Abbruchstimmung

Ich kann mich noch sehr gut an die Bundestagswahl 1998 erinnern. Die Menschen freuten sich auf Rot-Grün, auf einen Wechsel, sie waren Helmut Kohl überdrüssig geworden. Kohl war eine lame duck, im Bundesrat besaß die Union zusammen mit der FDP keine Mehrheit mehr, er saß alle Diskussionen und Probleme aus. Die SPD mit Schröder, Lafontaine und Scharping stand gemeinsam mit den Grünen und Joschka Fischer für einen Aufbruch in eine neue — bessere — Zeit. Selbst viele konservative Wähler, mit denen ich damals sprach, waren glücklich, dass nach der Bundestagswahl 16 Jahre Kohl vorbei waren und eine Rot-Grüne Ära beginnen sollte. Im ganzen Land herrschte eine unglaubliche Aufbruchstimmung, selbst wenn man Rot-Grün nicht gewählt hatte, so war man doch gespannt, was kommen würde.

2002 war diese Stimmung schon verpufft, es reichte trotzdem zu einem knappen Wahlsieg für Gerhard Schröder und seine Mannen, Rot-Grün sicherte sich noch einmal dank der Schwäche der FDP, Stichwort Möllemann1, die Mehrheit. Es war jedoch kein Votum für das Rot-Grüne Projekt, vielmehr war es ein Ablehnung Edmund Stoibers, und eine Absage an die FDP und dem Möllemann-Flyer. 2002 wurde nicht Rot-Grün aus Überzeugung gewählt, Schwarz-Gelb wurde abgelehnt. Zudem hatte Gerhard Schröder bei dem Besetzen von Wahlkampfthemen ein unglaublich gutes Händchen. Der Irak-Krieg war in aller Munde, Gerhard Schröder hat intuitiv die richtige Sprache gefunden. Der Genosse der Bosse verkaufte sich ganz hervorragend als einer von der Straße, der die Menschen noch mitriss.

2005 war es ähnlich, jedoch war jegliches Vertrauen in die Sozialdemokraten verloren gegangen. Auch wenn Gerhard Schröder ein letztes Mal bewies, dass er einen großartigen Wahlkampf führen kann, als Stichwort sei hier der Professor aus Heidelberg genannt, so verlor die SPD doch die Mehrheit, Schröder konnte die SPD nur noch in eine Große Koalition retten. Die Union hatte es sich aber auch selbst zuzuschreiben, der Parteitag von Leipzig, die Mehrwertsteuererhöhung, allen Ortes Reformen — die Menschen nahmen von der Union abstand. Fast wurde die Union wie 2002 abgelehnt, nicht aber die SPD gewählt.

2009, 11 Jahre später, 11 lange Jahre waren nun die Sozialdemokraten an der Regierung beteiligt. Sie wurden abgewählt und wir stehen vor einem erneuten Politikwechsel, wie schon 1998. Doch nirgendwo ist wie damals eine Aufbruchstimmung zu vernehmen — viele Menschen haben gar Angst vor der neuen Bundesregierung. Es verbreitet sich keine Aufbruchstimmung, eher eine Abbruchstimmung. Bezeichnend dafür, dass die eher konservativen Medien neoliberale Reformen anmahnen, während andere Publikationen auf ein Weiter so hoffen. Die Union soll nun als soziales Gewissen der Regierung fungieren, die FDP wird per Mahnwache an ihre Versprechen im Bereich Bürgerrechte erinnert. Realsatire pur.

Doch zeugen die Kommentare und Mahnungen nicht von Hoffnung — aus vielen Artikeln lässt sich eher eine Verzweiflung herauslesen. Wenn man 1998 und 2009 vergleicht, dann stellt man fest, dass viele Menschen desillusioniert sind. Gerade meine Generation hat in der Kindheit Helmut Kohl erlebt, um dann 11 Jahre sozialdemokratische Politik erleben zu dürfen. Politischer Wechsel bedeutet in Deutschland nicht mehr Hoffnung, es verbreitet sich — im Gegensatz zu den USA und Barack Obama — keine Aufbruchstimmung. Vielerorts wird von Politikverdrossenheit gesprochen, ich glaube aber, dass es eine Politikerverdrossenheit ist. Die SPD spricht mittlerweile offen aus, dass man bei den Menschen ihre Glaubwürdigkeit verloren hat. Das gilt aber ebenso für die anderen im Bundestag vertretenen Parteien.

Es ist keine gute Zeit für unsere Demokratie, den politischen Streit allgemein. Die Menschen hoffen nicht mehr auf bessere Zeiten, selbst Erwartungen an die Politik werden in Fragen verpackt oder es wird von vornerein geschrieben, dass es sowieso nicht geschieht. Die Verantwortung für diese demokratische Verwahrlosung tragen unsere Politiker. Entweder sind die Wähler schuld, weil diese so und so gewählt haben oder man spricht von Sachzwängen. Kein Politiker versucht heute noch, die Menschen mitzunehmen. Die Politiker haben sich von den Menschen entfremdet. Niemals war das Vertrauen in unsere Politiker geringer ausgeprägt als heute. Die Menschen haben den Abgesang auf die deutsche Politik abgestimmt — und die Politik in ihrem Elfenbeinturm forciert dies Tag für Tag. Es hat fast den Anschein, als würde zwischen Politikern und Menschen eine hohe Mauer stehen. Eine gewollte Mauer — von beiden Seiten.

