Captain Obvious bei der SPD zu Gast

White Star Line

Captain Obvious hat mal wieder zugeschlagen. Innerhalb der SPD scheint es manchen Parteioberen zu dämmern, dass es nicht ausreicht, sich den Wählerinnen und Wählern als kleine Schwester Angela Merkels anzupreisen. Wie der Spiegel berichtet, will sich Sigmar Gabriel schärfer von der Union abgrenzen. So soll der SPD-Chef gesagt haben: «Politik muss Alternativen definieren, sonst kann sie abdanken.» Das ist im Übrigen im Kern die gleiche Kritik, die ich gestern bei den Piraten angebracht habe.

Die Frage, die sich natürlich stellt: Selbst wenn die SPD nun auf Opposition umschwenkt, auf Angriff, wie glaubwürdig sind die Sozialdemokraten? Die Probleme der SPD gehen tiefer, viel tiefer. Es ist bei der SPD keine Frage, ob ein pastoraler oder ein kämpferischer Wahlkampf geführt wird. Die SPD hat in den letzten 20 Jahren fast ihre komplette Glaubwürdigkeit verspielt. In diesem Punkt liegt der Kern ihres Problems.

Die Grünen haben die Regierungsjahre ab 1998 vielleicht nicht umfassend aufgearbeitet, aber sie haben damit abgeschlossen, ihre Wähler weitestgehend ebenso. Bei der SPD ist dies nicht der Fall. Die Agenda 2013, Hartz IV wird immer mit der SPD verbunden bleiben.

Hier liegt die eigentliche Crux der SPD. Wird sie sich staatsmännisch geben, wird ein Teil der Wähler denken, die SPD sei die kleine Schwester von Schwarz-Gelb, gerade und insbesondere im Bereich der Sozialpolitik. Schaltet die SPD nun auf Opposition und Angriff, eventuell mit Forderungen, die Agenda 2013 zu überarbeiten, die Rente mit 67 zu überdenken, wird ein anderer Teil der Wähler davor warnen, welche Versprechungen die SPD schon vor der Bundestagswahl 1998 gegeben hat und wie sie diese gebrochen hat.

Gerhard Schröder, Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering haben die Glaubwürdigkeit der SPD verspielt, sie haben der eigenen Basis das Rückgrat gebrochen. Das Überleben der SPD als Volkspartei hängt nicht von der Frage ab, ob man sich staatsmännisch gibt oder einen fulminanten Wahlkampf führt und sich von Schwarz-Gelb abgrenzt.

Das Problem der SPD heißt schlicht und ergreifend Glaubwürdigkeit. Grüne, Linke, Piraten, die Wähler, die sich aus diesen Parteien rekrutieren, standen der SPD sicherlich nicht immer negativ gegenüber. Heute sind es politische Konkurrenten. Den Grünen ist die Atomkraft abhanden gekommen, die Linke hat es nie geschafft, sich aus der Schmuddelecke zu befreien, die Piraten schweben derzeit über allen anderen Parteien. Egal, was passiert, die SPD steht weiter nackt da.

Es ist völlig unerheblich, für welchen Wahlkampfstil sich die SPD entscheidet. Sie muss sich glaubwürdig mit den letzten 20 Jahren auseinandersetzen, Fehler zugeben und ein neues Parteiprogramm verabschieden. Wird dies dann auch noch von glaubwürdigen Personen vertreten — und nicht den drei Personen, die als Kanzlerkandidat gehandelt werden — gewinnt sie Glaubwürdigkeit zurück. Das kann durchaus noch ein Jahrzehnt dauern — aber es ist die letzte Chance der Sozialdemokraten.

Bis dahin tanze ich auf ihrem Grab als Volkspartei.

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5 Antworten zu “Captain Obvious bei der SPD zu Gast”

  1. Ironimus sagt:

    Mit der SPD ist es wie mit nem roten Riesen, der sein Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten hat. Der leuchtet nun halt langsam aus und irgendwann isser komplett weg.

    Ich finde das eigentlich auch gar nicht schade. Es dauert nur zu lange.

  2. Gast sagt:

    «Die SPD hat in den letzten 20 Jahren fast ihre komplette Glaubwürdigkeit verspielt.»

    Ich stelle hiermit den Antrag aus der 20 eine 60 zu machen!

    Notstandsgesetzgebung, Atompolitik, Wiederbewaffnung.

    Sargnägel für die SPD aus den 50ern!!!

    Linke Politik ist eben nicht, den Kapitalismus «besser» machen zu wollen.

    Es gibt keine «Mehrheit links der Mitte».

  3. Frank sagt:

    @Gast: So gesehen lässt sich das auf 92 oder 93 Jahre erweitern…;-)

  4. FF sagt:

    Sehr schön! Sigmar Gabriel — die kleine, adipöse Schwester von Angela Merkel. (Nur mit größeren Titten — sorry for that.)

    PS.: Hat das irgendeinen Hintersinn, mit der «Agenda 2013″? Den ich nicht verstehe?

  5. Mein Fehler, heißt natürlich Agenda 2010.

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