Die Zukunft der SPD


Foto: SPD. Satirische Verfremdung: Wir kümmern uns
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Als die SPD bei der Europawahl 2004 ein unfassbar schlechtes Ergebnis einfuhr, konnte sich die Parteispitze damit herausreden, dass die Wähler die Partei für die Agenda 2010 abgestraft hatten. Anfang diesen Jahres wurde das Hessen-Debakel noch Kurt Beck und dem Schlingerkurs Andrea Ypsilantis zugeschrieben. Wann immer die SPD in den letzten Jahren nach einer Wahl vor die Presse getreten ist, waren die Ausreden und Ausflüchte groß. Mal waren es die Umstände, dann die Parteilinken oder die Wähler, die einfach nicht verstehen, welch großartigen Verdienste die Sozialdemokraten geleistet haben. Nie gab es eine ehrliche Analyse im Willy-Brandt-Haus, warum die Wähler und auch viele Mitglieder der Partei den Rücken gekehrt haben. Nach dem Putsch von Schwielowsee, wo Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier Kurt Beck gestürzt haben, sollte alles besser werden. Die Medien frohlockten und sahen in Frank-Walter Steinmeier einen neuen Helmut Schmidt — es oblag den privaten Bloggern darauf hinzuweisen, dass gerade die beiden Parteirechten die SPD noch tiefer in den Abgrund reißen werden. So ist es nun gekommen — und die SPD ist einfach nur ratlos. Sie übt sich in Wählerbeschimpfung und hat keine Antwort mehr auf die Frage nach der Zukunft.

Sicher, Europawahlen sind keine Bundestagswahlen. Und doch zeigt diese Wahl den Bundestrend auf. Wenn ich das Netz als Spiegelbild der Gesellschaft sehe, dann zeigt sich schon hier ein großer Unterschied zu den Wahlen 2002 und 2005. Ich kann mich noch sehr gut an die Wahl 2002 im Netz erinnern. Edmund Stoiber sollte Kanzler werden — und so laut die Kritik an Gerhard Schröder schon war, die politisch Interessierten machten in den Foren medialen Wahlkampf für die SPD und Gerhard Schröder. Wir fieberten mit, konnten es nicht fassen, dass Edmund Stoiber den Sieg davon tragen sollte um dann später in Jubelstürme auszubrechen. Wenn man es so bezeichnen will — das politisch linke Netz hat damals schon in Foren Wahlkampf für die Sozialdemokraten gemacht. 2005 änderte sich dies schon — es wurde nicht der Überzeugung wegen für die SPD gekämpft, Angela Merkel sollte verhindert werden.

Heute ist alles anders. Bis auf die SPD-Rohrpost braver Parteisoldaten gibt es kaum noch überzeugte SPD-Anhänger, die weiterhin für die Sozialdemokraten eintreten. Die CDU, ja sogar die FDP, wird oftmals nicht einmal mehr als das kleinere Übel angesehen. Das hat tiefgehende Gründe — und die liegen sicherlich nicht darin, dass man, wie Karl Lauterbach behauptet, als SPD ein bildungsschwaches Klientel bedient. Wer die eigenen Wähler als dumm bezeichnet, wie es hier der so genannte Gesundheitsexperte nach der Europawahl getan hat, der muss sich nicht wundern, wenn die Menschen sich von der eigenen Partei abwenden. Gerade die Intellektuellen haben immer auf Seite der SPD gestanden — und auch weitestgehend das poltische Netz, dass in der Regel links der undefinierbaren Mitte steht.1

Natürlich kann man jetzt wieder die Agenda 2010 und die Unmenschlichkeit anführen, die seit Jahren unser Land erfasst. Das ist schon zu Genüge geschehen. Diese Gründe spielen selbstverständlich bei vielen Wählern noch eine Rolle, knapp 10% sehen allein in der Linken eine Alternative oder zumindest so eine Möglichkeit, gegen die etablierten Parteien zu protestieren. Doch stellen wir uns einmal die Frage nach der Glaubwürdigkeit. Franz Müntefering war erst zweiter Mann unter Schröder, übernahm dann sogar den Parteivorsitz. Frank-Walter Steinmeier war im Kanzleramt der Hartz-IV-Macher und für das unsägliche Verhalten gegenüber Murat Kurnaz verantwortlich. Diese beiden Menschen treten nun auf einmal für Mindestlöhne ein, sie fordern die Begrenzung von Managergehältern und eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes. Das ist ungefähr das gleiche als würde der Papst plötzlich für die Abschaffung des Zölibats eintreten. Die Forderungen der SPD mögen sich gut anhören — doch klingen sie wie der blanke Hohn, wenn Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier diese Worte in den Mund nehmen.

