Das Ende der SPD

SPD-WrackAuf F!XMBR wurden schon immer sehr früh die Zeichen der Zeit erkannt — und so entstand bereits Mitte 2006 die Kategorie Das Ende der SPD, schon die Jahre vorher haben wir immer wieder auf diversen Foren darauf hingewiesen. Nicht ein Kurt Beck, bei aller notwendigen und sachlich korrekten Kritik, nicht ein medial aufgebauschter, nicht vorhandener Linksruck, haben die SPD dorthin gebracht, wo sie heute steht — es war die Schröder’sche Politik, die Agenda 2010, Hartz IV. Wenn heute annähernd 50% der SPD-Mitglieder sich für eine Fortsetzung dieser Politik aussprechen, ist das nicht wirklich ein Wunder, bei mehreren Hunderttausend, die die Partei bereits wegen dieser Politik verlassen haben. Sie zählen in diesen Umfragen nicht mehr. 2005 haben die Menschen nicht für Gerhard Schröder oder gar für die SPD gestimmt, eine Argumentation, die man immer wieder hört — sie haben gegen Angela Merkel und den Leipziger Parteitag gestimmt, sie haben gegen Paul Kirchhoff gestimmt. Zudem hatte Gerhard Schröder das unglaubliche Glück, dass Angela Merkel mit George W. Bush in den Krieg ziehen wollte — so wurde der sogenannte Friedenskanzler geboren. Und man sollte nie vergessen, dass Angela Merkel trotz des Leipziger Parteitages, trotz des Irak-Krieges, trotz Paul Kirchhoffs, trotz der nicht schmeichelhaften Attribute, die man ihr nachgesagt hat, trotz verlorener TV-Duelle die Wahl gewonnen hat. Die Menschen haben trotz dieser ganzen Punkte Angela Merkel zur Kanzlerin gemacht. Dieses Wahlergebnis nun zu einem Sieg Gerhard Schröder machen zu wollen, wie es FORSA-Chef Güllner in jedem Interview heutzutage tut, bedeutet in meinen Augen nichts anderes, als Geschichtsklitterung.

Derzeit dümpelt die SPD zwischen 20% und 24% rum — ein Wert, den sich im Übrigen auch schon vor der Bundestagswahl 2005 inne hatte. Wenn jetzt also Kurt Beck und ein sogenannter Linksruck für den Niedergang herhalten müssen, dann kann man als politischer Beobachter nur mit dem Kopf schütteln. Dieser Untergang wurde bereits nach der Bundestagswahl 2002 in die Wege geleitet. Das Jahr 2002 wird als das Jahr in die Geschichte eingehen, in der die SPD die Sozialdemokratie, die Menschen in diesem Land, insbesondere das eigene Wählerklientel verraten und verkauft hat. Schon nach 4 Jahren Schröder hatte das Volk im Prinzip die Nase voll von diesem Herrn und seinem Kabinett — die Oderflut rettete Gerhard Schröder 2002 das Kanzleramt, auch das sollte man nie vergessen. Wäre damals die Oder nicht über ihre Ufer getreten, wäre 2002 Edmund Stoiber Kanzler der Bundesrepublik Deutschland geworden. Schon damals haben die Menschen in diesem Land das wahre Gesicht Gerhard Schröders erkannt. Doch darf man nicht nur Gerhard Schröder und seinen Getreuen im Vorstand und im Präsidium der SPD die Schuld geben — auch die Basis hat ihr Scherflein dazu beigetragen. Wo immer Wahlen innerhalb der SPD anstanden, es wurden die Leute von der Basis gewählt, die später die Jubelperser auf den Parteitagen gaben. Die Schröder’sche Politik wurde dementsprechend von der Basis legitimiert.

