doch schon Online-Durchsuchungen?

Glaubt man heise, respektive dem Aufdecker-Magazin Focus, so gab sich der BND schon bei knapp 60 Online-Razzien die Ehre. Natürlich nur im Ausland, aber selbst da fehlt bisher die Information auf welcher Grundlage dies stattfand. Allerdings fand eine derartige Untersuchung, die einzige(?) bisher, auch im Inland statt, zumindest indirekt mittels Amtshilfe! Ziel war ein bekennender Islamist, jedoch hatten die erlangten Informationen zu wenig Substanz, um vor dem Kadi Gewicht zu haben. Was sagt uns das nun alles? Sag niemals nie und vertraue nie auf die Gewaltentrennung, wenn denn schon bei derlei Situationen via Verfassung1 die Amtshilfe garantiert ist. Neben dem ganzen Gaudi oder überflüssiger Satire per se, nimmt man inzwischen nur noch Dummheit in diesen Reihen an und genau das ist ein massiver Denkfehler …

heise

  1. Art 35GG []

Eine Antwort zu “doch schon Online-Durchsuchungen?”

  1. kobalt sagt:

    Allmählich gleicht sich die Realität an meine Paranoia an.
    Nebenbei bemerkt ist es egal, ob eine Behörde schnüffeln darf oder nicht, denn zur Not gibt es internationale Hilfeabkommen, Amtshilfe, verknüpfte Datenbanken etc. Deutschland muß ja auch nicht selbst foltern, um erfolterte Informationen nutzen zu können. Und falls hinterher herauskommt, daß das Vorgehen der Behörde illegal war, ist auch das wurscht, weil Informationen, die einmal vorliegen, nicht wieder vergessen werden. Wer kann denn prüfen, wo überall die illegalen Daten lagern? Wieviele Kopien und Backups und Ausdrucke davon existieren, in welchen Formaten, an welchen Lagerplätzen, auf welchen Datenträgern? Die schnüffelnde Behörde wird wohl kaum Experten zu Hilfe rufen, um illegale Informationen restlos aus den Systemen zu löschen.

RSS-Feed abonnieren