Die Menschen verzeihen den Politikern viel, sie sind viel schlauer, als die Politiker oftmals denken. Sie sind selbst bereit, schmerzhafte Einschnitte zu akzeptieren, wenn sie davon überzeugt sind, dass es richtig sind. Selbst Lügen im Wahlkampf werden häufig als notwendig angesehen — schließlich ist Wahlkampf, da nimmt man es mit der Wahrheit nicht allzu genau. Diese Ausreden kann die SPD nicht mehr liefern. Sie besitzt kein Vertrauen mehr innerhalb der Bevölkerung — sie hat jegliche Glaubwürdigkeit verspielt. Ich habe mit mehreren Menschen in den letzten Tagen gesprochen, die bei der Europawahl die SPD immer noch als das kleinere Übel gewählt haben. Heißt: Selbst diese 20,8% waren nicht überzeugte SPD-Wähler — noch immer können die Sozialdemokraten von der Mär kleines Übel zehren.2

Wenn man sich die Zahlen der Europawahl ein wenig genauer anschaut, sind die 20,8% der SPD noch nicht einmal der eigentliche Super-Gau. Der offenbart sich erst im Wahlverhalten der Arbeiterschicht. Diese hat zu 23% die SPD gewählt, aber zu 36% Union. Angela Merkel und ihre Getreuen zählen als die neue Arbeiterpartei — die SPD hat nicht nur ihre Legitimation als Volkspartei verloren, sie ist eine Partei ohne Stammwähler, ohne Zukunft und programmatisch ohne Antworten auf die Fragen unserer Zeit. Das zeigen die Bemühungen um Opel und Arcandor. Während Wirtschaftsminister Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg als der neue Superstar im Kabinett gefeiert wird, fragen sich die Menschen, wieso die SPD maroden Großunternehmen Milliarden zur Verfügung stellen will. Egal, was auch die SPD zur Zeit anfasst — ihr wird nicht mehr vertraut. Die SPD hat nicht nur durch die Wahlergebnisse bedingt, ihren Status als Volkspartei verloren — allein das Misstrauen der Menschen in diesen Land rechtfertigt diese Schlussfolgerung.

Ich habe große Bedenken, sollten wir im September eine Schwarz-Gelbe Regierungskoalition bekommen. Und ich befürchte auch fast, dass sich die SPD selbst in der Opposition nicht mehr findet. die so genannten Linken innerhalb der Partei werden dann übernehmen, hört man zumindest unter der Hand allen Ortes. Doch wer soll das sein? Andrea Nahles, die vor Urzeiten vielleicht mal als links gelten konnte, heute als Steigbügelhalterin der neoliberalen Politik gilt. Oder Klaus Wowereit, der Boulevard-Bürgermeister von Berlin, zu dem er sich selbst gemacht hat? Etwa Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein, neben dem selbst Freddy Krüger sympathisch erscheint? Die SPD hat kein Personal mehr. Weder in der ersten Reihe, noch auf der Ersatzbank. Das letzte Mal hat es 16 Jahre gebraucht, bis die SPD sich in der Opposition erholt hat. ich fürchte, dieses Mal wird das nicht so schnell passieren.

Wenn es denn überhaupt passiert. Die SPD hat genauso wenig Antworten auf die Probleme dieses Landes wie die Linkspartei. Auch wenn mir die Lösungen und der Politikstil einer Angela Merkel nicht gefallen — sie hat Erfolg damit und bietet den Menschen zumindest etwas an. Wenn Angela Merkel nicht von den eigenen Leuten gestürzt wird, werden wir noch in 20 Jahren über Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen. Sie wird den Rekord 16 Jahre Helmut Kohl brechen. Ob nun in einer Großen Koalition oder in einer Schwarz-Gelben Koalition, ist dabei unerheblich. Selbst Schwarz-Grün ist in Sichtweite. Die Grünen haben sich gefangen — Opposition ist sehr oft eben doch nicht Mist, wie es Franz Müntefering einmal ausdrücke. Es ist oftmals notwendig.

