Heute…

… ist Samstag, der 07. Juli 2007. Hätte ich eine Waffe im Haus, könnte es durchaus sein, dass ich auf dem Weg nach Berlin wäre und so wahrscheinlich meinen 34. Geburtstag nicht mehr erleben würde …

Internierung, gezielte Tötung, Verschwörung — wir haben in unserem Land ein Problem. Nicht nur Schäuble. Allgemein — denn die Mehrheit wird der Regierung wieder danken und Blut rufen…

19 Antworten zu “Heute…”

  1. JumpingJakk sagt:

    ich komm mit…
    wann wird dem endlich das Handwerk gelegt, so langsam wirds echt krass — und erinnert immer mehr an etwas was es vor etwas über 60 Jahren in diesem Land schon einmal gab…

  2. Chris sagt:

    Jemand zu Hause bei Euch da draußen — hier geht es nur sekundär um Schäuble — der ist nur Erfüllungsgehilfe…

  3. Falk sagt:

    Das Volk verfällt in Lethargie. Jedweder Widerstand gegen diese Politik wird als Rechtfertigung für die weitere Aushöhlung des Grundgesetzes und der Auserkraftsetzungsfantasien des Völker– und Menschrechtes mißbraucht. Ich sag ja — hilft nur noch Brandbeschleuniger und zwar so gezielt, dass dann kein Notstandsgesetz beschlossen werden kann. (Disclaimer: Nein, das ist kein Aufruf zur Gewalt)

  4. Oliver sagt:

    Ein Notstandsgesetz haben wir doch seit der ersten großen Koaltion, das behandelt u.a. Aufstand bzw. die Gefahrenbeseitigung:

    Notstandsgesetze

    Damits nicht zu sehr nach Mißbrauch riecht fügte man später noch bei Art 20 einen Zusatz hinzu

    http://dejure.org/gesetze.…./20.html

    Es ist also nicht alles wirklich neu, nur vergessen, weil die prägnanten Beispiele fehlten, die sich jetzt erst durch diverse Aktionen seit 2001 ergaben.

  5. Jens sagt:

    Eigentlich keine schlechten Ideen, nur leider nicht weit genug gedacht. Ich stelle mir das wie folgt vor, damit mein/ unser großes Vorbild glücklich ist:
    Mit der Geburt bekommt jeder Mensch einen RFID-Chip implantiert, der von jedem Menschen aktualisiert werden muss, der neue Informationen hat, z.B. Kinderarzt, Kindergarten, Schule und natürlich auch Banken und Versicherungen. Diese Daten sind lebenslang zu führen, zu erhalten und zu ergänzen. Welche Daten? Natürlich alle, explizit neben den «normalen Angaben», politische, religiöse und sexuelle Orietierungen, etwaige Aktivitäten, die Gesamtheit aller Kontakte, Hobbies, Interessen, wirtschaftliche Aktivitäten aller Art etc. — rund um alles, was einen Menschen (aus-)macht.
    Die Königsfrage, wer darf diese Daten abrufen und nutzen: natürlich als erster unser heiß geliebter BIM (Schäuble, derzeit), dann natürlich alle Bundes– und Länderorgane (natürlich auch ohne Rechtsgrundlage — ich bleibe meinem/ unserem Vorbild treu) und dann natürlich die Wirtschaft, die ein Anrecht auf unsere Daten hat, man will ja schließlich wissen, wer für welches Produkt in Frage kommt.

  6. Michael sagt:

    @ Oliver

    Dagegen ist mein Kotz-Smilie ja richtiggehend harmlos…

    😉

  7. Oliver sagt:

    Japp aber wie schon gesagt ich heiße auch Oliver 😉

  8. Michael sagt:

    Keine Angst, ich kann euch schon auseinander halten! 😉

  9. Martina sagt:

    mir wird grad eben ganz furchtbar schlecht.…

  10. gnu sagt:

    Der Schäuble hat ja total absurde Vörschläge. Dieser Extremist dreht total durch.
    Und was macht der Rest der Regierung: … NICHTS!
    Mein Gott, so jemand müsste hochkant aus dem Bundestag rausfliegen.
    Amtsenthebungsverfahren, Gefärdung der öffentlichen Ordnung, Verfassungsfeind, … da muss es doch Möglichkeiten geben.

  11. Grainger sagt:

    … hier geht es nur sekundär um Schäuble — der ist nur Erfüllungsgehilfe ?

    Aber ein äußerst williger.

    Außerdem glaube ich, das man Herrn Schäubles Intentionen mit der Bezeichnung Erfüllungsgehilfe verharmlost, der Mann führt nicht nur Befehle aus.