Linksruck

Heute sprechen selbst die etablierten Medien von einer Krise. Nach 6 langen, für das Volk mit viel Leid verbundenen, Jahren — eine beachtliche Leistung. Man mag es als Spiegelbild des heutigen Journalismus in Deutschland sehen — das soll aber nicht das Thema sein. Heribert Prantl fragt in der SZ, wer heute noch die SPD brauche. Er kommt zu dem Schluss, unser Land, wir alle. Das ist sicherlich richtig, aber sonst? Ein ziemlich belangloser Text. Es herrscht Ratlosigkeit, die Journalisten selbst haben keine Antworten — keine Antworten auf eine mögliche Zukunft, schon gar nicht hat man eine Antwort darauf, wie es soweit kommen konnte. Man mag dem Herrn Prantl zurufen wollen, er möge bitte beim Thema Überwachungsstaat bleiben — Parteipolitik ist nicht seine Stärke. Aber auch darauf weise  ich nicht das erste Mal hin. Gerüchte aus dem Willy-Brand-Haus sprechen davon, dass Frank-Walter Steinmeier der Kanzlerkandidat 2009 werden wird. Dafür spricht, dass er selbst am Wochenende davor gewarnt hat, den Schröder’schen Reformkurs zu verlassen. Er würde für so einen Weg nicht zur Verfügung stehen. Erich Rutemöller hat einmal gesagt, Mach et Otze. Man sollte der SPD ganz laut zurufen: Mach et SPD. Und die alte Dame der deutschen Politik wäre eine weitere neoliberale Tretmine aus der Schröder-Ära los. Eine große Chance, die sich nach diesen Äusserungen bietet — nur steht zu befürchten, dass die SPD diese Chance nicht wahrnimmt. Sollte die SPD wirklich unter Frank-Walter Steinmeier in den Wahlkampf ziehen, wird das endgültig ihr letzter, fehlender Sargnagel sein. Die wenigen Sozialdemokraten, die noch da sind, werden dann auch die SPD verlassen. Die, die jetzt noch kämpfen, kämpfen doch nicht für die Fortsetzung des Schröder’schen Reformkurses. Auf welchen Planeten lebt Frank-Walter Steinmeier eigentlich? Frank-Walter Steinmeier ist nichts anderes als ein Parteifunktionär, ein hoher Beamter — er nimmt die Gesellschaft, die Menschen, deren Wünsche und Notwendigkeiten nicht im Ansatz wahr. Frank-Walter Steinmeier ist der Prototyp eines politischen Karrieristen, der in jedem politischen System auf diesem Planeten ganz vorne mitschwimmen könnte. Sozialdemokrat darf er sich meiner Meinung nach nicht nennen.

Die SPD hat nur noch eine Chance: Eine sofortige glaubwürdige Abkehr von der Agenda 2010. Dafür kann weder Kurt Beck noch einer seiner Stellvertreter stehen. Für die Bundestagswahl 2009 muss ein klares sozialdemokratisches Profil her. So muss zum Beispiel der Bahnprivatisierung ein Riegel vorgeschoben werden, weitere Privatisierungen auf kommunaler Ebene müssen ebenso gestoppt werden. Hartz IV muss, wenn es schon nicht abgeschafft wird, signifikant erhöht werden. Ein Blick in das Parteiprogramm der Linken würde die eine oder andere Idee, für die man vielleicht selbst vor einigen Jahren auf die Straße gegangen ist, zu Tage fördern. Die SPD in der derzeitigen Verfassung und politischen Ausrichtung braucht kein Mensch. Für das Sozialdemokratische gibt es die Linke, die perfekt in der Opposition aufgehoben ist — für Reformen, für den neoliberalen Umbau dieses Landes sind Union und FDP zuständig. Und auch wenn dort Wähler wegfallen, so kann man zumindest bei der CDU noch von einer Volkspartei sprechen. Die SPD ist keine Volkspartei mehr. Der Genosse der Bosse hat aus der SPD eine Partei der Oberen 10.000 gemacht — wie schon dargelegt, legitimiert durch die Basis.

Identitätsverlust

Natürlich muss für einen glaubwürdigen Kurswechsel ein neues Gesicht an die Spitze. Das Problem ist: Es gibt keines. Und so ist es auch nicht verwunderlich, wenn mancher Sozialdemokrat sich beim Lesen der neuesten Umfragewerte einen Franz Müntefering oder gar einen Gerhard Schröder zurückwünscht — und wenn das schon nicht klappt, einen Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten. In der SPD wird im Moment eine Geschichtsklitterung betrieben, die einen selbst nur noch staunen lässt. Als wenn die Medien (sowieso), aber auch die Mitglieder einer Gehirnwäsche unterzogen worden sind. Wie kann man nur den Hartz IV-Technokrat, den Macher im Kanzleramt unter Gerhard Schröder ernsthaft als Kanzlerkandidaten wollen? Der gute Mann lebt ausschließlich von seinem Job als Außenminister, wie alle anderen vor ihm. Oder Schröders willigen Helfer, Franz Müntefering, der bereits zweimal beleidigt das Handtuch geworfen hat, der Mann, der bereitwillig die Basta-Politik ausgeführt hat? Die Krönung wäre wirklich, der Genosse der Bosse würde aus Russland zurückkehren — der Retter kehrt zurück. Man mag sich ob dieser SPD nur noch an den Kopf zu fassen. Das wäre alles das gleiche, als würde das Rindvieh auf dem Schlachthof, nachdem der erste Stromstoß nicht zum Tode geführt hat, den Schlachter um Herzmassage und um Mund-zu-Mund-Beatmung bitten. Dieser wurde eiskalt lächelnd, gerne doch sagen, und das Rindvieh umarmen und ganz fest zudrücken.

