Die SPD auf dem Standstreifen, die Linke auf der Überholspur

SPD-FahnenUmfragen sind eine Momentaufnahme — und dennoch 14% für die Linkspartei, 24% für die SPD, da müssen doch endlich mal im Willy-Brandt-Haus alle Alarmglocken schrillen. Ein paar gekonnte Auftritte von Lafontaine, ein paar Vorurteile im Westen überwinden — man muss nur weitere 5% von der SPD abgreifen — ich glaube, das kann noch jeder selbst ausrechnen. Was hat die SPD schon zu bieten? Beck, Müntefering, Struck, Steinbrück & Co. — auf Aussenminister Steinmeier scheinen viele Genossen zu hoffen — als alter Schröder-Spezi fällt er aber einfach aus. Wer sich von Steinmeier irgendetwas erhofft, ist eh nicht mehr zu retten.

Und es zur Zeit so, dass die SPD versucht, mit Diffamierung des Gegenübers zu punkten, während die Linke durchaus thematisch etwas zu sagen hat. Sei es Mindestlohn, Afghanistan, Hartz IV oder Rente mit 67 — die Linke spricht des Volkes Sprache, die SPD die des Kapitals. Die neueste Umfrage von Forsa ist für die SPD dramatisch. 40% der Bundesbürger [sic!] halten die zentralen politischen Forderungen von der Linkspartei für richtig. Schlicht und ergreifend.

Bei der SPD-Anhängerschaft sind es sogar 48%, die die Forderungen von Lafontaine & Co. für richtig halten. Da stellt man sich natürlich die Frage, warum dieser nette Parteivorstand im Willy-Brand-Haus so handelt, wie er handelt, und wieso dieser überhaupt so handeln kann. Müsste er nicht sofort mit der eigenen Politik brechen und den Auftrag der Partei und der Wähler annehmen? Irgendwie scheinen da manche SPD-Genossen leicht unglaubwürdig und schizophren zu sein. Die SPD, jeder einzelne Genosse verliert Tag für Tag mehr seiner Glaubwürdigkeit.

Neben Oskar Lafontaine scheint die Linkspartei einen weiteren Mann für den Aufbau West gefunden zu haben — Ulrich Maurer. Maurer kennt sich aus mit sozialdemokratischer Politik — er war Landes-Chef der Genossen in Baden-Württemberg, lange Jahre Fraktionschef im Stuttgarter Landtag. Er hat das Geschäft Politik von der Pieke auf bei der SPD selbst gelernt. Dass Maurer gefährlich ist, darf nun als unbestritten gelten, gehen die Diffarmierungen in seine Richtung doch schon im Stern-Artikel los (abgehalftert, zweite Chance…). Maurer selbst schaut nach Holland:

Das strahlende Vorbild ist für Maurer die «Sozialistische Partei» in den Niederlanden. Die dortige sozialdemokratische «Partei der Arbeit» sei in den neunziger Jahren eine der ersten in Europa gewesen, die sich dem Neoliberalismus verschrieben habe, erklärt er. Als Alternative habe sich die «Sozialistische Partei» neu formiert, so wie die «Linke» sich als Alternative zur SPD neu formiere. Die holländischen Genossen hätten eine echte Mitgliederpartei hochgezogen, schwärmt er. Bei den letzten Wahlen hätten sie 16,6 Prozent erzielt, die Sozialdemokraten lediglich 21,2. «Das ist für uns der Maßstab.»

Nicht unrealistisch — klug argumentiert, ohne große Polemik, ist sogar noch mehr drin.

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3 Antworten zu “Die SPD auf dem Standstreifen, die Linke auf der Überholspur”

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