Hamburg: Prestigeprojekt Schwarz-Grün vor dem Aus

cdu_gruene

Ole von Beust schaut sich gerade im Stadion das Spiel des HSV gegen den FC Fulham an. Böse Zungen in Hamburg behaupten, er genießt seine letzten Tage als Erster Bürgermeister unserer Hansestadt. Die GAL, wie die Grünen hier in Hamburg noch genannt werden, sind die legitimen Nachfolger der Schill-Partei. Im Bürgerschaftswahlkampf 2008 gingen sie auf die Straße, sie protestierten gegen den Bürgermeister Ole von Beust, gegen die Elbvertiefung und gegen das Kohlekraftwerk Moorburg. Das Ergebnis ist bekannt: die Grünen begangen offenen Wahlbetrug, gingen die erste Schwarz-Grüne Koalition ein, wählten Ole von Beust zum Bürgermeister, stimmten für die Elbvertiefung und das Kohlekraftwerk Moorburg. Während Andra Ypsilanti von der Presse gejagt wurde, lobten die Medien die Grünen aus Hamburg. Angela Merkel soll auf das schwarz-grüne Projekt ein besonderes Auge geworfen haben, stehen die rechnerischen Chancen für Schwarz-Grün im Bund 2013 doch nicht schlecht. Die Ironie an der Geschichte: der Wahlbetrug wird nun um Nachhinein das Scheitern von Schwarz-Grün zur Folge haben. So sollte man es sich zumindest wünschen.

Die Liste der Schwarz-Grünen Unzulänglichkeiten und Skandale wird in unserer beschaulichen Hansestadt immer länger. Das Lieblingsprojekt des Senats, die Elbphilharmonie verbrennt monatlich immer mehr Millionen. Geplant waren für die Spielwiese der so genannte Elite 77 Mio. Euro — mittlerweile sind die Kosten auf 323 Mio. Euro angewachsen. Die Elbphilharmonie ist ein Fass ohne Boden geworden. Die Bürgerinnen und Bürgern haben immer weniger Geld in der Tasche, für die Elbphilharmonie ist monatlich immer mehr Geld vorhanden. Um einmal einen viel zitierten Vergleich zu ziehen: die Elbphilharmonie steht für spätrömische Dekadenz sondergleichen. Das alte Rom lebt unter einem schwarz-Grünen Senat in Hamburg wieder auf.

Doch nicht nur die Elbphilharmonie verschlingt Unsummen. Die HSH Nordbank wurde durch Missmanagement in den Ruin getrieben. Schleswig-Holstein und Hamburg haben der Bank eine Finanzspritze in Höhe von 3 Mrd. Euro zukommen lassen und eine Sicherheitsgarantie in Höhe von 10. Mrd. Euro hinterlegt. Es gibt Stimmen, die von Veruntreuung von Steuergeldern sprechen. Während bei den Bürgerinnen und Bürgern bis zum Existenzminimum gespart wird, fließen Milliarden in eine marode Bank. Die Hamburger schütteln nur noch mit dem Kopf, wenn es um das Thema HSH Nordbank und die Politik geht. Es hat den Anschein, als könnte man Pyromanen beim Feuerlöschen zuschauen. Jeder normale Bürger, der ähnlich mit seiner Steuererklärung umgegangen wäre, wäre hinter schwedische Gardinen gewandert. Den Schlüssel hätte man weggeschmissen.

Nebenbei leistet sich die Hansestadt Hamburg gerade die vierte U-Bahn-Linie. Sie führt vom Jungfernstieg in die Hafencity — man kann in diesem Fall fast davon sprechen, dass die, die sich einen Umzug in die Hafencity leisten können, eine Privatbahn bekommen. Natürlich wird auch dieses Projekt als Prestigeprojekt verkauft. Der Sinn wird nicht hinterfragt. Mit Sicherheit werden sich bei der Einweihung die Politiker die Klinke in die Hand geben, die Presse wird jubelnd daneben stehen. Ein weiteres Projekt, welches Milliarden kosten und als Geschenk der CDU an die Grünen angesehen wird, ist die so genannte Stadtbahn. Noch gegrüßt eine Mehrzahl der Hamburger das Projekt, folgt aber die Rechnung, werden viele Bürgerinnen und Bürger mit einem schweren Kater aufwachen. Manchmal hat man das Gefühl, als würde Schwarz-Grün glauben, das Geld würde auf Bäumen wachsen.