  1. Es gibt da eine sehr gute Dokumentation. []

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19 Antworten zu “Abbruchstimmung”

  1. Andi sagt:

    1998 hatte auch viel damit zu tun, dass nach etwas Altbekanntem etwas völlig Neues kam. Das ist dieses Jahr nicht so; an Merkel hat man sich inzwischen gewöhnt (sie ist aber längst noch nicht so «ewig» wie Kohl damals war), und schwarz-gelb fühlt sich trotz der elf Jahre noch ein wenig vertraut an. Auch ist die Stimmung generell schlechter als Ende der 90er, als politisch zwar ein Reformstau wahrgenommen wurde, im persönlichen Umfeld aber auch wirtschaftlich Optimismus herrschte. Heute ist das Gefühl eher so, dass Reformen nötig sind, verbunden mit der Angst, dass diese die eigene Situation noch weiter verschlimmern als sie ohnehin schon ist. Der Regierungswechsel 1998 war ein Stück Luxus — Kohl sollte halt weg, man hatte Lust auf eine neue Show ohne grundlegende Änderungen, und Schröder hatte all das im Angebot. Der Regierungswechsel 2009 ist eher Frustration oder letzte Hoffnung, dass schwarz-gelb vielleicht besser sein könnte als schwarz-rot, aber nix genaues weiss man nicht.

  2. Markus sagt:

    Vieles wird finde ich diesmal auch über die Medien speziell das Internet gemacht. Das gab es so damals auch noch nicht. Irgendwie les ich nur negatives aber nichts positives und ich denke es gibt genug die sich an der neuen Regierung «erfreuen». Das geht aber, wie gesagt, irgendwie unter.

  3. Jürgen sagt:

    Rot-grün ist nicht mehr glaubwürdig. Schwarz-gelb ist glaubwürdig unsozial. Schwarz-grün hätten die Grünen gerne, würde sie aber spalten. Schwarz-rot war angeblich zu langweilig. Rot-gelb geht nicht mit der Rechtsausleger-FDP. Und eine Kombination mit dunkelrot will weder bei rot noch bei grün wirklich jemand. Demokratie geht anders.

  4. Zeitblog sagt:

    Das Problem ist doch, dass der Regierungswechsel 1998 schon fast als Epochenwende empfunden wurde. Der (vorhersehbare) Umstand, dass es Schröder nicht gelang, seine Wähler in ein goldenes Zeitalter zu führen, führte zu großer Resignation. Hinzu kommt die zunehmende Entfremdung zwischen Wahlvolk und Politikern. Wahrscheinlich liegt das daran, dass unsere Politiker in einer anderen Zeit aufgewachsen sind und versuchen, die Probleme einer Welt, die sie nicht verstehen, mit den Mitteln vergangener Zeiten zu lösen. Das ganze unter dem fortwährenden Druck der Lobbygruppen der Wirtschaft, die noch an das Gute im Kapitalismus glauben und sich einbilden, grenzenloses Wachstum sei das Ziel aller Dinge. Wann kommen die Leute endlich im Postmaterialismus an?

  5. Gaston sagt:

    Machen wir uns nichts vor, keine der Parteien, die derzeit an der Regierung sind oder bei dieser Wahl eine Öffentlichkeit hatten, ist Regierungsfähig.
    Weder die beiden «Großen» (was ja so auch nicht mehr stimmt) CDU/CSU und SPD, wie auch die (vermeintlich) kleineren FDP, Linke, Grüne oder auch die (derzeitigen) Randerscheinungen, wie die Piraten oder rechte Gruppierungen.
    Auf was ich gehofft hatte, war eine so ausgeglichene Positionierung, dass keine der Koalitionsaussagen geklappt hätten. Also weder Schwarz/Gelb, Rot/Grün oder Schwarz/Rot.
    Ich denke, dass dies auch so von vielen Wählern gewünscht war. Das Ergebnis finde ich diesbezüglich Richtungweisend. Ich denke und hoffe, dass das nächste Bundestagsergebnis dies noch deutlicher macht.
    Das es zu dieser Konstellation gekommen ist sehe ich vielmehr in dem fehlenden Mut der unzufriedenen Stammwähler und auch denen, die dann lieber nicht Ihre Wahl treffen wollten.
    Erstmalig hatte ich bei dieser Wahl mich nicht «nur» mit Politischen äußerungen, sondern auch mit Wahlaufrufen hervor getan.
    Leider ist es si, dass diese Aussage, meiner Meinung nach nicht mehr «Science Fiction» ist, sondern unsere Realität:
    [Science-Fiction] Nichtwähler: Du bist Schuld
    So werde ich auch bei der nächsten Bundestagswahl darauf hin arbeiten, dass das Wahlergebnis so ausfällt, das sich keine Partei seiner Stellung sicher ist und Sie sich täglich um Ihre Wähler, sprich den Menschen dessen Vertreter Sie sein sollen, bemühen müssen.
    Wichtig finde ich es auch, dass der Wähler der Politik klar macht, dass Sie sich Ihrer Stellung bewusst ist. Und das ist was, was wir alle auch schon der jetzigen Regierung in den nächsten 4 (oder 5) Jahre klar machen.
    Oder um es anders zu sagen:
    Nach der Wahl ist vor der Wahl

