Die Bundeswehr probt den Einsatz im Innern

Indymedia berichtet von einer Übung des Bundeswehr in der Demonstranten von Soldaten mit Waffen gejagt werden. In Sanitz bei Rostock fand dies statt, bei der Flugabwehr. Bild und Text bei Indymedia.

Die Bundeswehr hat bestritten, zur Absicherung des G-8-Gipfels in Heiligendamm einen möglichen Einsatz von Soldaten gegen Demonstranten zu planen.

RheinPfalz

Bestritten wurde es natürlich sofort, überhaupt wird man nur reagieren, wenn Demonstranten auf das Bundeswehrgelände übergreifen. Klar werden die natürlich dauernd machen. Man man, da weiß man gar nicht mehr was man sagen soll und die Blogrevoluzzer da draußen? Zum Gros tote Hose …

7 Antworten zu “Die Bundeswehr probt den Einsatz im Innern”

  1. ak sagt:

    Das muss nicht unbedingt was heissen. Die Bundeswehr hat ja auch Kontingente im Kosovo, und fuer die Aufgaben dort ist «crowd/riot control» eine elementare Technik. Das österreichische Bundesheer (in Bataillons-Staerke im Kosovo vertreten) geht aehnlich vor, und so macht jedes Kontingent eine derartige Ausbildung.

    Insbesondere die Kommentare im Indymedia-Artikel sind eher naiv bis uninformiert, z.B. wird die grundsaetzliche Existenz von «Military Police» als «die Bundeswehr darf Polizei spielen» interpretiert. Genau deswegen finde ich es nicht schlecht, seinen Wehrdienst abzuleisten, weil man einerseits was hat, ueber das man ordentlich schimpfen kann ;-), andererseits lernt man da die inneren Strukturen und Ablaeufe der Bundeswehr (bzw. in meinem Fall des Bundesheeres) kennen. Und informierte Kritik kommt immer besser an.

  2. Oliver sagt:

    >Und informierte Kritik kommt immer besser an.

    Dienst beim Militär? Nein danke, da zog ich das THW vor und die helfen wirklich und können es auch. Das ich von Indymedia nicht unbedingt viel als Medium halte, äußerte ich hier schon desöfteren, das ich vom Militär nicht einmal etwas im Ansatz halte ebenso. Das Bild beispielsweise war jedoch nur noch von dort erhältlich.

    Das da bei den letzten Aktionen gegen G8 Gegner/Linke natürlich einiges hochkocht dürfte verständlich sein, insbesondere für Deutsche — da passen solche Zufälle schon. In Österreich bemerkt man das vielleicht noch nicht so, obwohl wir ja gerade da mal mit einem Export zu kämpfen hatten in diesem Land.
    Ich denke lieber ein wenig Paranoia und man steht später nicht derart im Regen da. Das müssen die Österreicher vielleicht noch lernen, wenn ich mir da anschaue was auch bei euch dort abläuft.

  3. ak sagt:

    Also, ich fand meinen Grundwehrdienst von 6 Monaten ganz «insightful», insbesondere im Sinne von «know thy enemy». Freiwillig wuerde ich mich nie verpflichten, dazu weiss ich auch durch meinen Vater (BH-Offizier, steht dem ganzen System allerdings sehr kritisch gegenueber), wieviel Mist da im Hintergrund ablaeuft.

    Natuerlich ist das Timing, auch im Zusammenhang mit den Schaeuble-Forderungen von wegen BW-Einsatz im Inneren und der Drangsalierung von potentiellen G8-Kritikern aeusserst unguenstig, da gebe ich dir voellig recht, allerdings ist da IMHO zuviel Spekulation dabei, als dass man etwas konkretes ableiten koennte. Und Indymedia ist ja nicht wirklich kompetent, wenn es um die Analyse solcher Sachen geht…

    Ad Österreich: naja, in Oesterreich gibt es keinen Grund, paranoid zu werden. Bei unserem letzten Terroristen hat keiner so drastische Massnahmen setzen wollen wie die Aufweichung von Verfassungsgesetzen ausschliesslich der Sicherheit wegen. Bei uns ist auch (selbst zur Zeit von ÖVP/FPÖ bzw. BZÖ) das soziale System bei weitem nicht so abgebaut worden wie in Deutschland, und auch die rechte Gewalt ist ein Pfurzgack im Vergleich zu Deutschland. Insofern wuerde es mich interessieren, was du mit «was bei euch abläuft» meinst.

  4. Oliver sagt:

    In einem schwachen Moment meiner Jugend bewarb ich mich für die Marine, etwas anderes kam Gott-sei-Dank dazwischen. Mein Vater lernte im «Grundschulalter» in der DDR damals mit Holzgewehren das «Richtige» zu tun und impfte mir es auch ein, klappte nicht immer, aber heute schon. Dazu trug auch die geschichtliche Erkenntnis bei bzw. die Erfahrungen meiner Großeltern.. Insofern ist pro Soldaten etc. nicht unsere Plattform hier. Ich weiß es ist immer «alles anders» in einer Demokratie, ich sehe das aber nicht so.

    >und auch die rechte Gewalt ist ein Pfurzgack im Vergleich zu Deutschland.

    Tja in Bayern z.B. gibts auch «keine» rechte Gewalt, weil man definiert das dort anders was da bisweilen abläuft.

    Das mit dem Gesundheitssystem kann ich nicht bestätigen, einige Ösi die rübermachten, sehen das jedoch ganz anders. Wenn der Fisch noch mitließt kann er ja mal einhaken 😉

    Euro-Überwachung
    Vorbild für Deutschland
    Wettlauf der Überwacher
    Wikipedia: Elektronische Gesundheitskarte

    Bei der e-card in Österreich gehts z.B. auch heiß her — jedenfalls war man da gar schon scheller als in D.