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9 Antworten zu “Das Ende der SPD”

  1. Chat Atkins sagt:

    Ach wat — es gibt kein ‘Ende der SPD’, die Parteienlage passt sich nur den soziologischen Gegebenheiten an: Für die Traditionssozialisten aus dem Gewerkschaftslager und umzu gibt es jetzt die Linkspartei, der reformenverfassende Mittelbau der Bürokratie in Deutschland schätzt weiterhin die SPD als geborenes ‘Berichtswesen’, die Akademixe wählen sowieso grün und etwas erlesener, die Zahnwälte und alle anderen, die sich also ein Studium gönnen, das die Bildung nicht fördert und fordert (also z.B. Medizin, BWL, Pharmazie, GrafikDesign usw.), die wählen wie konditioniert weiter ihre FDP, die Omas und Opas und die Schützenbrüder und Bierzeltraisonneure wählen die CDU und das unbeholfene Starkdeutsch der Huber und Pofalla. Macht summa summarum fünf Parteien, die es alle an guten Tagen glatt auf 20 Prozent bringen könnten. Eure Rubrik hieße also besser: Das Ende der Volksparteien.

  2. fenrir sagt:

    Ach, dieser Trümmerhaufen der Spezialdemokraten ist doch nicht mehr ernst zu nehmen. Wie sich eine solche ehemals eng dem arbeitenden Menschen verbundene Partei derartig selbst zerlegen kann dürfte für zukünftige Historiker wohl ein Rätsel bleiben.
    Diese «Betrüger» haben so viele einfache Menschen belogen, betrogen, verraten und verkauft. Sie verdienen es einfach nicht mehr «Volkspartei» zu sein. Mit HatzIV haben sie meines erachtens, einschließlich der verschärfung der terrorgesetze der Demokratie das Grab bereitet. Es ist imho nur eine Frage der Zeit bis wir wieder eine restriktive bis autoritäre Regierungsform haben werden.
    Angst wird die Menschen dazu bringen dem zuzustimmen. denn schon heute macht man Politik mit Angst. Die willigen Dummschafe folgen, glotzen brav lieber ins TV auf Lederbälle anstatt zu schnallen was da um sie herum vorgeht.

    Armes Deutschland.

  3. Sven sagt:

    Das Ende der SPD sehe ich noch eine ganze Weile nicht. Die Marke «SPD» ist einfach noch zu stark. Sie profitiert von Milieus/Wählergewohnheiten und von ihrer prinzipiellen «Vermittelbarkeit» von konservativ bis links. Ich tendiere also eher zum Sargnagelschmieder: die SPD verliert ihren Mythos «Volkspartei».

    Vielleicht müssen erst noch ein-zwei Legislaturperioden ins Land gehen, aber wenn dann eindeutig feststeht, dass man zum Dauerjuniorpartner der CDU mutiert ist und mit der Fortsetzung der aktuellen Politik (weder Zusammenarbeit mit der Linken noch Abkehr von H4 & Co.) nicht mehr eine Regierung wird anführen können, wird nach menschlichem Ermessen ein Selbstreinigungs– effekt einsetzen. Hofft man doch…

  4. Chris sagt:

    Natürlich wird die SPD nicht von heute auf morgen verschwinden. Das ist klar. Aber es ist das Ende von der SPD, die man kennt, was da seit 2002 passiert…

  5. Bogus sagt:

    Also ich hab nicht den ganzen Artikel hier gelesen .. Aber wenn ich mir die SPD so anschaue, ich weiss nicht wen sie da als Kanzlerkanidaten aufstellen wollen. Einen Menschen, der wie Willy Brandt oder Helmut Schmidt haben sie nicht mehr. Der auch erkennt, was das «Volk» also wir eigentlich wollen.

    Steinmeier als Kanzler ? Lachhaft!!
    Beck ? noch lachhafter.

    Ich bin echt gespannt auf die Bayern Wahl, denn da könnte die SPD echt in die miesen kommen, obwohl CSU nicht mehr die volle Mehrheit bekommen wird.

    Und was die Wahl nächstes Jahr geben wird, das steht erst recht in den Sternen.

