Den Rechtsstaat macht aus, dass Unschuldige wieder frei kommen

  • The next President of the United States
    Falls es wer noch nicht gesehen hat, Obama bei The Big Picture
  • SPD stoppt Börsengang der Bahn
    Und warum? Damit Tiefensee (noch) nicht zurücktreten muss und sagen kann, er habe die Boni-Zahlungen verhindert. Aufgeschoben ist nur nicht aufgehoben. Im Gegenteil — demnächst nicht nur eine Teilprivatisierung, sondern…
  • Meister schafft Vertrauen
    WEISSGARNICHTS gehört mindestens seit der Weltwirtschaftskrise zur Pflichtlektüre…
  • Die sogenannte „Gewissensentscheidung“
    Trotz mancher gegenteiliger Ansichten wird mir Christian seit dem Hessen-Debakel immer sympathischer…
  • Wer ist der bessere Anti-Antisemit?
    Die Union hat in dem von ihr angezettelten Streit um die Antisemitismusresolution Erfolge zu verzeichnen. Alle reden von der Israelfeindschaft der Linken, kaum einer davon, dass der Antisemitismus historisch rechts verortet ist
  • Zocker auf Achse
    Bahn-Chef Mehdorn und Verkehrsminister Tiefensee ignorierten Sicherheitsrisiko für Reisende. Brisanter ICE-Bericht wegen geplanter Bahn-Privatisierung sechs Wochen unterdrückt
  • Vorratsdaten-Spei
    Man darf die Hoffnung nicht aufgeben, dass die Politik darauf hört. Ansonsten können sich die Regierungspolitiker die Jubelreden zum bevorstehenden 60. Jubiläum des Grundgesetzes sparen. Vorläufig sind die Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung jedenfalls in einer Art Quarantäne. Siehe dazu auch den AK Vorrat
  • Misserfolg garantiert
    Lesen, staunen, weiter von kompetenten Politikern träumen…
  • So viele Erstsemester wie noch nie in Hessen
    An den hessischen Hochschulen haben sich nach Abschaffung der Studiengebühren im Herbst so viele Studenten neu eingeschrieben wie noch nie. Die Abschaffung der Studiengebühren von Rot-rot-Grün macht es möglich. Solche Dinge hätte mein Gewissen auch nicht verantworten können…

Zitat: Wolfgang Schäuble


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