Ich habe in den letzten Jahren viel für — aber auch gegen — die SPD gekämpft. Heute ist da, neben der notwenigen Kritik, fast nur noch Wehmut vorhanden. Die SPD erscheint mir heute als altes Relikt, dass sich nur noch an Vergangenes klammert, aber keine Lösung für die Zukunft aufzeigt. Geschweige denn, dass sie glaubwürdig ist. Ich fürchte, dass dies für unsere Demokratie sehr schlecht ist. Die Union braucht einen starken Gegenspieler, sonst wird es nicht nur langweilig, auch die extremen Ränder könnten gestärkt werden. Bis jetzt waren die Menschen Gott sei Dank so schlau, dies nicht zuzulassen. Doch wer weiß, was passiert, wenn zum Beispiel die NPD einen charismatischen Spitzenkandidaten präsentieren kann. Auf kommunaler Ebene ziehen sie, gerade im Osten, immer wieder in die Stadträte und Parlamente ein.

Die SPD gibt seit Jahren das Motto Weiter so aus. Das muss ein Ende haben. Nicht nur unsere Gesellschaft, das Miteinander, der soziale Frieden wurde durch die SPD geschwächt — auch die Demokratie. Nach der Bundestagswahl im September müssen Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering und seine Stellvertreter schleunigst ausgetauscht werden. Wenn die SPD überhaupt noch eine Chance haben will, dann muss sie diese nutzen. Wer das Ruder dann übernehmen soll, steht in den Sternen. Doch sei daran erinnert, dass auch die CDU nach ihrem Spendenskandal vor einigen Jahren händeringend nach einem neuen Vorsitzenden gesucht hat. Es wurde eine protestantische Frau und diese ist heute Bundeskanzlerin und beliebter denn je.

Dabei sollte der oder die neue Vorsitzende eines beachten: Einen Neuanfang kann es nur über die Zurückgewinnung der Glaubwürdigkeit geben. Bildlich gesprochen müssen die Menschen wieder mit dem Kopf nicken, wenn sie die Rede eines SPD-Politikers hören und sich nicht lachend wegdrehen. Der Weg wird lang und dornig sein — und es steht noch lange nicht fest, ob dies überhaupt geschehen kann. Die Grünen besetzen mittlerweile glaubwürdig das Thema Umwelt. Die Linke, derzeit noch Protestpartei, kann sich auch fangen und glaubwürdig für das Thema Soziale Gerechtigkeit stehen. Die Bürgerrechte sind, lassen wir die Piratenpartei mal außen vor, im Hause der FDP vertreten, auch wenn sie durch Guido Westerwelle sträflich vernachlässigt werden. Wenn die SPD also ihre Glaubwürdigkeit bei den Menschen zurückerlangt, stehen viele Koalitions-Türen offen. Die Frage ist wirklich, ob das jemals geschieht oder ob wir gerade Zeuge werden, wie eine ehemals stolze Volkspartei zum 5. Rad am Wagen im Parteiengefüge wird. Ehrlich gesagt — ich habe schon viele Artikel über die SPD verfasst — aber dieses Wahlergebnis vom Sonntag lässt auch mich ratlos zurück.

  1. Natürlich ist mir bekannt, dass es auch liberale, konservative und braune Publikationen gibt. []
  2. Wenn ich oben etwas anderes geschrieben habe, in diesem Fall geht es nicht um Netzindianer. []

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16 Antworten zu “Die Zukunft der SPD”

  1. My 0,02 Euro sagt:

    «Beck muss weg! Steinmeier würde sicher ein besseres Ergebnis für die SPD erzielen als Kurt Beck.«
    Zitat: Forsa-Chef Manfred Güllner zur SPD-Krise, Juli 2008

    Beck muss weg

    :o)

    Und im Übrigen: Die Linke hat durchaus Antworten. Nur werden diese in den Medien bestenfalls verschwiegen.

    Hartz IV ist ein ungeheuer europafeindliches Gesetz

  2. Stefan sagt:

    Ich stimme dir zu, was die SPD betrifft. Aber der FDP traue ich nicht in Sachen Bürgerrechte nicht über den Weg. Mal ehrlich, wer steht denn bei der FDP wirklich für Bürgerrechte? Da Fallen mit Namen wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger oder Burkhard Hirsch ein. Die sind aber nicht mehr die jüngsten. Da stellt sich die Frage, wer denn von den jüngeren FDP-Politikern wirklich ähnlich bürgerrechtsorientiert ist.

