Heise Zeitschriftenverlag glaubt noch an den Weihnachtsmann

Heute ist die Berufungsverhandlung im Fall M. D. ./. Heise Zeitschriftenverlag in Hamburg geführt worden. Sie endete mit einem Desaster für Heise und einem Sieg für M. D. — mit einem Albtraum für alle Forenanbieter und Blogger. Laut dem OLG Hamburg muss der Heise Zeitschriftenverlag seine Foren nur überwachen, wenn dort bereits Verstösse stattgefunden haben. Im Kern wurde von Experten schon nach dem ersten Urteil nichts anderes ausgesagt, Heise feiert — Weihnachten ist dieses Jahr halt ein wenig früher.

Die gefährlichen Kernfragen für Forenbetreiber und Blogger bleiben bestehen, ohne dass es eine befriedigende Lösung gefunden wurde: Wenn z. B. auf F!XMBR eine gerechtfertigte Löschung eines Kommentares gefordert wurde, ich dem nachgekommen bin, kann ich in Zukunft sofort abgemahnt werden — weil es haben dann ja bereits Verstöße stattgefunden, genauso wie im Heise-Fall. Weiter: Wo beginnt ein Artikel? Ist dieser schon einer, bei dem ich damit rechnen muss, dass kontrovers diskutiert wird — somit eine Moderation aller Kommentare verpflichtend ist?

Dieses Urteil ist mit Sicherheit kein Erfolg, wie es Heise verkaufen will, es ist und bleibt ein Desaster, die unsichere Rechtslage bleibt, im Gegenteil — das erste Mal wurde eine Abmahnung bestätigt, ohne vorherige Kenntnisnahme.

Ich schrob es bereits mal sinngemäß: Da stehen sich zwei Elefanten gegenüber, rennen mit Brachialgewalt aufeinander zu, ohne zu merken, dass sie die Landschaft um sich rum plattwälzen. Die Foren– und Blogkultur droht in diesem Kleinkrieg unterzugehen — das ist das fatale an dieser Geschichte. Ich weigere mich da auch, M. D. als alleinigen Schuldigen zu bennen, es gehören immer zwei zu so einer Geschichte .

Man kann eigentlich nur hoffen, dass beide Parteien zur Besinnung kommen — bei M. D. bestehen Zweifel, dass dem so sein wird. Und beim Heise Zeitschriftenverlag? Dort wird man nun garantiert nicht mehr zurückrudern (wollen). Dort ist man nach der ersten Verhandlung einige Schritte gegangen, die sich auch der Öffentlichkeit gegenüber schwerlich zurücknehmen lassen. Wieder ein schwarzer Tag für Forenbetreiber und Blogger — aber lasst uns im Heise-Forum weiter feiern. 😉

Weiterführende Links:

heise.de — Urteil: Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge

heise.de — Berufungsurteil schränkt Forenhaftung ein

r-archiv.de — Urteilsbegründung D. vs. Heise

F!XMBR — Urteilsbegründung D. vs. Heise Zeitschriftenverlag liegt vor

F!XMBR — Rechtsanwalt Dr. Bahr analysiert Urteilsbegründung zum Heise-Urteil

F!XMBR — Forenbetreiber und nun auch Blogger unter Beschuß

FIXMBR — Heise: Forenbetreiber haftet für seine Moderatoren

F!XMBR — Heise Zeitschriftenverlag bestätigt Haftung der Forenbetreiber für das Handeln der eigenen Moderatoren

lawblog.de — Forenhaftung wieder entschärft?

gulli:news — Forenhaftung — EV bestätigt, Heise vermeldet Teilerfolg

golem.de — Foren-Urteil: OLG weist Berufung von Heise zurück

5 Antworten zu “Heise Zeitschriftenverlag glaubt noch an den Weihnachtsmann”

  1. Chris sagt:

    Btw, die Abmahnwelle in Bezugnahme auf das Heise-Urteil geht weiter.

  2. […] Bei http://www.fixmbr.de bewertet man die aktuelle rechtliche Situation durchaus kritisch: Die gefährlichen Kernfragen für Forenbetreiber und Blogger bleiben bestehen, ohne dass es eine befriedigende Lösung gefunden wurde: Wenn z. B. auf F!XMBR eine gerechtfertigte Löschung eines Kommentares gefordert wurde, ich dem nachgekommen bin, kann ich in Zukunft sofort abgemahnt werden — weil es haben dann ja bereits Verstöße stattgefunden, genauso wie im Heise-Fall. Weiter: Wo beginnt ein Artikel? Ist dieser schon einer, bei dem ich damit rechnen muss, dass kontrovers diskutiert wird — somit eine Moderation aller Kommentare verpflichtend ist? […]

  3. Chris sagt:

    Die Urteilsbegründung ist da:

    PDF-File Urteilsbegründung

    Heise-Artikel

    Heise ist diesmal erstaunlich zurückhaltend — zwar in abgeschwächter Form, bleiben dennoch die im Artikel gestellten Fragen bestehen.

  4. Oli sagt:

    Interpretierungen von unabhängigen Stellen wären mir ehrlich gesagt lieber, auch gerade bei Heise 😀

  5. Chris sagt:

    Ehrlich? 😀

    Ich denke, da wird in den nächsten Tagen was folgen. :)

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