Angst statt Freiheit?

Dieses Motto repräsentierte der Freund und Helfer vor Ort. Trotz Zusagen der Zurückhaltung, wurde gefilmt etc., teils mit einer Vehemenz, die Wohl Überlegenheit auf der einen und quasi das Ende der demokratischen Nahrungskette auf der anderen Seite demonstrieren sollte. Letzendlich stellte sich der demokratische Staat jedoch ein gewaltiges Armutszeugnis aus. Eines aber auch zeigte diese Aktion und auch schon die letzte beim G8-Gipfel, hier ist einiges faul im Staat und die Hysterie um das Schreckgespenst Bundestrojaner bzw. die verbalen Hirngespinste der Politiker muten mehr und mehr wie ein geschicktes Ablenkmanöver an.

Reden wir doch einfach tacheles, liebe Blogger, Internetaktivisten: der Trojaner macht mir keine Angst, da ich weiß wie ich mich zu schützen habe. Und Schutz ist wirklich relativ einfach, hier aber geschehen andere Dinge, Dinge vor Ort, nicht fiktiv, sondern äußerst real. Hier wird nicht mehr nur versucht, hier wird schon Meinung aktiv unterdrückt. Dinge am Rande, wie die Einschüchterungswelle gegen Tor-Server-Betreiber, runden die Angstkulisse gekonnt ab. Ob in der Virtualität oder im Netz, der Staat zieht die Zügel an und schützt Volk, indem er ein Kastrat einer Demokratie schafft. Dringend erforderlich sei mehr «Medienkompetenz bei Politikern», das wohl auch, dringend notwendig sind jedoch auch straffere Zügel für die Exekutive, sowie engere Grenzen für die diversen Bundesländer, die oft meinen einen Alleingang bestreiten zu können, während auf Bundesebene noch diskutiert wird.

Ein Zeichen wurde definitiv gesetzt mit dieser Veranstaltung, Freiheit statt Angst, man ließ sich dort nicht einschüchtern. Wichtig darüber hinaus wäre es imo noch Veranstaltungen vor Ort, lokalisiert, zu organisieren. Denn eben diese Länder vor Ort betreiben teils ihre ureigene Politik, hart an der Grenze, quasi in einer Grauzone. Wohl wissend das einige Dinge recht schwammig formuliert sind und erst ein Gang vor den Bundes-Kadi Klarheit verschafft. So ein Gang jedoch braucht Zeit … Zeit die zu Mißbrauch verleitet.

Ich stürzte mich hier absichtlich auf die Details am Rande, wie in diesem Heise Text berichtet, denn der Bericht zum Beispiel eines Tagesspiels läßt eher die üblichen Störer vermuten. Dem war und ist aber nicht so. Eben jene Details sind die Eckpfeiler einer gesunden Demokratie. Auf der einen Seite die Friede-Freude-Eierkuchen-Fraktion und auf der anderen Seite der ominöse schwarze Block, mag zwar die übliche Denke sein, um frohen Mutes dem S/W-Denken zu frönen, aber der gesunde Menschenverstand weiß das vielerlei Farbabstufungen existieren. Er [Künstler padeluun von FoeBuD] beklagte, dass Polizisten trotz des sensiblen Themas der Veranstaltung Demonstranten «Kameras direkt ins Gesicht gehalten haben». Das habe «Stress erzeugt».

Das Geheimnis der Freiheit ist der Mut. wußte schon Perikles und damit haben unsere Politiker und auch deren Einsatzkräfte noch ein gewaltiges Problem. Wohl würde man gerne alles verbieten, jegliche Demo, die Welt wäre doch weitaus leichter handhabbar, noch aber stehen diesem Anliegen demokratische Schranken entgegen … noch.

