Freude, schöner Götterfunken

piraten_dystopie

Das Comeback von Rot-Grün fällt aus, titelt die FTD in ihrem Leitartikel. Schleswig-Holstein hat gewählt. Schwarz-Gelb wurde abgewählt, Rot-Grün hat keine Mehrheit, bleibt als Joker für eine rot-grüne Landesregierung nur der SSW. Zusammen kommt man auf einen Sitz mehr als die restlichen im im Landtag vertretenen Parteien.

Die Piraten entern den Kieler Landtag und erreichen 8,2% der Wählerstimmen. Die Wahl im nördlichsten Bundesland könnte mittelfristig eine Zäsur für die Freibeuter bedeuten. Wie schon im Saarland und vorher sensationell in Berlin werden die Piraten als einzig wahre Wahlsieger gesehen.

Das ist sicherlich richtig. Doch fehlt nach dem heutigen Abend das ohne Wenn und Aber. Während Rot-Grün und der SSW zukünftig im Landtag auf 35 Stimmen kommen, vereinen CDU, FDP und Piraten 34 Sitze auf sich. Heide Simonis lässt grüßen.

Hier liegt die Crux für die Freibeuter. SPD und Grüne flirten unverhohlen mit den Piraten, diese benehmen sich wie der Teenie vor dem ersten Date: Laut eigenen Aussagen können sich die Piraten vorstellen, ein Regierungsbündnis aus SPD, Grüne und SSW zu tolerieren, SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig zum Ministerpräsidenten zu wählen. Die Piraten freuen sich über ihre Position — und doch ist es latenter Größenwahn, der an Guido Westerwelle erinnert.

Die Wählerinnen und Wähler wählen die Piraten nicht um eine abgehalftertes rot-grünes Bündnis zu stützen, zu unterstützen. Die Piraten werden gewählt, weil viele Menschen hoffen, dass sich hier eine neue Alternative entwickelt, eine Alternative auch zur SPD und den Grünen.

Die Wählerinnen und Wähler setzen ihr Kreuz nicht bei den Piraten, damit diese den alten Politikstil, die Politik der etablierten Parteien tolerieren. Die Menschen wählen die Piraten aus Unzufriedenheit, als wirkliche Opposition gegenüber Schwarz-Gelb und Rot-Grün, die vier Farben kann man mittlerweile beliebig austauschen.

Sollten die Piraten tatsächlich ein Regierungsbündnis aus SPD, Grüne und SSW tolerieren, liefern sie der FDP eine Steilvorlage: Die FDP wird dann nur argumentieren müssen, wer Piraten wählt, wählt Rot-Gün. Und die FDP hätte dann endlich mal wieder in einer politischen Diskussion die Argumente auf ihrer Seite. Nur stellt sich dann eine Frage:

Warum soll man dann noch Piraten wählen?

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3 Antworten zu “Freude, schöner Götterfunken”

  1. Das ist IMHO so nicht ganz richtig. Piraten werden wenn nicht aus Protest, so dann vor allem deswegen gewählt, damit endlich sachorientierte Politik gemacht wird. Wir kennen das doch: Partei A macht einen Vorschlag, der sinnvoll ist, aber von Partei B abgelehnt wird, weil er von Partei A kommt. Zwei Monate später kommt der Vorschlag wortgleich von Partei B und wird genau deswegen von Partei A abgelehnt.

    Davon wollen Piraten weg. Wenn ein Vorschlag aus unserer Sicht sinnvoll ist, werden wir ihn unterstützen. Wenn er nicht sinnvoll ist, werden wir ihn nicht unterstützen. Meiner persönlichen Meinung nach wird das Koalitionskonzept nach dem von uns angestrebten Politikupdate ohnehin als veraltet gelten – wir werden sehen. Ansonsten zu dem Thema, was @sinegravitate sagt: http://bit.ly/IVkbGh

    Was nun die Wahl zum MP angeht, bin ich eher auf deiner Seite. Aber hier gilt: Das muss die Fraktion untereinander abmachen, und sie wird hoffentlich eine gute Entscheidung treffen. Ich würde es für die beste Idee halten, die Wahl freizugeben — aber auch das ist wie gesagt nur meine Meinung. Doch warum sollte ein Pirat, der das Paket, das SPD, Grüne und SSW jetzt schnüren werden, akzeptabel findet (auch in Relation zu dem, was eine mögliche Große Koalition ausbaldowert hätte), nicht für Albig als MP stimmen? An einem anderen Tag und in einem anderen Landtag könnte auch ein CDU-MP mit Piratenstimmen gewählt werden (auch wenn das natürlich in politischer Hinsicht weitaus weniger wahrscheinlich ist). Schreien dann die Grünen «Wer Piraten wählt, wählt Schwarz»?

  2. freiwild sagt:

    Ein leidenschaftliches Plädoyer eines Piraten für eine große Koalition. Aber Hauptsache, man macht sich die Finger nicht schmutzig…

  3. jetzt bin ich irritiert sagt:

    ,boah, geht das heute schnell mit dem «Ankommen in der politischen Realität»…

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