir ein großes Gemenge an Parteien besitzen — Vielfalt ist Trumpf, immer und überall. Insofern belassen wir es doch lieber bei der Repräsentation durch einen Teil des Volks und überlassen die Werbeträger irgendwelchen monetären Vereinigungen.

    >Ströbele in Kreuzberg (wenn ich nur wüsste, wie man den zum Parteiwechsel überreden könnte)

    Tja der Mann hat ein Ziel und läßt «sein Baby», die Grünen, nicht im Stich. Wenn zumindest die Basis der SPD heute noch wirklich links wäre, die Mär zumindest erzählt man sich unter den Genossen, so wäre ich auch heute n och aktives Mitglied dieser Partei trotz oder gerade wegen einiger dieser Rechtsausleger. Aber wenn selbst die Basis nichts taugt und sich nur fortwährenden Märchen ergibt bzw. nicht einmal ein, zwei Gallionsfiguren existieren, die «links leben», dann ist wirklich Hopfen und Malz verloren — für mich begann diese Zeit mit dem Antritt Schröders und endete nach der Realsatire «Reaktivierung» eines Ex-Genossen, um sich dieser ach so widerborstigen Basis anzuschließen.


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