Ob ein BGE verfassungskonform wäre, müsste also das BVerfG erneut entscheiden. Sicher muss sein, dass die Berechnungsgrundlage transparent und nachvollziehbar sein muss und die Höhe dem Existenzminimum entsprechend sein muss, aber das ist ja eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Einen Härtefallregelung müsste aber auch ein BGE bieten, aber diese kann auch eine sehr restriktive sein.

Vollbeschäftigung ist in vielen Ländern der Erde bereits eine ferne Fatamorgana.Aus meiner Sicht benötigen wir eine andere Arbeitsteilung, oder dann muss man auch bei uns irgendwann mit sozialen Aufständen rechnen.

Darum geht es auch nicht, dem Gros ist dieser Gedanke zuwider, da jemand einer Betätigung nachgehen könnte die ihm gar Spaß bereitet. In Deutschland ein undenkbarer Gedanke. Künstler jedweder Natur kommen mir da in den Sinn als Beispiel.

Um es mal mit Robert Louis Stevenson zu verdeutlichen:

Idleness does not consist in doing nothing, but in doing a great deal not recognized in the dogmatic formualries of the ruling class.

Anzumerken ist aus meiner Sicht, dass vermutlich keine einzelne Nation in der Lage ist unter diesem globalisierten Finanzsystem ein Grundeinkommen im Sologang umzusetzen. Ich gehe aber mit Martin Wilke einig, dass ein Grundeinkommen mit einer genügenden Höhe auch unter den Deutschen Grundgesetz zu vertreten wäre.

Ich verstehe nicht, warum die Menschen nicht trotzdem arbeiten gehen wollten in Deutschland,denn .…

Verwertbares Vermögen der Betroffenen ist nach § 90 SGB-XII grundsätzlich einzusetzen, bevor Sozialhilfe einsetzt.

Das ist unter Hartz IV so, daher wird jeder welcher Vermögen besitzt eher arbeiten gehen, bevor er sein Vermögen opfert. Niemand kann Vermögen bilden wenn er nicht arbeitet!

Aber:
–Ein Grundeinkommen muss international denoch durchgesetzt werden, weil wir derzeit 1,2 Milliarden hungernde Menschen haben und die Tendenz ansteigt.

- Die Arbeit wird in Zukunft nicht mehr für alle reichen, das zeigt der Aufstieg Chinas, welcher hier im Westen Arbeitsplätze killt. Das zeigt auch die technologische Entwicklung, unter der Rationalisierung, Automatisierung, Zentralisierung der Produktion stattgefunden hat.

- Die immer knapper werdenden globalen Ressourcen müssen gerechter verteilt werden und nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit genutzt werden. Dies bedingt aber eine völlig andere Ökonomie wie bisher und ein Finanzsystem welches Werte mit Nachhaltigkeit bemisst.

Die Diskussion über Grundeinkommen findet Heute fast in allen Demokratien statt, aber sogar in China. Es wäre möglich umzusetzen, aber nur im Kontext internationaler Übereinkommen, in Form einer Rohstoffsteuer und Gewinnsteuer für Konzerne. Wettbewerbsverzerrungen würden Heute Sologänge einzelner Staaten bestrafen, welche das getrennt umsetzen wollten.

Liebe Grüsse: Der Schweizer Narr

>In diesem, ein Leser weniger…

Gerne, wenns denn schon beim grundlegenden Verständnis mangelt. Intelligente Zeitgenossen schicken eine Mail, sofern sie nicht ohnehin der Troll-Fraktion angehören.

In diesem, ein Leser weniger…

Wenn schon mit den heutigen relativ einfach festzusetzenden Pauschalbeträgen rund 33% aller Hartz 4-Bescheide fehlerhaft sind (und das nur bei denjenigen, die tatsächlich dagegen Widerspruch einlegen oder klagen, die Dunkelziffer ist vermutlich um einiges höher), dann frage ich mich tatsächlich, wie das mit individueller zu berechnenden Beträgen überhaupt jemals funktionieren soll.