Bilder von der Demo gibts bei FoeBuD. Infos auch bei fefe, sowie z.B. SWR. Auffallend ist doch teils die Detailarmut der sonstigen Medien, bei derlei Details: Am Ort des Geschehens mussten sich auch eine halbe Stunde nach den Übergriffen noch Verletzte von eilig herbeigerufenen Notarztwägen behandeln lassen.? Ich reagiere wahrscheinlich auch nur über, ob dieser Berichte …

heise

22 Antworten zu “Angst statt Freiheit?”

  1. rabenhorst sagt:

    […] hat gerockt… Fefe — Fotos von der Demo Citronengras — Mit Sicherheit kein gutes Gefühl F!xmbr — Angst statt Freiheit? Hanno Böck — 129bpm statt 129a Burks — Freiheit statt Angst Heise — Polizeizugriffe bei Demo gegen […]

  2. Andreas sagt:

    Passt einfach nur ins Schema. Als in Karlsruhe Proteste gegen die Studiengebühren waren, gab es einen 9-Sekunden Beitrag in der Tagesschau. Die Polizei filmte ebenfalls ohne Ende — und ohne Grund. Tage davor gab es sogar Polizisten, die Ladenbesitzern in der Bahnhofsgegend Angst vor den bösen Studenten gemacht haben. Man versuchte den Veranstalter massiv zu untergraben. Nach der Demo wurden die Staßenbahnen auch noch Stunden nach der Demo ohne Grund nicht fahren gelassen und die Schuld auf «die Studenten» geschoben — wartende Passanten an den Haltestellen haben natürlich frohlockt. Ebenfalls solche Details am Rande und unter dem Radar der Öffentlichkeit…

    Aber es hat funktioniert: Allein aus Angst vor Stigmatisierung kamen viele nicht zur Demo. Unser Rektor Hibbler — seinerseits bekennender Befürworter der Gebühren — hat mächtig die Angstkeule geschwungen. Es gab durchaus mir bekannte Leute mit einigem akademischen Potential, die sich daher nicht öffentlich gegen Studiengebühren äußern wollten, da sie nach dem Studium an der Uni bleiben wollten und Angst vor einer Art «scharzen Liste» (an die ich persönlich nicht glaube, aber die gezielt gestreuten Lügen der Offiziellen haben eben gewirkt) hatten usw. usw..

    Einen anderen Sinn hat das ständige Gefilme — wenn gerade alles friedlich verläuft — ebenfalls nicht. Einschüchterung, sonst nix. Gar nix. Und das obwohl man Demonstranten normalerweise danken sollte und sie lediglich ein Grundrecht wahrnehmen.
    Wenn man wirklich für Sicherheit sorgen will soll man sich bei den Zufahrtswegen hinstellen und die Leute auf Waffen etc. kontrollieren und dann weiterziehen lassen. Das wäre angemessen. Aber was soll diese Filmerei?! Das soll lediglich Angst erzeugen («jetzt wird ne Akte angelegt…»).

    Und dies ist ja das schlimme daran. Es gibt Leute, die wollen etwas zum Guten bewegen, keinem Weh tun und sich einfach politisch engagieren. Entgegengesetzt wird Ihnen aber ein unrechtes Propagandabollwerk und eine organisierte Einschüchterungsmaschinerie (teils staatlicher, teils privater Natur — je nach Interessenlage eben). Ich verstehe die Motive der Polizei etc. dabei wirklich nicht. Bei der gestrigen Demo können sich noch ein paar «harte Hunde» profilieren, aber derweil wird auch bei viel kleineren politischen Kalibern genauso vorgegangen. Das ist zunehmend bedenklich… und mir auch unverständlich.

    Es gibt auch Gott lob zunehmend Leute aus dem konservativen Umfeld, die das ebenfalls mit Sorge sehen und ein wenig voraus denken (so jedenfalls mein subjektiver Eindruck). Prominentes Beispiel ist da natürlich Heiner Geißler, dem die Gängelung von Demonstranten ja so gar nicht passt und sich damit fast 180 Grad gegen viele Parteikollegen stellt. Ich hoffe, solche Leute bleiben nicht alleine, denn Grundrechte sollten unabhängig der politischen Grundhaltung von allen verteidigt werden! Auch aus eigenem Interesse!

  3. Oliver sagt:

    Bei Studiengebühren gehts zwar nicht um derartige Ziele, aber ja, da habe ich es auch schon bemerkt wie man Meinung unterbinden möchte. Links und Uni korrespondiert heute ohnehin nicht mehr .…

  4. Andreas sagt:

    Das meinte ich ja… daher habe ich von den Studiengebühren erzählt. Die sind natürlich lachhaft unwichtig gegenüber der Thematik der «Freiheit statt Angst»-Demo, und dennoch wird schon so reagiert. Und gestern wieder, wenngleich hier eine größere Interessenlage des Staates zu vermuten ist.
    Ich wollte nur zum Ausdruck bringen: Es hat sich schon längst ein Art «Grundgängelung» gegenüber Demonstranten etabliert, und das kotzt richtig an. Und es ist einfach unrecht.