  6. Bei der letzten Bundestagswahl hat das bürgerliche Lager aus Union und FDP die Regierungsmehrheit und damit das erklärte Wahlziel verfehlt, die Wahl also verloren. Angela Merkel hat die Bundestagswahl nicht gewonnen. Punkt.

    Daß Frau Merkel heute den Kanzler geben darf, liegt an den ungeheuren Zugeständnissen, die die Union gegenüber der SPD gemacht hat, insbesondere im personellen Bereich. Dazu hat natürlich auch und gerade der geniale Auftritt von Gerhard Schröder in der «Elefantenrunde» beigetragen.

    Es gab (und gibt, wie man bei diversen Wahlen immer wieder sieht, zuletzt in Hessen) strukturell eine Mehrheit links des bürgerlichen Lagers. Das Problem ist nur, daß diese Mehrheit sich nicht auf eine gemeinsame Regierung einigen kann, was natürlich auch und insbesondere an solchen erkenntnisresistenten Betonköpfen wie Dagmar M. liegt.

  7. Oliver sagt:

    >Einen Menschen, der wie Willy Brandt oder Helmut Schmidt haben sie nicht mehr.

    Ein Brandt war ein Brandt und ein Schmidt ein Schmidt, will heißen das waren nicht per se vergleichbare Figuren wie Schröder, aber man sollte sich auch nicht zu sehr der romantischen Geschichtsklitterung hingeben. Schmidt schwang schon rechtspopulistische Sprüche anno tobak und Brandt verdanken wir u.a. den Radikalenerlaß oder Brandts SPD die erste große Koalition mit der Union und deren unsäglichen Notstandsgesetzen. Man konnte zumindest in der Basis damals noch mehr *Sozialdemokraten* finden, aber das Problem heute ist schon ein recht altes und führte selbst zu Zeiten lange vor der BRD zu Spaltungen der Partei.
    Neu sind die Gläubigen einer jeden Generation, das Problem der SPD — sprich wo ist der linke Habitus — ist schon über 100 Jahre alt.

  8. Dr. Dean sagt:

    Beck wurde systematisch runtergeschrieben, hat das aber mit eigenen Fehlern erleichtert — und hat unabhängig davon nicht die Statur für einen Kanzlerkandididaten.

    Wobei: Diese Konzentration auf «den Kanzlerkandidaten» empfinde ich als vor-demokratisch, ja, fast schon atavistisch. Eine Partei — egal welche — sollte immer mehr darstellen, deutlich mehr als die Talkshowfähigkeit von zwei oder drei sogenannten «Spitzen-Politikern».

    Oder will man — ähnlich wie in Italien und Frankreich — nur noch nassforsche Typen in der Politik haben? Soll Politik nur noch eine Personality-Show sein, zu der dann im Hintergrund die EU-Lobbyisten die Richtlinien ausarbeiten?

    Diese — leider sehr medientypische — Konzentration auf die Persönlichkeit und Ausstrahlung einzelner Personen in der Politik hat mit dem, was Politik ihrer Natur nach ist, meiner Meinung nach wenig zu tun. Politik ist, an ihren besseren Tagen, inhaltlich bestimmt, vom Bohren dicker Bretter und der Organisierung von Interessenausgleich.

    Man schaue sich mal die Außenministerin, äh, «Kanzlerin» Merkel an (durchaus auch mal im Verleich zu Beck)! Wie tapsig ist sie! Was hat sie, was Beck nicht hat?

    Wie sehr konzentriert sie sich auf Laufsteg-Auftritte auf dem internatialen Parkett — und erlaubt sich, sofern sie sich überhaupt mal substantiell zu Fragen der Wirtschafts– und Innenpolitik äußert — schiere Dummheiten. Jedenfalls, solange ihre mit Banalitäten zugefrachteten öffentlichen Auftritte überhaupt einen Rückschluss auf die politischen Positionen erlauben, die sie vertritt.

    Beck ist hier im Vergleich besser. Der hat — man glaubt es kaum — bereits richtig gute Reden gegeben und vernünftige politische Grundsatzpapiere ausgearbeitet. Seine Ansichten sind, dem politischen Inhalt nach, auch nicht entfernt so dumm, wie uns bestimmte bürgerliche Medien weis machen wollen. Im Vergleich zu Murkel ist er geradezu ein Substanzgenie.