  3. DrWatson sagt:

    Full ACK. Umso deprimierender ist es, dass der angebliche Erfolg sowohl der Union als auch der FDP vor allem so schön glänzt, weil die SPD so vor sich hin verrottet. Denn dass bei einem Verfall einer von beiden Volksparteien auch die zweite Volkspartei nur in mittleren 30%-Gefilden herumdümpelt spricht Bände — Antworten findet man in der Union genauso wenig wie bei der SPD. Nur findet man bei letzterer so viel Giftmüll, dass nur sie richtig abstürzt. Durch die Beliebigkeit der SPD baut sie Merkel selbst das Podest, auf dem sich eine rat– und tatenlose Kanzlerin heute sonnen kann. Das ist Selbstzerstörung par excellence. Die SPD kann in Richtung Frankreich blicken und am Beispiel der Sozialisten sehen, wie die nähere Zukunft aussehen mag. Die Union wird stabil über einer sich zerfleischenden Oppositionsmasse schweben und sich nach Gutdünken einen Mehrheitsbeschaffer besorgen. Solange Menschen in der SPD (und anderen Parteien) an der Spitze sind, die Opposition als «Mist» empfinden, wird auch jene SPD wie ein räudiger Hund nach diesem Stöckchen springen und eine Kanzlerin unterstützen, die die jetzige Krise als Ausrutscher, als Ausnahmesituation ansieht, die man nur überwinden müsse, um endlich wieder «zur Normalität wie zuvor» übergehen zu können.

  4. Frank sagt:

    Es sieht wirklich so aus, als sei die SPD am Ende eines langen Weges angelangt. Denn welche wahlkämpfende Partei legt sich schon freiwillig einen Beamten und kalten Technokraten vom Schlage eines Frank-Walter zu?

    Ich weiß zwar nicht, ob Frau Merkel in 20 Jahren wirklich noch Kanzlerin ist, aber zunehmend überkommt mich das Gefühl, dass es letztlich die Konservativen sein müssen, die das faulende Wirtschaftssystem, das man früher mal Kapitalismus genannt hat, abwickeln müssen. Einen Teil der Banken haben sie jetzt schon verstaatlicht, dann lasst mal die nächste Krise mit einer noch größeren «Blase» durchs Land ziehen – unvermeidlich bei den derzeit im Raume stehenden und nur auf dem Papier vorhandenen Kredit– und Bürgschaftssummen – dann ist es womöglich so weit.

    Da mutet das SPD-Füllhorn, das nebenbei auch korrupte Konzerne und Familien wie GM, Schickedanz, Schaeffler, Porsche/Piech etc.pp. beglückt bzw. hätte beglücken sollen, doch reichlich anachronistisch an.

  5. Max sagt:

    Warum ist denn bitte die Linke nur Protestpartei und nicht ernst zu nehmen? Ich verstehe das echt nicht. Die Linken vertreten das, was die SPD eigentlich vertreten müsste. Es handelt sich da lange nicht um eine KP. Warum machst du diese Propagandafeldzüge mit? Der Feind steht rechts, das sollt doch allen klar sein. Warum lassen sich Sozialdemokraten seit Äonen von der Rechten einreden, was sie zu tun und zu lassen haben, z.B. nicht mit den Schmuddelkindern spielen. Dabei seid ihr doch selbst die Schmuddelkinder (gewesen).
    Man kann ja sagen was man will über die Linke, für Sozialdemokraten sollte sie gegenüber CDU und FDP das deutlich kleinere Übel sein. Vorträge von Lafontaine und Wagenknecht auf Youtube waren das klarste und beste was ich gehört habe zur Erklärung der Finanzkrise, ansonsten kommt da– zumindest aus der politischen Ecke– wenig bis Bullshit. Mir sind die alten SED-Kader auch nicht gerade sympathisch, das mag auch an meiner Wessi-Borniertheit liegen, und sicher gibt es dort — wie in jeder Partei– Idioten, aber mir will nicht in den Kopf, wo diese Berührungsängsten von offenkundig enttäuschten Alt SPDlern her kommen. Diese Partei wurde für Leute wie euch gegründet!

