- Jugendschutz und politische Zensur
Der Spiegelfechter auf Telepolis zu JusProg… - Warum die geplante Kinderporno-Sperre nicht Gesetz werden darf
Es ist dringend an der Zeit, dass sich mehr Politiker sachlich mit den Argumenten der Gegner des aktuellen Gesetzentwurfs befassen. Sonst besteht die Gefahr, dass die Regierung im Wahlkampffieber gegen alle Vernunft ein populistisches Gesetz durchboxt, das zwar sicherlich vom Verfassungsgericht gestoppt werden wird, aber auch bis dahin schon großen Schaden anrichtet… - 2000 Tage Rebellmarkt.
Eine Hommage von Cem an den Rebellmarkt… - Die Jugendschutzwarte mal wieder
Ich wusste es immer — Burks ist Extremist… - De dicto
ad sinistram über einen Kommentar in der FAZ zu Zensursulas Internetzensur… - Städte wollen ihre Stadtwerke zurück
Wen überrascht das genauso wenig wie mich? - Im feuchten Mief der Lager
Verstehe ich das richtig, dass ein Hans-Ulrich Jörges zwischen den Zeilen nach Rot-Rot-Grün aufruft? - Online-Durchsuchung auch für den Verfassungsschutz?
Das wurde auch mal wieder Zeit. Es war zu ruhig in dem Sektor… - SPD will Fraktions-Twittern unterbinden
Das sind die gleichen, die die Internetzensur einführen wollen. Ihnen passen einfach keine anderen Meinungen…
Weitere Linktipps finden sich hier.
Zitat: Theodor Fontane
Juhu. Endlich wieder anständige Linktipps
Kann man eigentlich das Bundesverfassungsgericht nicht schonmal darauf ansetzen?* Sprich jetzt schon mal eine Klage einreichen gegen das Gesetz, damit die Richter sich schonmal so allmählich informieren können. Das dauert ja immer eine Weile. Nicht dass ich das schlecht finde, zeugt es doch mitunter auch davon dass sie die Sache ernst nehmen und es gründlich machen. Würden sich die Herren Politiker und BKA-Vertreter die Sache vielleicht auch zweimal überlegen, bevor sie noch zu Wahlkampfzeiten vor dem Gericht bei informellen Anhörungen blamiert würden wie letztes mal.
*Ja ich weißt, kann man nicht, wäre aber manchmal hilfreich.