Das Ende des rot-grünen Frühlings

Stoppt die SPDDon Alphonso zitiert heute Bertolt Brecht in Bezug auf die Mitteilung, dass Google+ die Klarnamenpficht aufheben wird: «Wer A sagt, der muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war.» Man würde der SPD und den Grünen wünschen, dass sie mehr Brecht lesen und nicht die Bild-Zeitung und sich wieder einmal im politischen Hick-Hack verlieren. Wir erinnern uns: Die Linkspartei war zuerst im Osten stark, seit dem Zusammenschluss mit der WAsG ist sie bundesweit vertreten und erfolgreich. Statt nach gemeinsamen Inhalten zu suchen, grenzte sich Rot-Grün ab, die SPD geht lieber Große Koalitionen ein, anstatt Rot-Rot-Grün anzugehen. Der Höhepunkt war sicherlich das entwürdigende Schauspiel in Hessen, wo die Bundes-SPD eine der größten Nachwuchshoffnungen, Andrea Ypsilanti, fallen ließ. In Bezug auf die Piratenpartei scheint es: Geschichte wiederholt sich. Bei der SPD scheint man den Namen Bertolt Brecht nicht zu kennen.

Die Piratenpartei ist gerade in aller Munde. Nach dem großen Erfolg in Berlin, haben sich die Umfragewerte im Bund auf mittlerweile 10% gesteigert. Nun könnte man sich vorstellen, dass gerade Rot-Grün die Piraten als Vorbild nehmen. Doch weit gefehlt. Wieder beginnt eine Angrenzungsstrategie, Renate Künast fabuliert von «Resozialisierung» der Piraten, aus der SPD selbst ist zu vernehmen, dass sie ja schon immer das Internet im Blick hatte, diverse SPD-Mitglieder machen sich via Twitter und anderer Kanäle über die Piraten lustig und fordern sie auf, zu liefern. Realsatire pur. Diese Strategie wird wie schon bei der Linkspartei enden: 2013 in einer Großen Koalition. Damit werden die Grünen, die mittlerweile immer mehr entzaubert werden, in der Opposition landen — und die einst stolze SPD wird sich darüber freuen, Juniorpartner zu werden.

Nun arbeiten bei Google hochintelligente Menschen, die, sollten die Meldungen stimmen, auch Fehler eingestehen und sie dann korrigieren. Bei Rot-Grün ist das nicht der Fall. Das lässt sich auch am Beispiel der staatlichen Computerwanze #0zapftis feststellen: Zwischen der Regierungskoalition und der Opposition gibt es nur marginale Unterschiede: Die CDU weist darauf hin, dass alles rechtsstaatlich abgelaufen ist; FDP, SPD und Grüne wollen sicherstellen, dass in Zukunft alles rechtsstaatlich abläuft, § 100a StPO präzisiert wird. Zudem gibt es in einer Große Koalition Einigkeit über die Einrichtung eines Kompetenzzentrums, also eines Heimatschutzministeriums für die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger. Die Piratenpartei kann sich derweil entspannt zurücklehnen: Sollte Rot-Grün die Strategie der Abgrenzung weiter verfolgen, ist der Einzug in den Bundestag in greifbarer Nähe. Und das ist gut so, entzaubert Angela Merkel dann doch ihren Vizekanzler Peer Steinbrück. Das Popcorn steht bereit.

Disclosure: Ich werde in Zukunft, den einen oder anderen Text von Google+ crossposten, weil mich ein paar Mails erreicht haben, man lese hier, von Google+ aber die Finger lassen würde.

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Eine Antwort zu “Das Ende des rot-grünen Frühlings”

  1. Sonnenstrahl sagt:

    Die Entzauberung von Peer Steinbrück ist überfällig. Steinbrück ist nichts weiter als ein männlicher Merkel — d.h. eigensüchtiger, gockelhafter, egoistischer, kompromissunfähiger.

    Die politische Programmatik von Steinbrück besteht, neben Finanzkonservatismus (was man sogar in diesen Zeiten noch durchaus gut finden könnte, wenn es richtig gemacht wird) nur noch in einem weiteren Punkt:

    Steinbrück.

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