Kommentare zu: Das OLG Hamburg hat mal wieder gesprochen

Von: Dr.Dean

Dr.Dean — Sun, 08 Jul 2007 10:30:28 +0000

Ich denke, der Eindruck besteht, nicht nur in Hamburg, dass das OLG Hamburg zu den inkompetesten Landesgerichten dieser Republik gehört, nicht nur, weil es technische Hintergründe des Internets nur schwer begreift, sondern deshalb, weil es bei seiner gewohnt extrem wirtschaftsfreundlichen Spruchpraxis jedgliche Abwägung, z.B. mit Grundrechten, vermissen lässt!
Leitbildend scheint für das OLG Hamburg dieser Ausspruch zu sein:

Die Würde des eingerichteten Gewerbebetriebes ist unantastbar.

Eine peinliche Veranstaltung, dieses OLG — und ein merkwürdiger OLG-Präsident in Hamburg zumal, der sich offenkundig kaum scheut, in seiner Eigenschaft als Hamburger Verfassungsrichter mit Anwälten (diese als Verfassungsrichter!) in einem Gremium zusammen zu arbeiten, welche in der Nähe des organisierten Verbrechens stehen, z.B. der Osmani-Brüder.

Das Hamburger OLG. Es wäre eine krasse Falschaussage, wenn ich behaupten würde, dass ich es wegen seiner juristischen Qualität schätze.

Von: Chris

Chris — Fri, 06 Jul 2007 23:11:37 +0000

Hmm, nö?

Von: Callinator

Callinator — Fri, 06 Jul 2007 23:09:28 +0000

Hmm, versuchte Zensur?

Von: steda

steda — Fri, 06 Jul 2007 20:05:30 +0000

jo, von der richtung her dürfte denen nix passieren.... gestern bekam ich einen netten link: volks-verdummung.de

Von: diaet

diaet — Fri, 06 Jul 2007 19:29:20 +0000

Kurze Info, wenn ich das gerade selber richtig nachgesehen habe: bisher ist eh nur die «Wort-/Bildmarke» eingetragen — die schützt nur den Schriftzug in genau der verwendeten Form, da kann also eh nichts passieren, wenn nicht irgendjemand die Logo-Typo 1:1 verwendet.

Zur «Wortmarke» selber ist bisher nur die Anmeldung eingegangen — und das auch erst im Juni 2006…

Von: EuRo

EuRo — Fri, 06 Jul 2007 18:26:41 +0000

Immerhin eine Chance, gegen ein RadarBILD, was mich zu schnell zeigt vorzugehen, man greift ja nach jedem Strohhalm, wenns um den Lappen geht…