Behörden, die eine Fehlerquote von >33% haben, sollten sofort aufgelöst und die zuständigen Behördenleiter und Sachbearbeiter fristlos entlassen werden. Sofern es sich um Beamte handelt (die nahezu unkündbar sind), schlage ich eine Versetzung nach Afghanistan vor.

Besser kann man es nicht auf den Punkt bringen. Siehe nur zuletzt die ach so empörten Bürger, weil die Bahner sich erlauben zu streiken.

mit freudvollen Tränen in den Augen, die es nicht mehr über meine ausgemergelten Wangenknochen schaffen können, um auf den nunmehr kargen Boden zu fallen, auf dem auch dieser Staat seine Gründung vollzog, nämlich dem Grundgesetzes und seinem Sozialstaatsgebot, nehme ich mit Gleichgültigkeit zur Kenntnis, dass ich keine Entschuldigung von euch zu hören bekommen werde.

Ich werde weder eine Entschädigung verlangen können, noch werde ich mittels Strafanzeige die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen können. Es ist nicht so, dass es mich nicht doch auch verletzt gefühlt hätte als eine Art von «Mensch» angesehen zu werden, der nicht mit Würde ausgestattet, mit erhobenem Haupt durch die Straßen zu gehen vermag. Nicht vermag, weil die Härte der Realität auch den härtesten Realitätsverweigerer einholt, wenn er sich ohne Hoffnung ausgestattet, durch die Straßen bewegt, die auch schon etliche Menschen vor ihm durchschritten. Menschen…?

Welch nostalgisches Wort für eine durch sozialdemokratisch und grüne entstandene neue Schöpfung von sogenannten Hartz IV Empfängern. Ein Objekt der Diskrminierung. Nostalgisch auch die Gedanken an die Zeit in denen es Spitzensteuersätze gab über die sich die Millionäre vielleicht berechtigt aufgeregt hätten. Lange her das ganze. Genau wie meine Gesundheit die ich auf der Strecke ließ, dank Sanktionen, dank der Vereinsamung, dank meines pauschalen Wegwerflebens.

Ich denke, nein ich hoffe darauf dass ihr noch eine Quittung bekommen werdet, für dieses ich will das eigentlich nicht Verbrechen nennen, aber ihr entschuldigt euch ja auch nicht, zumindest wenn es nach eurem Willen geht, deshalb belassen wir es einfach bei der Andeutung. Und zwar schon sehr bald.

Ich hoffe das eure Willkür sich in den nächsten Wahlergebnissen refelktieren und noch viel wichtiger in den Anträgen der Menschen die ihre Würde zurück haben wollen. Kamt ihr eigentlich auch nur einmal auf den Gedanken, dass krank gemachte Menschen nicht mehr zur Verfügung stehen werden, wenn dieses Land wieder Exportweltmeister werden will? Aber Maschinen zahlen doch keine Steuern?

Wie kann man einen flächendeckenden Mindestlohn erreichen, wenn es noch eine SPD gibt? Ich bin sehr sauer wütend fassungslos und bestätigt ob des Urteils vielen Dank für die Anteilnahme an meinen Gedanken!

Das ist belanglos, sie war da wo sie auch heute ist. Wenn die Leute jedoch wieder wählen bzw. begeistert sind, dann muß man sich fragen, wo waren all die Bürger die gelegentlich meckern? Das Gros der Bürger ist asozial veranlagt, wäre dem nicht so hätten wir heute Union/FDP nicht in der Verantwortung, in Bayern wäre die CSU Geschichte, in Hessen würde ein Roland Koch keine 5% erreichen, die SPD hätte keine Mitglieder mehr und Hartz4-Empfänger, Ausländer bzw. andere Minderheiten müßten sich nicht fortwährend erklären warum sie überhaupt zu leben wünschen. Das ist Realität, die «Handvoll wir-wollen-das-nicht-Aktivisten» stellen ebenso nur eine Minderheit. Ein Bürgergeld ist in diesem Land Illusion, denn das Gros würde eher eine Revolution anzetteln als denn irgendwem in diesem Lande derartiges zu ermöglichen. Was wir erleben ist nicht die Willkür einiger Politiker, sondern gelebte Realität der Bürger.