Die Wiedergeburt der Piratenpartei

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Foto: Piratenpartei Deutschland, CC-BY Tobias M. Eckrich

Vor ihrem Bundesparteitag in Neumarkt war die Piratenpartei klinisch tot. In den Umfragen liegt sie bei 2% und wird bei unterschiedlichen Instituten nur noch unter «sonstige Parteien» geführt. Der Hauptgrund lag in den Personalquerelen, zudem wurden die Piraten inhaltlich nicht mehr wahrgenommen. Selbst im Bereich der Netzpolitik haben die Piraten in den letzten Monaten keine Akzente gesetzt. Der Parteitag in Neumarkt war die letzte Chance. Man muss konstatieren: Die Piraten haben diese Chance genutzt.

Als neue Politische Geschäftsführerin wurde Katharina Nocun gewählt, die es versteht, sympathisch Menschen zu begeistern und für die Piratenidee überzeugend einzustehen. Nocun gilt als Kämpferin für einen besseren  Datenschutz, so dass sie in der aktuellen Situation das neue und perfekte Gesicht der Piraten ist. Als neue Beisitzer in den Vorstand wurden Christophe Chan Hin und Andi Popp gewählt, die eher für die innere Zusammenarbeit stehen und nicht für extrovertierte Begeisterung wie Katharina Nocun. Die Piraten haben somit eine gute und ausgewogene Wahl getroffen. Die politischen Zeiten eines Johannes Ponader sind vorbei.

Inhaltlich lässt sich festhalten: Der linksliberale Flügel setzt Themen. Die Piraten treten für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und einen gesetzlichen Mindestlohn ein — zudem haben sie ihre Kernthemen im Wahlprogramm zementiert: Datenschutz und Meinungsfreiheit sollen gestärkt werden, dem Staatstrojaner wird eine Absage erteilt. Wenn man sich eine linksliberale Partei wünscht, dann kann dies die neue Piratenpartei sein.

Der Parteitag in Neumarkt war die letzte Chance der Piratenpartei. Und sie haben sie genutzt. Es war die Wiedergeburt einer Partei, die am Boden liegt. Nun heißt es für die Köpfe der Partei, die Themen zu vertreten und sich nicht im Klein-Klein zu verlieren. Ob die Piraten damit das Ruder rumreißen, ist allerdings ungewiss. Im letzten Jahr ist zu viel Porzellan zerschlagen worden, so dass 5% bei der Bundestagswahl immer noch in weiter Ferne sind. Es wird interessant zu beobachten sein, ob die breite Öffentlichkeit noch einmal Vertrauen zu den Piraten fasst. Nach dem Parteitag in Neumarkt kann man nur sagen:

Die Piraten haben eine zweite Chance verdient.

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