Bespitzelte Journalisten

Man muß es nur korrekt definieren und schon klappts auch mit der Bespitzelung von der Presse, wie in diesem Fall bei Spiegel und einem linken Informanten — Inhalt des Gesprächs die rechtsextreme Szene. Auch andere Blätter wurden im Zusammenhang mit diesem Informanten bespitzelt, sowie einige Rechtsanwälte. Grundsätzlich gilt, dass eine gesetzliche Verpflichtung zum Abbruch von Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen für den Fall, dass ein Gespräch zwischen einem Beschuldigten und einem Journalisten anfällt, nach geltender Rechtslage nicht besteht, so die Karlsruher Bundesstaatsanwaltschaft auf Anfrage des Spiegels. Geht natürlich auch alles automatisch, da kann man nicht so einfach mal eben abbrechen, klar Skynet übernehmen sie. Der eigentliche Anlaß der Bespitzelung, irgendwelche mutmaßlichen Brandanschläge, welche diese groß angelegte Aktion mit Peilsender und Co rechtfertigen sollten, war auch nie Thema es ging wie erwähnt ausschließlich um die Recherve bezüglich der rechtsextremen Szene. Das ist Deutschland, so lieben wir es und so lieben wir auch den Spiegel. Als Strauß noch meinte Rechtsstaatlichkeit beugen zu können in puncto Spiegel kämpfte Augstein dagegen an, das hier bei SPON ließt sich wie eine nette Anekdote …

Eine Antwort zu “Bespitzelte Journalisten”

  1. Marcel sagt:

    das schlimmste ist doch, dass das gar nicht zum großen thema wird. auf der startseite von spon ist die story schon wieder verschwunden. wenn es selbst die journalisten so wenig kuemmert.…

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