Kommentare zu: Grüne Schizophrenie

Von: Peter

Peter — Sun, 10 May 2009 18:19:34 +0000

Tja, wirklich schade, ich habe die Grünen früher gerne gewählt, aber das hat sich spätestens nach Rot-Grün ja wohl auch erledigt… Bleiben nicht mehr viele Alternativen… (wenn überhaupt)

Von: Falk

Falk — Wed, 06 May 2009 11:20:11 +0000

Und bei wem geht jetzt schon die Schere im Kopf auf, statt hinzuschauen, doch lieber wegzuschauen, weil es könnte ja sein, daß irgendwer der Meinung ist, durch bloßes Hinschauen ist man schon genauso Täter? Na, wer surft noch unbesorgt und sagt deutlich seine Meinung? Selbstzensur ist doch das, was diese Sorte Politiker [hier an der Stelle gern auch jedes andere Schimpfwort einsetzen] mit diesem Schüren von Ängsten provozieren möchte. Denn wer Angst hat, etwas Falsches zu tun, wird es doch im Zweifel lieber lassen…was ein widerliches Pack, was wir da (nicht) gewählt haben…

Von: Chris

Chris — Wed, 06 May 2009 05:58:20 +0000

Nein. Der simple Aufruf ist heute eben nicht strafbar. Das ist ja seine Argumentation. Weil viele sich angeblich rausreden, muss da jetzt was getan werden.

Der Senator verweist auf Gerichtsentscheidungen, die in einem solchen Fall nicht zwingend von einem Vorsatz der Tat ausgehen. Unter anderem gehe es dabei um die Frage, ob der Täter überhaupt von der Speicherung wusste oder wissen konnte. [...] Steffen hält seinen Vorschlag zur Novellierung des Strafgesetzbuchs für noch wichtiger als die geplanten Internet-Blocker. "Ich bin mir sicher, dass die Bundesregierung das Thema rasch aufgreifen wird", sagte der Senator.

Der weiß sehr wohl wovon er redet. Du warst auf der Seite, und schon hast Du Dich strafbar gemacht, egal, wieso, weshalb, warum. Heute ist dem nicht so.

Von: phoibos

phoibos — Wed, 06 May 2009 00:46:37 +0000

ich glaube mich zu erinnern, dass es sowieso bereits strafbar ist, sich kinderpornographie anzuschauen. die argumentation war, anschauen=im cache=download, wobei für das gericht auch die absicht relevant ist. insofern zeigt der justizheini nur, dass er das recht nicht kennt.

Von: Johannes

Johannes — Tue, 05 May 2009 23:12:06 +0000

Ich bin mir nicht sicher ob es das besser macht aber der Mann ist offenbar einfach nur Inkompetent. Den der besuch einer Kinderpornohgrafischen Seite ist schon strafbar. Den man fertigt Automatisch Kopien der Bilder an. Den das Bild im RAM oder Browsercache ist schon eine Kopie und man ist damit im Besitz von Kinderpornographie. Das ist ja auch ein Problem wenn man entsprechende Seiten anzeigen will. Das die Polizei bzw. die Staatsanwaltschaft eigentlich automatisch auch ein Verfahren gegen die eigene Person einleiten muss. Auf eine Beschaffungsabsicht oder eine Kenntnisnahme kommt es dabei nicht an. Wenn also eine Seite, z.b. gehacktes Seite, ein entsprechendes Bild nachläd und als 1Pixel großes Bild anzeigt das niemand sieht kann dies Grund für Ermittlungen sein.
Till Steffen hat offensichtlich keine Ahnung von was er redet und wollte sich anscheinend nur mal ins Rampenlicht stellen.