Glaubwürdigkeit

Dass Online-Durchsuchungen von Computern durch Nachrichtendienste des Bundes bereits seit 2005 auf der Rechtsgrundlage einer «Dienstvorschrift» vom ehemaligen Innenminister Otto Schily (SPD) stattfinden, ärgert die Grünen, die von dieser Anweisung offensichtlich nichts wussten, schreibt der Focus.

golem

Ja Zypries betreibt zwar desöfteren Kuhhandel, die das zuvor postulierte wieder ad absurdum führen, aber immerhin ist man vehement dagegen. Wir erinnnern uns noch an den Kriegseinsatz und wie die SPD damals den Antikriegsgegner mimte und später erwiesenermaßen beinahe so dreckig wie die Amis dastanden. Die Grünen selbst basteln im Moment wieder an ihrem Heiligenstatus, sprich Schadensbegrenzung, weil man weiß so glaubhaft steht man nicht mehr dar. Klar man war nur Juniorpartner in der Koalition damals, aber auch machtgeiles Zünglein an der Waage — insofern sind derlei Unschuldbeteuerungen nicht der Rede wert und dienen allenfalls einer neuen Generation von unpolitischem Wahlvieh als Futter. Einer der Gründerväter und starken Männer der Grünen hieß mal Otto Schily … aber das nur am Rande.

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