    > Links und Uni korrespondiert heute ohnehin nicht mehr
    Bei uns hier sowieso nicht. Technische Unis sind dann eben doch eher konservativer… ob das nun gut oder schlecht ist, darüber kann man natürlich streiten. 😀

  5. Oliver sagt:

    Ich will die Studiengebühren auch keineswegs herunterspielen, das Prinzip ist das gleiche. Schlimmer noch, da sich die Allgemeinheit noch weniger dafür interessiert, sind auch perfidere Spielchen an der Uni möglich. Wenn man zudem Bildung als wichtigen Eckpfeiler für Gesellschaft und Kultur ansieht, dann wiederum wäre auch dieser Umstand von erhöhter Brisanz.

  6. Laura sagt:

    Ich stimme euch zu, was die Berichterstattung über die Demo angeht. Die fand ich auch sehr enttäuschend.
    Warst Du auf der Demo, Oliver? Mich würde nämlich mal interessieren, wo diese massive Polizeipräsenz war. Mir ist die nämlich nicht aufgefallen. Ich war allerdings zwar in verschiedenen Teilen des Demozugs, allerdings nur kurz in der Nähe des «schwarzen Blocks», bei der Zwischenkundgebung am Alex. Zu den Rangeleien ist es wohl erst danach gekommen. Was «schwarzer Block» und Polizei betrifft, so scheinen sich da einfach zwei gefunden zu haben. Auf beiden Seiten fehlen irgendwie die deeskalierenden Leute. Nach der Zwischenkundgebung machten die Autonomen eine Art Alternativkundgebung von ihrem Wagen aus, bei der mich eine sehr zynische Apologie der RAF (man könnte auch sagen Lob und Bewunderung für die RAF) vertrieben hat. Der «schwarze Block» blieb aber zunächst stehen und riss so den Demozug auseinander. Und das war schon der Anfang vom Ende. Wären alle ganz normal weiter gelaufen, wäre womöglich gar nichts passiert.
    Am Ende versuchten einige Autonome die Abschlusskundgebung an sich zu reißen, was ihnen aber nicht gelang. Mir kamen die irgendwie schon vorher ganz schön aggressiv vor. Ich weiß auch nicht, warum die da waren, denn auf ihren Plakaten suchte man die Auseinandersetzung mit dem eigentlichen Anliegen der Demo vergebens. Gerade mal 2 oder 3 Plakate gegen § 129a habe ich gesichtet.
    Sonst ist mir noch aufgefallen, dass die Berliner Polizei mal wieder durch Inkompetenz glänzte. Auf dem Hinweg war der Bürgersteig vorm Adlon nicht abgesperrt, so dass wohl einiges beschädigt wurde.

  7. Oliver sagt:

    >Was “schwarzer Block” und Polizei betrifft

    Wenn man das Papier des Grünen Ströberle (oben verlinkt) liest, kann man den Begriff schwarzen Block auch recht schnell wieder verbannen. Das es gewaltbereite Spinner gibt, keine Frage, das hier jedoch von organisierten Chaotentruppe fabuliert wird, ist reine Utopie. Die Informationen diesbezüglich stammen übrigens von FoeBuD, sowie anderen lauteren Augenzeugen.
    Wie man auch hier gut sieht, ist es mit der Solidarität nicht weit her, man versucht auch abzugrenzen (damit meine ich keinesfalls Solidarität mit *tatsächlicher* Gewalt). War halt ein gemeinsamer Nenner, sprich Überwachung, der Ärzte, Linke u.a. zusammenschweißte, jedenfalls für den Bruchteil dieses Augenblicks.