    War und ist imho die beliebteste Ausrede in vergangenen und gegenwärtigen Kriegsverbrecherprozessen:

    Ich habe doch nur Befehle ausgeführt!

    Und so sehe ich Herrn Schäubles Rolle in dieser Angelegenheit nicht, der trägt da schon einiges selbst dazu bei und ist kein bloßer Befehlsempfänger und Erfüllungsgehilfe.

    Das in unserer Demokratie etwas grundlegendes nicht stimmt sieht man aber daran, das Herr Schäuble trotz seiner diversen Äußerungen immer noch im Amt ist.

    Denn eigentlich ist so jemand für jede Demokratie untragbar.

  12. Dr.Dean sagt:

    Ich halte es für plausibel, sogar sehr plausibel, wenn man zunächst Schäuble unter Terrorverdacht stellt und ihm neben offener Verfassungsfeindlichkeit die Absicht unterstellt, wesentliche Inhalte unserer Grundordnung verändern und sie mit einer Legalitätstaktik auf den Kopf stellen zu wollen.

  13. Oliver sagt:

    @Dr.Dean, die Schreibtischtäter waren mitnichten in der Geschichte das Zünglein an der Waage, sondern diejenigen, die einem einzelnen erst verhalfen seine wahnwitzigen Gedanken zu realisierten. «Propheten» gabs in der Geschichte immer wieder, nur interessierte oft genug deren wirren Gedankengänge keinen Menschen :)

  14. Bernd sagt:

    @Graininger:

    War und ist imho die beliebteste Ausrede in vergangenen und gegenwärtigen Kriegsverbrecherprozessen:…

    Habe ich doch gestern Nacht, als ich betreffendes gelesen habe, genau das gleiche gedacht. :)

    Ich meine auch, dass es unzureichend ist, Schäuble als den willigen Buben darzustellen. Wer soll dahinter stecken? Welche Industrie, welche Lobby hätte beispielsweise was von einer gezielten Tötung? Die Bestattungsunternehmen, die Waffenschmieden?

    Das in unserer Demokratie etwas grundlegendes nicht stimmt sieht man aber daran, das Herr Schäuble trotz seiner diversen Äußerungen immer noch im Amt ist.

    Denn eigentlich ist so jemand für jede Demokratie untragbar.

    Ja auch da muss ich beipflichten. Man kann gewisse Amtsinhaber leider nicht an der nächsten Polizeiwache anzeigen. Man hätte zum Beispiel jene, die für die Tornados über den G8-Demo Camps verantwortlich waren, anzeigen sollen. Aber bezüglich was? Ich habe kein Jura studiert. Mir fällt nix ein. Es wahr wohl ein Verfassungsbruch, kann ich das zur Anzeige bringen? Geht das?
    Wenn ein Politiker die gezielte Tötung befürwortet, kann ich ihn wegen vorsätzlichen Mordes oder Anstiftung zum Mord anzeigen oder vielleicht auch wegen fahrlässiger Tötung?
    Ich würde mich gerne als Bürger gegen eine Regierung, die solche Einschnitte auf die Rechte resp. Grundrechte der Menschen vornimmt, auf legalem Wege wehren können, aber ich glaube das geht nicht oder besser: ich weiß nicht, wie das funktioniert.

  15. Oliver sagt:

    Es geht doch nicht darum wer töten mag, sondern darum wem diese *Drohkulisse* zum Nutzen gereicht. Schäuble ist die Figur, die Testballons losläßt, wie viele andere Politiker auch, und darauf wartet wie die Öffentlichkeit reagiert. Mal ehrlich dann schauen wir mal auf ein *paar* Blogs, in ein *paar* Foren und gut ist. Insgesamt reagiert keiner, außer ein paar Plakatwende mit Anti-Schäuble-Buttins, ergo gehts auch weiter mit der Linie, die letztendlich «von Volk» und Bundestag abgesegnet wurde.

  16. Michael sagt:

    Auf gut Deutsch: Wir sind vernachlässigbar!

  17. Oliver sagt:

    Wir schon 😀 aber mit dem Motto «die Hoffnung stirbt zuletzt» kann man sich immer noch Mut zusprechen.

  18. Michael sagt:

    Naja, so lange wird nicht «entbehrlich» werde…

  19. Stiller Leser sagt:

    Ich frage mich schon länger, ob dieser überbordende Sicherheitsfanatismus damit zu tun hat, weil er selbst Opfer eines Anschlags gwesen ist. Schily war beides nicht: Weder Opfer noch so schlimm …
    PS: Wie initiert man ein Amtsenthebungsverfahren für Minister?

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