Die ASozialdemokraten vor dem Aus

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Das Meinungsforschungsinstitut FORSA ist eines der führenden Forschungsinstitute. Wenn man sich vor Wahlen die Umfragen evtl. rot färben will, greift man auf FORSA zurück, wie es RTL und n-tv z. B. machen. Will man eher konservative Ergebnisse sehen, ruft man z. b. Allensbach zur Hilfe. FORSA schlägt nun Alarm, man könnte es sogar als Hilfeschrei an die SPD-Oberen sehen, einen Hilfeschrei, der F!XMBR-Leser nicht wirklich überrascht. Manfred Güllner, Chef von Forsa sagt:

Die SPD will einfach nicht zur Kenntnis nehmen, dass sie in einer existenziellen Krise steckt. Ist das denn so ein Wunder. Wer ausser neoliberale Schwachköppe wählt denn heutzutage noch die SPD? Die SPD steht heute da, wo früher die Rechtsaußen der Union beheimatet waren, die Union selbst ist noch weiter nach rechts abgedriftet. Die Neoliberalen unseres Landes haben gewonnen, der größte Erfolg dürfte die Unterwanderung der SPD durch solche ASozialdemokraten wie Müntefering, Steinbrück oder auch Schröder gewesen sein. Hartz hieß deren Jahrhundertreform — zum Schluß half nur noch beten.

Viele Menschen haben gejubelt, als nach der letzten Bundestagswahl feststand, dass eben nicht die Merkel und der Westerwelle das Land ruinieren werden, sondern dass Angela auf die Mitarbeit der SPD angewiesen ist. Doch wie das bei Großen Koalitionen so ist, die Opposition nimmt keiner mehr ernst — wie auch, sind sie im Grunde doch der selben Meinung, und so heißt es für die Bürger unseres Landes: Wir sind die Große Koalition — Widerstand ist zwecklos. Die Politik hat jeglichen Bezug zu den Bürgern verloren, jegliches Fingerspitzengefühl, das Geld wird nur noch von unten nach oben weitergereicht, Hartz IV wurde zum Synonym einer ganzen Generation, für Schmarotzertum und eben nicht für Opfer debiler Vollpfosten in der deutschen Politik, ich berichtete ausführlich im zweiten Podcast.

Wo das enden wird, mag ich kaum sagen, ich möche es mir aber auch nicht vorstellen — grausam wird es, soviel ist klar, einen kleinen Ausblick habe ich hier schon geliefert. Die Sippenhaft soll wieder eingeführt werden. Finanziell gutgestellte Familienmitglieder sollen für das Versagen der Politik, wenn andere Mitglieder der Familie in die Hölle Hartz IV fallen, in Regress genommen werden — in gleicher Stufe, und das wird insbesondere unsere karitativen Einrichtungen freuen, werden wohl die Null-Euro-Jobs kommen. Unsere Antidemokraten der SPD und der Union werden weiter unsere Grundrechte, unsere Demokratie mit Hilfe der abhängigen Medien zerstören, der Weg ist vorgezeichnet. Die SPD muss froh sein, wenn sie eine 30%-Partei bleibt, ebenso, das war in den Tagen zuvor zu lesen, die Union. Who cares. Die debilen Vollpfosten dieser beiden Parteien werden, wenn es soweit ist, unser Land zerstört haben, da weisen wir auch immer und immer wieder in unseren Linktipps drauf hin — es sei denn, die Antidemokraten und ASozialdemokraten in der Parteispitze werden schleunigst ausgetauscht — aber daran glaube ich nicht. Ich bewundere einfach nur das Schauspiel der Selbstzerstörung der SPD — selbst schuld, liebe Genossinnen und Genossen. Wer glaubt denn noch an Euch? Meine Person, 14 Jahre Stammwähler der Roten, ganz bestimmt nicht mehr. (via)

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10 Antworten zu “Die ASozialdemokraten vor dem Aus”

  1. Michael Ebner sagt:

    > Die SPD muss froh sein, wenn sie eine
    > 30%-Partei bleibt, ebenso, das war in
    > den Tagen zuvor zu lesen, die Union.

    Wir hatten schon mal eine große Koalition, der Kanzler hieß damals Müller (damals nannte man das noch Reichskanzler…), und die Sozen ließen auf Druck der Gewerkschaften diese Koalition platzen (wegen 1/4 % Erhöhung der Arbeitslosenversicherung).

    Da hofft man schon inständig, dass Geschichte sich nicht wiederholt (dass muss ich noch nicht mal als Farce haben…)

  2. Grainger sagt:

    In gerader Linie Verwandte sind schon immmer zum gegenseitigen Unterhalt verpflichtet, wären meine Eltern in Not geraten hätte ich sie finanziell unterstützen müssen (nicht das ich dazu ein Gesetz gebraucht hätte).

    Allerdings mussten dabei (zumindest bisher) relativ hohe Freibeträge berücksichtigt werden und es ging nur um Verwandte in gerader Linie. Für meinen Bruder hätte ich beispielsweise keine gesetzliche Unterhaltsverpflichtung.

    Seit etlichen Jahren können auch unter bestimmten Umständen Schenkungen von Amts wegen rückabgewickelt werden, das in den Wirtschaftswunderjahren so beliebte Spielchen den Enkelkindern schnell Haus und Hof zu übertragen und dann für die Heimunterbringung der Oma die Solidargemeinschaft in Anspruch zu nehmen klappt heutzutage auch nicht mehr ganz so leicht.

    Man muss mal die tatsächliche Umsetzung (falls sie denn je kommt) abwarten, bisher sehe ich in Bezug auf gegenseitige Unterhaltsverpflichtungen eigentlich nur viel dümmliches Politikergeschwätz (machen die sich denn über die bereits bestehenden gesetzlichen Regelungen überhaupt nicht sachkundig bevor sie losproleten?) und nichts grundsätzlich Neues.

  3. Chris sagt:

    Man hat aus sehr gutem Grund mit Hartz diese Sippenhaft abgeschaft. Und dümmliches Geschwätz, nun wie die vergangenen 3 Jahrzehnte zeigen wurden daraus Gesetze gemacht und das Leben unzähliger Menschen zertört.

  4. Oli sagt:

    Ich hab damit nur ein Problem, die staatliche Verordnung (wie auch schon beim Ehrenamt) — ansonsten ist es für mich völlig normal, das ich meiner Schwester, meinen Eltern etc. helfe, vice versa gilt dies ebenso.

  5. Grainger sagt:

    Das ist für mich auch völlig normal, aber offensichtlich nicht für alle. Und asozial sind solche Gesetze ja grundsätzlich erst mal nicht (es kommt eben auf die Ausgestaltung im Detail an), asozial sind Menschen die ihre Unterhaltsverpflichtungen der Solidargemeinschaft aufs Auge drücken wollen und die man erst per Gesetz dazu zwingen muss ihren Pflichten nachzukommen.
    Ich meine hier allerdings weniger die Hartz IV-Problematik als z.B. den Unterhalt für die eigenen minderjährigen Kinder.

    Und ich habe es rein beruflich schon mit der einen oder anderen Unterhaltspfändung zu tun gehabt, nicht jeder ist bereit freiwillig für seine Kinder, deren Mütter oder die eigenen Eltern aufzukommen (auch ohne Hartz IV gab und gibt es schon Unterhaltsverpflichtungen).

    Wie bereits gesagt: neu ist das alles nicht, man muss sich nur im BGB die §§ 1601 bis 1615 anschauen.

  6. […] ich schon wieder feststelle, dass die SPD mittlerweile zu Grabe getragen wird? Kollege Albecht Müller hat mal […]

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