  8. Laura sagt:

    Ich hatte den Begriff auch in Anführungszeichen gesetzt, da ich auch nicht finde, dass das der richtige schwarze Block war. Früher hätte man ganz pauschal Autonome gesagt. Ich finde es aber auch schwierig, solidarisch zu sein, wenn man mit recht fundamentalistisch eingestellten, aggressiv auftretenden Menschen konfrontiert ist, die eine von anderen organisierte Veranstaltung als Plattform für ihre eigenen Interessen geradezu missbrauchen wollen (bei der Abschlusskundgebung kam mir das jedenfalls so vor). Ich glaube, den Veranstaltern waren die so geschlossen auftretenden Autonomen ohnehin ein bisschen unheimlich, was ich auch verstehen kann. Im Gegensatz zu den anderen ziemlich unorganisierten Demoteilnehmern herrschte da schon eine merkwürdige Stimmung. Naja, vielleicht ist mir das nerdige einfach nur näher.
    Ich finde es sehr schade, dass es dann doch zu Gewalt gekommen ist, an der die Polizei sicher nicht ganz unschuldig war. Mir kommt das halt einfach wie eine «self-fulfilling prophecy» vor, weil beide Seiten schon mit der Erwartung an die Sache herangehen, dass etwas passieren wird.
    Und immerhin bekräftigte padeluun bei der Abschlusskundgebung nochmal, dass er sich über alle freue, die gekommen seien, auch die Autonomen. Also, so ganz unsolidarisch war’s dann doch nicht. Ich fand’s auch toll, dass so viele verschiedene Gruppen teilgenommen haben. Umso schlimmer, dass die Berichterstattung so dürftig ausfällt. Insbesondere die absolute Nichterwähnung bei Spon, wo man sich stattdessen mit chinesischen Internetforen beschäftigt, enttäuscht mich. Und die zunächst recht nachlässige Berichterstattung Berliner Medien wie z.B. dem Tagesspiegel, vor dessem Gebäude die Zwischenkundgebung statt fand, war auch daneben. Wer weiß, was noch alles passiert, wovon wir nichts erfahren?
    So ne Demo müsste man doch machen, wenn im Bundestag Sizung ist, damit man auch wahrgenommen wird, oder am Bundeskanzleramt und Ministerien vorbei, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit besteht, dass die entsprechenden Leute auch da sind.

  9. malux sagt:

    @Laura
    Die massive Polizeipräsenz, der Videowagen und die Vielzahl von Einsatzkräften mit Videokameras (MiniDV) sind dir nicht aufgefallen? Seltsam. Ich habe mich bis zur Zwischenkundgebung an der Spitze des Demonstrationszuges aufgehalten und in viele Kameras lächeln müssen. Bin ich verdächtig nur weil ich von meinem Demonstrationsrecht Gebrauch mache? Übrigens führte der Versuch der Polizei den «schwarzen Block» vom Rest der Demonstration zu trennen (einkesseln, nennen das wohl erfahrene Demonstranten 😉 ), zur Eskalation vor dem Hotel. Das Alles nach ca. 100m Wegstrecke und keinem für mich ersichtlichen Grund.

    @Oliver
    Ich hatte nicht den Eindruck das es sich bei den schwarz gekleideten, größtenteils jungendlichen, Herren um reine Chaoten handelte. Sie hatten sich wohl-überlegt was sie vorbringen wollten und standen, ob ihres massiven Auftretens, ihrer Lautstärke und ihrer doch recht hohen Anzahl, einige Male kurz davor die Demo zu «dominieren».

  10. Oliver sagt:

    >Ich hatte nicht den Eindruck das es sich bei den schwarz gekleideten, größtenteils jungendlichen, Herren um reine Chaoten handelte.

    >Das es gewaltbereite Spinner gibt, keine Frage, das hier jedoch von organisierten Chaotentruppe fabuliert wird, ist reine Utopie.

  11. malux sagt:

    … an Organisation mangelte es «Dehnen» nicht.