    Wollt ich nur mal los werden. Und zur Bundestagswahl, wähl ich die Piraten 😉

  6. noidea sagt:

    Du hast die aktuelle Entwicklung ziemlich gut zusammengefasst. Ich habe zwar nie die SPD gewählt, aber der Niedergang bestürzt mich trotzdem. Momentan liegt meine Hoffnung auch darin, dass die FDP, sollte sie im Herbst mit der CDU eine Regierung bilden, mal bei kontroversen Themen (Internetsperren etc) auch kontra gibt und sich nicht mit irgendwelchen Kompromissen abspeisen lässt. Ich vermute aber, dass ich da umsonst hoffe…

  7. Frank sagt:

    Zitat: «Momentan liegt meine Hoffnung auch darin, dass die FDP, sollte sie im Herbst mit der CDU eine Regierung bilden, mal bei kontroversen Themen (Internetsperren etc) auch kontra gibt und sich nicht mit irgendwelchen Kompromissen abspeisen lässt. Ich vermute aber, dass ich da umsonst hoffe…»

    Erwarte nichts von der Zahnarztpartei, jedenfalls nichts Gutes.

  8. Reinhard sagt:

    Noidea: Bürgerrechte sind für die heutige FDP unter Westerwelle nur politische Verhandlungsmasse, um die wirtschaftlichen Interessen ihrer Hauptklientel besser in einem potentiellen Koalitionsvertrag unterbringen zu können.

  9. Yuggoth sagt:

    hey Chris,
    die HAZ hat dir heute in ihrem Kommentar auf der Titelseite genau nach dem Mund geredet. Sie schreiben im großen und ganzen das gleiche, was du hier zu dem Thema SPD predigst, seit ich das Blog entdeckt habe; und zwar inklusive des «Projekt 18.«
    Wie war das doch gleich mit der Blogosphäre und der Journaille? 😛

    Die HAZ betreibt gerade Serverwártung, sonst würde ich dir den Kommentar raussuchen.
    Gruß aus Hannoi.

  10. Peterpan sagt:

    Also was mich verwundert bei den Berichten ist, dass immer wieder gesagt wird das die SPD total abgestürzt ist. Also entweder hab ich was nicht mitbekommen, oder was falsch verstanden. Nach Ergebnis ist sie nur wenig schlechter als bei der letzten Europawahl. Um genau zu sein 0,7% schlechter. Siehe: http://www.bundeswahlleit.…._99.html

    Das das Ergebnis an sich schlecht ist steht außer Frage. Warum aber keiner nach dem Verlust von 5,9% der CDU fragt, der ja nun doch deutlicher ist, wundert mich schon. Bin jetzt natürlich kein Experte, aber lass mich da natürlich gern aufklären…

  11. Frank sagt:

    Hallo Peterpan,

    verglichen mit den rund 20 Prozent der SPD sind die knapp 40 Prozent der Union halt immer noch ganz solide…

  12. Anonymous sagt:

    Wie wärs mit einer Fusion mit der Union? Das würde Platz für neue Parteien schaffen.

  13. Die Linke hat keine Alternativen? Ich glaube so klar hat’s uns noch niemand erklärt.

  14. Robert sagt:

    Ich habe mir vorhin einmal das so genannte „SPD-Regierungsprogramm ‚Sozial und Demokratisch‘“ durchgelesen und bleibe mit einer Mischung aus Kopfschütteln und „Ja aber warum macht dann so etwas?“ zurück. Viele Punkte sind in meinen Augen klare Widersprüche (z.B. Schröder als „Friedenskanzler“, Weg vom Öl vs. Steinkohleförderung, …) und ich kann mir nicht vorstellen, dass der Wähler das nicht durchschaut. Gute Ansätze – ob glaubwürdig oder nicht – enthält das Programm auch, vor allem in der Bildungspolitik, die allerdings Ländersache ist. Insgesamt betrachtet manifestiert sich allerdings auch in diesem Programm, dass die SPD nicht verstanden hat, vielleicht auch nicht verstehen will, wie weit sie sich von ihrer ehemaligen Wählerschaft entfernt hat. Wenn man sich schon als „Fortschrittspartei“ sieht, dann reicht es nicht aus, auf Profit aus der Krise zu hoffen, sondern dann sieht klare und glaubwürdige Alternativen gefragt. Große Pleitekonzerne, Fässer, denen ihre Besitzer die Böden herausgeschlagen haben, wegen der Arbeiter zu erhalten, ist nichts Anderes als die Verluste, die ihre Besitzer zu verantworten haben, zu sozialisieren, während davor die Gewinne bereits privatisiert worden sind; in der VWL nennt man das Moral Hazard und das haben wir auch schon bei den Banken. Ob man mit einer so genannten „Reichensteuer“ allerdings daran kommt, wage ich zu bezweifeln.

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