    Das schläfrige Murkel ist mit Abstand (noch vor Schröder und Kohl!) der dümmste und überflüssigste Kanzler, den diese Bundesrepublik jemals hatte. So gut wie alles, was sie kann, erstreckt sich auf das Verschleudern von Geld (z.B. zur Gewinnung von Sympathie auf dem EU-Parkett), dem Verschlafen von Problemen, eine Benachteiligung der Interessen der Normalbürger in der Politik sowie dem Äußern von Belanglosigkeiten vor dem Kameralicht.

    Zurück zur SPD: Mit Ralf Stegner hätte sie meiner Meinung nach einen Mann mit Statur, der sich gegen Wulff (der m.E. nächste Kanzlerkandidat der CDU) durchsetzen könnte und auch glaubwürdig den Abschied von den angebotspolitischen Schröderjahren verkörpern würde.

    Die SPD ist noch nicht tod.

    Aber sie muss sich endlich aus dem Seeheimer Käfig befreien — und auch Abschied nehmen von a-sozialen neoliberalen Quertreibern wie Clement.

  9. Oliver sagt:

    >Beck wurde systematisch runtergeschrieben,
    >Der hat — man glaubt es kaum — bereits richtig gute Reden gegeben und vernünftige politische Grundsatzpapiere ausgearbeitet.

    Japp seine Reden in der Pfalz sind Legion, insbesondere wenn es sich um den Rebsaft dreht bzw. Fußball. Nur Politik und linker Habitus habe ich dort ebenso vermißt. Von daher bin ich nicht über seinen Bundesauftritt überrascht.

    >Die SPD ist noch nicht tod.

    Aus der Ferne betrachtet sicherlich nicht oder wenn man einen der linken Schaumschläger ohne Relevanz ausfindig macht, aber tritt doch in die Partei ein, äußere dich kritisch und sieh «die Basis», wie sie sich von ihrer dreckigsten Seite zeigen kann — denn diese weiß im Gegensatz zum fernen Betrachter was die Stunde geschlagen hat.

    >Seine Ansichten sind, dem politischen Inhalt nach, auch nicht entfernt so dumm, wie uns bestimmte bürgerliche Medien weis machen wollen.

    Ist deine einzige Informationsquelle das «bürgerliche Medium»? Mit einem Feindbild lebt es sich schon einmal einfacher, aber wo ist das Gegengewicht — Sprüche wie bei Beck? Parteiluft schnuppern ist nicht wirklich schwer und als politisch aktiver Mensch habe ich so manchem Auftritt z.B. Lafontaines oder Becks beigewohnt, bei ersterem schon seit meinem 16. Lebensjahr.

    Wenn kluge Sprüche, die du beispielsweise auch u.a. mal bei Beck vernommen hast, das einzige wäre worauf es ankäme, dann würde es doch wohl auch eine Zitatsammlung tun, oder?

    >Aber sie muss sich endlich aus dem Seeheimer Käfig befreien

    Viele der Basis sehen noch nicht einmal die Agenda in ihrer Gänze als schlecht an, ein paar Details sind eher Anlaß zur Klage.

    Als ich noch der SPD angehörte repräsentierte ich nicht einmal einen Bruchteil mit meiner Meinung, eher wurde ich schon ins extreme Feld abgeschoben. Aber who cares, in 20–30 Jahren wird man vielleicht auch mit blumigen Worten von der Amtszeit des Kanzlers a.D. Schröder sprechen, ebenso wie heutige «Linke» die sich gemäß bester Geschichtsklitterung freudig an Altkanzler Schmidts Zeiten «erinnern». Genau aus diesem Grund gebe ich dir recht, die SPD wird nie sterben — ebenso wie ich zweimal darauf hereinfiel, werden auch wieder zahllose Bürger ihr Heil in dieser seit jeher kaum als Links zu bezeichnenden Partei suchen. Und warum? Nun was hat man denn sonst, ergo klammert man sich an Fantasien, ebenso wie jene der Presse als sogenannte vierte Gewalt.

    Die Presse, die seit anno tobak das Meinungsmonopol hält, hatte auch seit anno tobak eine starke traditionell bedingte Verstrickung mit den Medien. Und eben jene Medien konditionierten das Volk nicht nur gemäß dem Glauben ob dieser «vierten Gewalt», sondern auch gemäß dem «linken Habitus» der Sozialdemokraten. Aus diesem Grund überlebt diese Partei: Glauben. Glauben der im Volk etabliert wurde. Und keine Angst, ich zeige auf keinen wirklich mit dem Finger, ich weiß nur zu gut wie schwer es ist sich davon zu lösen bzw. was man sich einreden kann.

    Ergo nicht die SPD ist tod, sondern jene die dieser seit über 100 Jahren Glauben schenken.

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