Holes


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In ein tiefes, schwarzes Loch schaut Heribert Prantl nicht, wenn er in die Zukunft unseres Landes schaut. Aber er macht sich Sorgen, große Sorgen. Unsere Gesellschaft muss sich 2009 grundsätzliche Fragen stellen, die der Gerechtigkeit, Freiheit und Sicherheit. Wie viel Freiheit dürfen und müssen wir um der Sicherheit wegen opfern – gibt es in unserem Land überhaupt noch (soziale) Gerechtigkeit? Heribert Prantl kommt zu der nüchternen Analyse, dass die beiden großen Volksparteien zukunftsweisende Botschaften nicht mehr transportieren können, die Menschen nicht mehr erreichen.

Dies ist nicht nur bei der SPD der Fall, nein, auch die CDU erreicht immer weniger die Menschen. So schreibt Prantl über Angela Merkel: Ihr Auftritt auf dem Stuttgarter CDU-Parteitag war eine erschütternde Demonstration von Leidenschaftslosigkeit, Perspektivlosigkeit und Überzeugungsfreiheit. Es gelingt ihr nicht, hinter einzelnen Maßnahmen, die sie vorstellt, eine Idee durchschimmern zu lassen. Genau das gleiche könnte er natürlich auch über ihr Pendant aus der SPD schreiben. Frank-Walter Steinmeier eilt schon seit Jahren der Ruf voraus, er könne keine begeisternden Reden halten. Von seinen Handlungen ganz zu schweigen.

Wir werden im nächsten Jahr viele Jubiläen feiern – und da werden die Fragen, die wir uns zu stellen haben, eben nicht um kleinkarierten Mist wie die Pendlerpauschale gehen, sondern sie werden genereller Natur sein: Sie werden sich um die Gerechtigkeit, die Freiheit und die Sicherheit drehen. In jedem Ausblick auf das Jahr 2009 werden die vielen Wahlen in den Mittelpunkt gestellt, Heribert Prantl dazu: Nicht die Vielzahl der Wahlen ist das Spektakuläre, sondern ihre Bedeutung für das demokratische und parlamentarische System in Deutschland: Wie viel trauen die Wähler in finanz– und wirtschaftskrisenhafter Zeit der Politik noch zu — und was welchen Parteien? Nimmt die Verelendung der Sozialdemokratie ihren Fortgang? Hält der Exodus der Unterschichten und der unteren Mittelschichten aus dem klassischen Parteiensystem an?

Ich habe die Befürchtung, dass den Parteien in unserem Land nicht mehr zuzutrauen ist, das Ruder noch herumzureißen, die Menschen zu erreichen und mitzunehmen. Ich denke sogar, dass den Parteien generell nicht mehr zu trauen ist. Mit jedem Schritt, den sich die Parteien von den Menschen entfernt haben, haben sich unzählige Menschen von den Parteien abgewandt. In den letzten Jahren hat die Politik die (soziale) Gerechtigkeit der Wirtschaft meistnietend feilgeboten. Die Freiheit wurde mit atemberaubender Geschwindigkeit auf dem Altar der Sicherheit geopfert. Die Menschen haben voller Ohmacht zugeschaut – man hat ihnen keine Wahl gelassen. Die Unterschiede zwischen Union und SPD sind nur noch marginal, die Spiegelfechtereien leicht zu durchschauen. Ich fürchte, wir werden 2009 die Fortsetzung diesen Raubbaus unserer Gesellschaft erleben. Man kann nur hoffen, dass wir in 10 Jahren ein Grundgesetz feiern, dass diesen Namen noch verdient.

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Eine Antwort zu “Holes”

  1. phoibos sagt:

    moin,

    bei dem einen oder anderem loch fiel mir spontan «this is sparta» ein. eine aussage, die auch zu dem einen oder anderen aspekt der thematik, die du ansprichst, passt. ich habe keinen zweifel daran, dass es in zehn jahren noch das grundgesetz gibt — außer brüssel kassiert es. die frage, die sich auch jetzt schon stellt, wird sein, ist es ein gesetz, eine verfassung — oder sind es nur noch schöne worte (erinnert euch mal an die inschrift an der freiheitsstatue)? der umgang unserer legislative und exekutive mit dieser verfassung spricht bände.
    volksparteien? die sind doch längst zum legalistischen feigenblatt neoliberaler kreise geworden. abgesehen davon, dass der begriff nicht mehr stimmt (weder spd noch cdu oder ihre bayrische filiale sind noch massenparteien), birgt er ungeheure schwierigkeiten ins sich: welches volk soll von diesen parteien denn repräsentiert werden? die, unter schröders ägide, überall zitierte, aber dennoch massiv erodierte mittelschicht? eigentlich existiert sie nicht mehr. die gaußsche normalverteilungskurve haben die betriebswirte in den parteien bei ihren bemühungen, volkswirtschaft zu betreiben, aufgelöst. es hilft nun auch nicht, zu fordern, das geld bei den reichen zu holen. es gibt ja nun auch verdienten (sic!) reichtum — und ab wann dieser unmoralisch ist, ist genauso schwer zu definieren wie die grenze, ab der hilfsbedürftigkeit anfängt. nicht nur der einzelne muss sparen (das tun wir eh alle schon (bis auf ein paar extremgamer)), auch der staat. und zwar nicht in der unterstützung der armen, sondern in seinen allgemeinen ausgaben. es wäre ein guter anfang, dem bundesrechnungshof und den äquivalenten in den ländern mehr befugnisse zuzuteilen. es gibt so vieles, das man ändern müsste, doch die es könnten, wollen es gar nicht — denn sie sind es ja, die davon profitieren…
    insofern bleibt auch im neuen jahr alles beim alten.

    ciao
    phoibos

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