    Sozialhilfeempfänger haben bis jetzt keine e-card erhalten. Das hängt damit zusammen, dass für diese Personengruppe in Österreich nicht die Krankenversicherungsträger (Krankenkassen), sondern die Länder und Gemeinden zuständig und finanzielle Fragen noch offen sind

    usw. Wenn du noch mehr brauchst melde dich, ich konsumiere auch diverse Medien aus Österreich.

    Ich bezeichne es immer als Wettlauf. Österreich liegt aber mitnichten hinten dran.

  5. derhans sagt:

    Das die Bundeswehr das vorgehn bei Demonstrationen und Auschreitungen trainiert, ist erstens ziemlich kalter Kaffee und zweitens ziemlich unspektakulär. Diese Ausbildungen sind im Rahmen der Vorbereitung der Auslandseinsätze standard und auch notwendig. Auf den Bild wird auch nicht wie indymedia reisserisch und uninformiert schreibt bewaffnete Jagd auf Demonstranten gemacht. Wie man auf den Bild ist deutlich zu erkennen, dass die Soldaten die Gewehre quer halten, und als ersatz für ein Schild o.ä. benutzt werden, um zum Beispiel eine Menge abzudrängen. Ich habe diese Ausbildung komplett hinter mir, inklusive Schild/Stock AUsbildung, von mit Gewehren auf Demonstranten Jagd zu machen, kann da keine Rede sein.

    Desweiteren ist der Hinweis aud das Notwehrrecht der Soldaten ein wenig überflüssig, aber offebar nicht unbeabsichtigt, hat man doch schnell nen schönen Satz in dem böse soldaten auf unschuldige Menschen schießen dürfen.

    Insgesammt ein Artikel, der schlechter nicht Recherschiert und uniformierter nicht geschrieben werden kann, ich würde sogar soweit gehen, dass ganze auf BLÖD-Zeitungs Niveau abzustempeln, da hier ohne Kenntnis viel Unsinn geschrieben wird, und mit der gleichen Reisserischen und stupfdummen art irgendwas ganz schlimm und spektakulär geredet wir.

    Richtig ist, dass die Bundeswehr im inneren nichts zu suchen hat. Interessant finde ich, dass die rund 1000 Soldaten angefordet wurden, das mach angesichts der extrem hohen Zahl anwesender Polizisten eigentlich überhaupt keinen Sinn, Außerdem Frage ich mich, was genau für Soldaten die da einsetzen wollen, ich kann mir nicht vorstellen, dass die ein Kontingent von 1000 oder mehr gut ausgebildeten Zeitsoldaten bzw. Berufssoldaten aus ganz Deutschland zusammengezogen haben, also werden unter den 1000 Soldaten wohl überwiegend Wehrpflichtige und Freiwillig Längerdienende sein. Ich hoffe nicht, dass die Verantwortlichen Planen Wehrpflichtige aud Demonstranten loszulassen, weil dann wäre eine wirkliche Katastrophe vorprogrammiert, mal abgesehen von den herben GG Verstoß.

    Alles in allen wirkt das Ganze auf mich so, als wären die Soldaten nur mal Pauschal angefordert worden, um dass ohnehin schon völlig überzogene Bedrohungsszenario noch weiter hochzufahren. Ich glaube nicht, dass irgendjemand ernstahft plant die Soldaten einzustetzen, zumal rund 1000 Soldaten bei Demonstrationen dieser Größenordnung wenig bis gar nichts ausrichten könnten.
    Ich hoffe ich werde keines Besseren belehrt.

  6. Oliver sagt:

    >Alles in allen wirkt das Ganze auf mich so, als wären die Soldaten nur mal Pauschal angefordert worden, um dass ohnehin schon völlig überzogene Bedrohungsszenario noch weiter hochzufahren.

    Nun da ist es aber auch nicht allzu verwunderlich, insbesondere in Zusammenhang mit der Vorgehen in letzter Zeit, das die Leute da paranoid werden? Ich könnte dir jetzt auch diverse Gesetze runterrasseln und aufzeigen warum manche Dinge hätten gar nicht passieren dürfen und dennoch war es so. Und nun? Zuvor paranoid, im Nachhinein erfolgte die Erleuchtung …

    Sprich man sollte nicht zuviel relativieren. In der heutigen Zeit verbitte ich es mir einfach als Paranoiker oder Pessimist bezeichnet zu werden, so massiv Schwarzmalen kann ich gar nicht, wie es die Praxis bisher im Nachhinein lehrte.

    Um den Kontrast darzustellen, zu Indymedia, nahm ich auch noch die Pressemitteilung einer etablierten Zeitschrift. Man sollte also beides beachten und auch anschauen, hier werden die Mittel zur Quellenkritik gleich mitgeliefert.

  7. derhans sagt:

    @Oliver: nichts würde mir ferner liegen als dich als Paranoiker oder Pessimisten zu bezeichnen, die Tatsache das die Soldaten angfordert sind ist schon ein ernstes Problem, aber dieser Indymedia Artikel und sein Inhalt sind dermaßem neben der Spur.…
    Wie gesagt, ich hoffe, dass niemand dumm genug ist die Soldaten dann auch wirklich einzusetzen, weil dann ist eine hässliche Eskalation vorprogrammiert, so dass man jenden der die einsetzt (keine Ahnung wer da vor Ort die Entscheidung trifft) vorwerfen muss, dass diese Eskalation gewollt ist. Und soweit ist es hoffentlich noch nicht.…

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