Wenn ich eingangs davon sprach, dass der offene Wahlbetrug der Grünen das Ende schwarz-grüner Träume zufolge haben kann, dann ist das mit den Geschenken der CDU an die Grünen begründet. Die Grünen haben im Koalitionsvertrag den oben genannten Punkten zugestimmt, und so musste Ole von Beust seinen neuen Partnern natürlich auch Zugeständnisse machen. Hamburgs Bürger gehen gegen diese Pläne, die insbesondere Hamburgs Kinder betreffen, reihenweise auf die Barrikaden und auf die Straße.

Den Anfang sollte die so genannte Schulreform machen. Ziel ist es, die Haupt– und Realschule abzuschaffen. Aus der vierjährigen Grundschule wird eine sechsjährige Primärschule, aus vier weiterführenden Schulen werden deren zwei: das sechsstufige Gymnasium und die siebenstufige Stadtteilschule. Hamburgs Eltern machen gegen diese angebliche Gleichmachung mobil und haben erreicht, dass es nun ein Volksentscheid gegen die schwarz-grünen Pläne geben wird. Pikant an der Sache: gerade die besser gestellte Schicht verteufelt das neue System und kann finanziell aus den Vollen schöpfen, wenn es darum geht, gegen den Senat mobil zu machen. Ein herrlich-verrücktes Schauspiel.

Das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht hat die Entscheidung des Senats, die Kita-Gebühren zukünftig kräftig anzuheben. Hamburg ist, was die Kita-Gebühren angeht, schon Spitze in Deutschland. Bisher betrug der Spitzensatz knapp 400,- Euro für einen Kita-Platz, monatlich wohlgemerkt, zukünftig werden es knapp 500,- Euro sein. Zur endgültigen Farce wird die schwarz-grüne Politik endgültig, wenn man bedenkt, dass die beiden Partner im Koalitionsvertrag eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie versprochen haben. Versprochen gebrochen, nicht nur in diesem Punkt. Der sprichwörtliche Elfenbeinturm scheint in Hamburg unendlich hoch zu wachsen, in dem sich Ole von Beust und die Grünen bewegen.

Somit wird der Volksentscheid am 18. Juli zur Schulreform nicht nur über das zukünftige Bildungssystem der Hansestadt Hamburg entscheiden. Die Bürgerinnen und Bürger werden insgesamt über die schwarz-grüne Politik urteilen. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Schulreform abgelehnt wird. Ole von Beust wandelt seit Monaten auf den Spuren Gerhard Schröders und kokettiert mit seinem Rücktritt, sollte Schwarz-Grün in diesem Fall eine Niederlage erleiden. Er klebe nicht an seinem Stuhl, lässt von Beust bei jeder Gelegenheit verlauten. Es ist somit mehr als wahrscheinlich, dass Ole von Beust nach dem 18. Juli zurücktreten wird. Somit wäre dann auch das Schwarz-Grüne Prestigeprojekt bereits nach 2,5 Jahren am Ende. Es würde kein Weg an Neuwahlen vorbeigehen.

Es wäre ein guter Tag für Hamburg.

, , , , , , , , , , , , ,

15 Antworten zu “Hamburg: Prestigeprojekt Schwarz-Grün vor dem Aus”

  1. Wie wahr. Einem gebeutelten Hamburger aus der Seele gesprochen.
    Tja und uns Ole sitzt auch noch hinter dem «Dreigestirn» welches uns zum WM-Misserfolg 2010 führen wird. Schade das er nicht sein Trikot angezogen hat (nicht mal nen Schlips) welches er kürzlich per Spende errungen hat. Da hat wohl noch ein PR Berater gesagt… Alles was Hand und Fuß hat… Machst Du!!! Heute ist Fusi. Da brauchst auch kein Schlübber… Noch Fragen. Ich fahre in die Hafencitty. Und warte bis die Elbphilarmonie auf macht.