  12. Laura sagt:

    Malux, ich glaube, es gab zweimal Auseinandersetzungen zwischen den Autonomen und der Polizei, einmal am Adlon und dann auf dem Rückweg nach dem Alexanderplatz. Ich war bis zum Alex ziemlich weit hinten im Zug, und da war kaum Polizeipräsenz. Nach der Zwischenkundgebung war ich dann ganz vorne, da waren die Polizisten wohl schon anderswo beschäftigt, schätze ich. An den Seiten standen auf dem Hinweg Leute, die gefilmt haben, wobei ich nicht weiß, ob das nun wirklich alles Polizei war. Die Grünen hatten z.B. auch einen eigenen Kameramann mit.
    Auf dem Rückweg waren dann auch die Bürgersteige abgesperrt, z.B. vor dem Adlon (ich frage mich, warum das nicht gleich passiert ist. Ist doch klar, dass da was zu Bruch geht).
    Teile Deinen Eindruck, was den «schwarzen Block» betrifft. Auf reinen Krawall waren die nicht aus, aber Deeskalation ist auch nicht ihre Stärke. Ich schätze mal, dass die Polizeipräsenz in der Nähe des Blocks am stärksten und intensivsten war.

  13. Oliver sagt:

    @malux,

    *organisierten Chaotentruppe*

    Diese beiden Wörter gehören zusammen und es bringt absolut nichts, wenn du diese auseinander reißt und einen Inhalt ausmachst anhand eines Wortes.

  14. malux sagt:

    Laura … zu den Kameras: Ich meine schon die, die eindeutig als Polizisten zu erkennen waren. Die Herren trugen die übliche «Rüstung» und zusätzlich besagte MiniDV-Kameras.

    Zu dem Vorfall am Adlon kann ich mich nur wiederholen. Die Situation eskalierte mit der Sperrung durch die Polizei. Sachbeschädigungen konnte ich nicht beobachten.

  15. malux sagt:

    @Olliver

    Was bitte willst Du damit ausdrücken? Es mangelt mir da ein wenig an Aussage.

  16. malux sagt:

    … kurz gesagt: Ich fürchte es gibt diese organisierte Chaotentruppe, deren Existenz du leugnest. 😉

  17. Oliver sagt:

    Versuch mal den ganzen Text zu lesen, die Aussage bezieht sich auf die Demo alleine. Und das es da draußen *irgendwo* Chaoten gibt, die gar organisiert sind, das schrieb ich ebenso.

    >Auf der einen Seite die Friede-Freude-Eierkuchen-Fraktion und auf der anderen Seite der ominöse schwarze Block, mag zwar die übliche Denke sein, um frohen Mutes dem S/W-Denken zu frönen, aber der gesunde Menschenverstand weiß das vielerlei Farbabstufungen existieren.

    Ich weiß auch wirklich nicht wo dabei die Aussage fehlen sollte.

    Ich würde auch mal Ströbeles Papier lesen, recht interessant, insbesondere im Bezug auf den neuen Hype Begriff der Presse, der schwarze Block.

    Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter, das Gros wußte nicht einmal warum sie da überhaupt marschieren.

  18. Laura sagt:

    «Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter, das Gros wußte nicht einmal warum sie da überhaupt marschieren.»

    Das könnte sein. Die haben da auch mehr ihr eigenes Ding gemacht, und weitgehend die Parolen und Plakate gehabt, die sie immer haben. Aber organisiert waren sie schon, sogar sehr gut. War richtig beeindruckend. Ob es sich nun um den echten schwarzen Block handelte, also Leute, die nur für Krawalle kommen, möchte ich bezweifeln.
    Ich hatte aber auch nicht den Eindruck, dass auf der Abschlusskundgebung ein schwarz-weiß-Denken vorherrschte, jedenfalls nicht von der Demoleitung, aber das habe ich ja schon weiter oben geschrieben.
    Ich finde es aber sehr interessant, wie unterschiedlich ein und dasselbe Ereignis wahrgenommen wird bzw. abläuft. Ich habe mich jedenfalls nicht bedroht oder eingeschüchtert gefühlt. Und selbst wenn, so sollte einen das auf keinen Fall davon abhalten, an Demos teilzunehmen. Ich denke dann immer an die original Montagsdemos, da sollten wir uns bei sehr viel milderen Bedingungen nicht einschüchtern lassen.

  19. […] wenn ich aber sehe, dass Alles und Jeder fotografiert wurde, und die Werke ins Netz gestellt werden, dann wirkt das doch leicht irritierend […]

  20. […] in der Vergangenheit, wie z.B. die Einschüchterung von Betreibern diverser Tor-Server, Überwachung bei Demos oder auch das hohe Aufgebot teils militärischer Natur beim G8-Gipfel, sprechen eher für […]

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