Heise & Euroweb Update

Bzgl. der Urteilsbegründung hat ein Anwalt R-Archiv.de ein Interview gegeben: Klick

Julio setzt seine Nachforschungen in Sachen Euroweb fort, ein Vergleich zu PROXimedia: Klick

Update 17.04.2006:

Ein weiteres Interview zur Urteilsbegründung, diesmal kommt Rechtsanwalt Dominik Boecker zu Wort:

Sowohl ein Forum als auch ein Blog sind nach meiner Auffassung deswegen dem Pressebegriff zuzurechnen.

Mit allen Rechten, aber auch den damit einhergehenden Pflichten.

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Die R-Archiv.eigene Einschätzung zur Urteilsbegründung:

Löst man sich von der Vorgeschichte des Falles ? und nimmt nur den Text der Urteilsbegründung zur Kenntnis ? so kommt man zum überraschenden Ergebnis, dass das Landgericht die üblichen ? Sorgfaltspflichten der (Druck-) Presse ? auch auf die Online– Presse ausgedehnt wissen will.

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4 Antworten zu “Heise & Euroweb Update”

  1. Oli sagt:

    Vollkommener Realitätsverlust, sowie eine massive Fehleinschätzung der neuen Medien. Die Justiz definiert die Funktion eines Blogs, während die Presseorgane selbst bzw. diverse Experten von Unis eine gänzlich andere Definition bereitstellen.
    Wem da zu glauben ist, insbesondere da das bisherige Recht derlei Medien im Prinzip ignoriert bzw. gar nicht kennt, dürfte wohl klar sein…
    Ein Blog kann eine Bandbreite haben von privaten Ereignissen(Presse?) bis hin zur Meinungsabgabe zu aktuellen Ereignissen — letztendlich bleiben es subjektive Meinungen deren Gewichtigungen auf dem «Durchschnittsblog» permanent variieren. So what?
    Demzufolge müßte man als Blogger auch einen Presseausweis erhalten und auf die gleichen Rechte pochen können. Das Gegenteil ist der Fall, hier werden Birnen mit Äpfeln verglichen.

    o tempora, o mores — mit welcher Motivation werden derlei Argumentationen verlautbart? Möchte man die private Meinung mundtot machen, hat man erkannt das Meinungsäußerungen, allzu frei, eine «Gefahr» sein können für konservative Gruppierungen?
    Nun willkommen in der Demokratie, solange ich durch meine Meinung nicht jemanden anderen einschränke ist und bleibt es eine private Meinung.
    Wenn der Blog also eine Art Presse darstellt, so ist es auch der Stammtisch. Auch auf diesem gibt man öffentlich seine Meinung kund, redet über Gott und die Welt von privat bis Politik — jeder kann es hören etc. Es ist zwar keine schriftliche Form, jedoch ist dies das Radio ebenso wenig und dennoch gehört es zur Presse.

  2. Chris sagt:

    Das sehe ich ein wenig anders. In der Urteilsbegründung ist von presseähnlichem Organ die Rede — direkt von Presse ist nicht die Rede. Da ist es wohl die Schnittmenge zwischen einem (publizierendem) Weblog und einem Organ, wie z. B. Heise, entscheidend, .

  3. Falk sagt:

    Und wer entscheidet letztendlich, was ein presseähnliches Organ ist? Wer stellt die Kontrollinstanz dessen dar und wer nutzt diese sich anbahnende Unsicherheit am Ende aus? Das sind die Fragen, die mir bei dem Thema ständig durch den Kopf gehen. Und Sätze wie

    «Man sollte sich allerdings bewusst sein, dass ein Rückgriff auf das Veranlasser-Prinzip für den Forenbetreiber oder Weblogger stets risikobehaftet ist.»

    bringen mich auch kaum noch zum Schmunzeln. Denn genau damit erreicht man ja die, in einem anderen Kommentar von mir schon angesprochene, Zensur im Kopf derer, die sich kritisch mit ihrem Umfeld beschäftigen. Da muss und sollte schnellstens eine Sicherheit geschaffen werden, denn ich finde dieses Prinzip «Wir machen mal pauschal jetzt alle für einige Wenige verantwortlich» auf gut deutsch zum Ko*****.

    Und nichts anderes bewirken solcherlei «Kleinkriege» die vor Gericht ausgefochten werden. Aber wie ich auch schon sagte, vielleicht bin ich einfach nur zu dumm, um zu verstehen, was dieses Kasperletheater eigentlich soll. Und damit mein ich nicht die strafrechtliche Relevanz von Forenbeiträgen, sondern die Schaffung eines undurchdringlichen und Nebels für Betreiber derer.

  4. Chris sagt:

    ?Wir machen mal pauschal jetzt alle für einige Wenige verantwortlich? auf gut deutsch zum Ko*****.

    Und nichts anderes bewirken solcherlei ?Kleinkriege? die vor Gericht ausgefochten werden.

    Genau das war einer meiner ersten Kommentare zu der ganzen Sache, als die Welt noch über M. D. hergefallen ist.

    In meinen Augen ist die Gefahr riesengroß, dass deutsche Internetforen hier im juristischen Kleinkrieg zweier Parteien zerstört werden.

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