  2. Dirk sagt:

    Im gesamten Text wettert der Auto gegen die «Eliten» und deren Prestigeprojekte. Das finde ich durchaus legitim, allerdings bin ich doch sehr verwundert, dass der Autor — sicherlich bewusst — keinerlei Wertung über die Schulreform abgibt. Hier müsste man doch auch auf der linken Linie sein, und das elitäre System der frühen (Aus)Sortierung der sog. bildungsfernen Schichten von den Bildungseliten ablehnen. Durch die Nichtnennung gehe ich eigentlich davon aus, dass Sie das genauso sehen; was ich sehr vernünftig finde. Aber irgendwie werde ich den Eindruck nicht los, dass Sie am 18. Juli gegen die Reform stimmen werden, nur um der Koalition ob ihrer anderen Verfehlungen eins auszuwischen — Doch damit verraten Sie ihre Prinzipen doch umso mehr. Stimmen Sie für das, was Sie wirklich für richtig und gerecht halten und nicht deshalb, weil Ihnen die Elbphilharmonie nicht gefällt.

  3. Fred sagt:

    … und Amen.

    Eigentlich gibt es nicht sehr viel mehr dazu zu sagen, vielleicht dass wir zumindest den verbindlichen Volksentscheid haben. Der Witz dabei ist ja, dass genau der das Projekt Schulreform zunichte machen wird. Dabei glaubte ich zumindest, dass das Zugeständnis des wieder eingeführten Elternwahlrechts zu einer Stimmung Pro Schulreform verhilft.
    Nach der Kindergartengelderhöhung gehe ich aber auch davon aus, dass es einen gewaltigen Denkzettel geben wird.

    Ich selber konnte zwar über den Wahlbetrug Schwarz-Grüne Koalition hinwegsehen, da ich die letzten Jahre immer wieder mal gehofft habe, dass diese beiden Parteien sich zusammenreissen können und etwas schaffen. Das war wohl ein Irrtum.

    Na ja, nun bleibt einem nur noch die Frage, was man dann wählen soll.

    Grüsse

  4. Maschinist sagt:

    Von den toten Asylanten in HH fangen wir besser nicht an, liebe Grüne.
    Dafür sind Kelly/Bastian und all die Soldaten doch gern gestorben.

    Wenn Nabucco zu Ende ist, schlafe ich den Schlaf der Gerechten.

  5. Klaus sagt:

    «.….Kürzlich wurden die Namensrechte für 100 Mio. an die Scheichs verkauft – um zumindest ein paar Euro in die Kassen zu spülen.…«
    Der Artikel mit den Namenrechten erschien am 01.04.….……

  6. Torsten sagt:

    Der Verkauf der Namensrechte war ein Aprilscherz der Morgenpost. http://bit.ly/9plIiU

  7. Kiki sagt:

    Warum soll die Elbphilharmonie eine „Spielwiese der so genannten Elite“ sein? Es hören nicht nur Besserverdiener gerne klassische Musik in angemessen akustisch perfekten Umgebung. Diese Art von Polemik nervt einfach nur, sorry.
    Andererseits gebe ich Dir Recht, daß die Kostenexplosion und die (Nicht)Reaktion des Senats auf die Straßenraubmentalität der Betriebe, in deren Geiselhaft sich die Baustelle befindet, ein echter Skandal ist. Die angesprochene „spätrömische Dekadenz“ findet sich wohl eher in den Konferenzsälen dieser Baubetriebe als im Senat oder den Elbvororten.
    Und was ist schlimm daran, wenn Menschen, die es sich leisten können und die sich für klassische Musik interessieren, für das Projekt spenden? Viele aus meinem Bekanntenkreis haben das getan und sind genauso wütend und aufgebracht über die Situation wie vermutlich der durchschnittliche Schanzenbewohner.

    Was die Schulreform betrifft, so kommt es jetzt zum Volksentscheid, weil sich beide Seiten keinen Millimeter ernsthaft bewegt haben. Ich für meinen Teil bin aufgrund der Entmündigung der Eltern und der völlig ungeklärten Finanzierungsfrage absolut gegen die Schulreform und hätte dennoch einen Volksentscheid gerne vermieden. Diese Form von Spaltung nützt niemandem, am allerwenigsten den Kindern.

    Allerdings bin ich nicht so optimistisch, was den Ausgang des Volksentscheides angeht. Und natürlich frage man sich mal, wen wir denn nach Neuwahlen an der Regierung haben wollen? Die jetzige Lösung war doch schon ein zähneknirschender Kompromiss, den eigentlich niemand wollte! Die SPD hat sich als völlig unwählbar erwiesen. Die Grünen jetzt ebenfalls. Die linken und rechten Extremisten kann niemand ernsthaft wollen, wenn ihm etwas an der Stadt gelegen ist. Was die FDP so alles im Handumdrehen ruiniert, sehen wir auf der großen Bühne. Die Piraten zeigen noch nicht einmal genügend Kompetenz auf ihren selbst gewählten Kompetenzfeldern, geschweige denn in Wirtschafts– oder Sozialfragen, außerdem sind mir da zu viele abstruse rechte Spinner unterwegs. Und nun?

  8. Chris sagt:

    Ups, danke wegen den Hinweisen wegen den Aprilscherzen. So kann es mit unserem ach so tollen Senat gehen — da glaubt man mittlerweile alles… 😉

  9. olhe sagt:

    >Warum soll die Elbphilharmonie eine „Spielwiese der so genannten Elite“ sein? Es hören nicht nur Besserverdiener gerne klassische Musik in angemessen akustisch perfekten Umgebung.

    Nein das sicher nicht, meist aber sind es nur jene die sich desöfteren diesen Genuß in entsprechendem Ambiente überhaupt leisten können bzw. überhaupt eine Chance bekommen eines der begehrten Tickets zu erhalten — siehe z.B. auch die Festspiele in Bayreuth. Und mal ehrlich, die Elbphilharmonie wird sicherlich nicht mit «familienfreundlichen Preisen» locken, einfach schon mal ob der anfallenden Kosten. Da hilft auch kein Niveau, da langt dann einfach der Geldbeutel nicht — zumindest wenn man dort auch ein entsprechendes Niveau an Künstlern wahren möchte.

  10. Kiki sagt:

    Naja, die Bayreuther Festspiele zu nennen, das ist ja nun auch ein etwas hanebüchener Vergleich. Zum einen ist das ein exklusives Event, das so einzigartig ist, daß auch jede Menge Multimillionäre leider draussen bleiben müssen, die sich zwar lässig die Karte leisten könnten, aber es gibt eben trotzdem nicht genügend Plätze, die werden schlichtweg vererbt.

    Zum anderen sind die Preise für Live-Kultur grundsätzlich rundherum sehr in die Höhe gegangen, auch jenseits der Klassik. Popkonzerte in den Arenen sind auch selten unter 80 — 100 Euro zu haben. DIe Blauhaar-Brigaden, die Busseweise vor die Musicalspielstätten gekarrt werden, dürfen auch mal eben mindestens 140 Euro z.B. für den König der Löwen lockermachen.

    Ich hoffe sehr, daß die Angebote der Elbphilharmonie für alle und besonders für Familien mit Kindern und Jugendlichen bezahlbar sein werden, denn alles andere widerspräche in meinen Augen den Stiftungsgedanken.

  11. olhe sagt:

    >Zum einen ist das ein exklusives Event, das so einzigartig ist

    Es ist ein dekadentes Politikum und nicht das einzige dieser Güte.

    >Zum anderen sind die Preise für Live-Kultur

    «Sangeskunst» in einer Arena sind erst recht nicht vergleichbar. Das «gute Stück» in HH explodiert in Kosten und diese kann man allenfalls mit hochgesteckten Ansprüchen kompensieren.

    >denn alles andere widerspräche in meinen Augen den Stiftungsgedanken.

    Ach nein? In Deutschland widerspricht recht vieles dem Gedanken von Kultur per se. Gefördert wird es dennoch von der Allgemeinheit. Drum sehe ich in obiger Aussage auch keine Polemik, sondern eine weitere Facette deutschen Alltags.

  12. Anonymous sagt:

    In Hamburg gibt es keinen Oberbürgermeister, sondern einen Ersten Bürgermeister!

    Ich wäre mir nicht so sicher, dass der Volksentscheid tatsächlich durchgeht, die am stärksten geforderten Veränderungen wurden vorgenommen und meiner Einschätzung nach wollen viele Eltern einfach nur einen «Schulfrieden».

    Aber der Senat macht ja mit der Erhöhung der KiTa-Gebühren gerade ein neues Fass auf und wir können immer noch hoffen, dass Kohle von Beust politischen Schiffbruch erleidet…

  13. Rex sagt:

    Es ist nicht sicher, daß ein Volksentscheid die Schulreform verhindern wird. Ich werde mich jedenfalls dafür aussprechen. Letztlich bin ich aber dafür, die 16 Mißbildungssysteme Deutschlands durch ein Bildungssystem zu ersetzen, welches den Namen verdient und nicht das Abbild der Ständegesellschaft des 19.Jh darstellt.

    Ich lebe seit 4,5 Jahren in Hamburg und mir kommt es so vor, als leben die meisten Menschen hier noch in den späten 80ern. Die kulturellen, sozialen und ursächlich unter anderem dafür verantwortlichen finanziellen Unterschiede zwischen den einzelnen Stadtteilbevölkerungsschichten sind nicht nur extrem, sondern ein Armutszeugnis sondergleichen für diese Stadt.

    Der durchschnittliche Hamburger ist ein bornierter Kleinbürger, ein Bauer, der nur frißt, was er kennt. Man bleibt unter sich. Die einen spielen sich auf in Gutsherrenart, die anderen ducken sich in vorauseilendem Gehorsam.

    Freigeister gibt es hier nicht — vielleicht ein paar Ausnahmen. Aber die sind rar.

  14. Wolfgang sagt:

    Ich habe nie wirklich verstanden, was alle an dem wunderbaren Ole fanden. Nett zu jedermann reicht aus meiner Sicht nicht aus, zu Schill war der auch erst nett.

    Zur Schulreform: mag ja sein, dass das gegen den linken Mainstream hier ist, aber hat schon mal jemand darüber nachgedacht, dass die Verlängerung der Grundschulzeit plus Turbo-Abitur es gerade für gute, aber nicht optimal geförderte Kinder aus sozial benachteiligten Kreisen nicht einfacher macht, an ein Abitur zu kommen? Es ist höchste Zeit, dass dieser Unsinn aufhört. Wer wirklich mehr, auch sozial benachteiligten Kindern eine höhere Bildung ermöglichen möchte, sollte mehr in individuelle Förderung investieren. Das kann m.E. in einem früher differenzierenden System viel besser geleistet werden. Einige Kinder, die in der Grundschule nicht gleich nur 1–2 stehen, werden in Stadtteilschulen nach Trennung von den Gymnasiasten wieder Erfolgserlebnisse haben, zu den Klassenbesten gehören und über gute Noten durchaus auch Motivation und Bestätigung erfahren. Und, ob man das nun glaubt oder nicht: Kinder mögen Noten, sie wollen wissen, ob sie es richtig oder falsch gemacht haben. Wichtig ist dann nur, dass das Schulsystem durchlässig genug ist, um z.B. in der 8. oder 10. Klasse den Aufstieg ins Gymnasiuim zu schaffen. Ich halte gerade die Umschulung in der schwierigen Phase der Pubertät mit 12–13 Jahren für extrem unsinnig. Wie gerade im SPIEGEL zu lesen war, haben Kinder dann alles mögliche andere im Kopf.

    Also: Weg mit der Schulreform, weg mit dem G8-Turbo-Abitur, mehr Geld in indivudelle Förderung für benachteiligte Kinder. Und bitte auch gleich weg mit Ole und Christa!

RSS-Feed abonnieren