  6. Stefan sagt:

    Das die Menschen nicht an bessere Zeiten glauben ist kein Zeichen dafür dass unsere Demokratie Probleme hat, sondern einfach nur Realismus: Wir stecken in einer schweren Wirtschaftskrise. Wir können in den nächsten Jahren halbwegs gut durchkommen, aber besser als in den vergangenen Jahren wird es uns kaum gehen können. Was ich gut finde ist dass die Deutschen bislang ohne Panik (German Angst) auf die Krise reagiert haben und Extremisten von der Krise nicht profitierten (DVU wurde aus dem Landtag in Brandenburg rausgewählt, NPD in Sachsen ist geschrumpft). Und die meisten die ich kenne haben das Gefühl, das «die Politik» bislang recht gut auf die Probleme reagiert hat. Mal schauen wie es jetzt wird, aber eine Koalition aus CDU und FDP ist kein GAU sondern eher den Normalfall in der nicht gerade erfolglosen Geschichte dieser Republik. Schröder hat die Wahl 1998 übrigens nicht mit dem Versprechen großer Reformen gewonnen. Ein SPD-Slogan damals war «Wir machen nicht alles anders, aber vieles besser.» Damit haben sich 98 auch CDU-Wähler anfreunden können, die Kohl einfach nicht mehr sehen konnten.

  7. […] Bund I: Abbruchstimmung…FIXMBR […]

  8. […] veröffentlicht als Kommentar im Blog F!xmbr sowie in der Freitag Community am 6. Oktober 2009. Einen Kommentar […]

  9. Jürgen sagt:

    @Stefan: Wenn die German Angst vor der Wahl ausgeblieben war, könnte das Zähneklappern seitdem dies nachholen. Seitdem haben alle Angst vor dem schwarz-gelben Mann, und erst als er kam, stellte man fest, daß man dies hätte verhindern sollen?

  10. Tobi-Wan sagt:

    Ich kann weder in den Medien, noch in meinem persönlichen Umfeld sowas wie eine Angst vor Schwarz-Gelb wahrnehmen, was sicherlich unterschiedliche Ursachen hat. Die Linken begnügen sich vielleicht mit der Hoffnung, dass der angeblich geplante Sozialabbau wegen der bevorstehenden Wahl in NRW nur abgeschwächt stattfinden wird, CDU/FDP-Wähler (davon habe ich einige im Freundeskreis) sind sowieso zufrieden.
    Eine Entfremdung zwischen Politikern und Wählern ist jedoch unübersehbar (siehe Wahlbeteiligung), da gebe ich Chris Recht. Woran liegt’s? Zum einen — wie angesprochen — an Politikern, die für die Sorgen der Menschen kein Gespür mehr haben oder einfach nur populistisch handeln. Zum anderen möchte ich hier jedoch auch mal eine unbequeme, in meinen Augen aber wahre Tatsache über die Schuld des Wählers äußern: Es geht um die völlig überzogene Anspruchshaltung an Politiker. Ich habe oft das Gefühl, viele Bürger erwarten keine Politiker, sie erwarten unfehlbare Experten, sie erwarten Götter. Das führt nicht nur zur unverhältnismäßigen Kritik an Politikern, das stellt eine ganze Berufsgruppe unter Generalverdacht («Die können es einfach nicht!»). Diese Ansicht wird medial geschürt und befeuert dann das Stammtisch-Gelabere. Kritik an Politik ist wichtig, aber viele Journalisten, Blogger und Bürger sollten sich mal fragen, in wie weit sie unsere Demokratie gerade kaputtreden.

  11. Chris sagt:

    @Andi: Die Notwendigkeit von Reformen wird den Deutschen tagaus, tagein von den Medien eingetrichtert. Dass diese teilweise das PR-Sprech der INSM übernehmen, zeigt, wie tief der Journalismus in Deutschland gesunken ist. Ich sage ja immer: Die Menschen mögen blind sein, aber sie können im Dunkeln sehen. Heißt: Viele Menschen wissen, dass ihnen Lug, Betrug und PR aufgetischt wird.

    @Markus: Klar gibt es Menschen, die sich freuen. Ich verweise nur einmal auf diesen Link.

    @Stefan: Selbst wenn es den Menschen wirtschaftlich schlecht geht, lassen sie sich in seltenen Fällen ihre Hoffnung nehmen. Dass die Politik bisher gut auf die Krise reagiert hat, halte ich für ein Gerücht. Viele Dinge wurden nur auf die Zeit nach der Wahl verschoben und werden nun erheblich schlimmere Auswirkungen haben, als Beispiel sei hier die Abwrackprämie genannt. Wir machen nicht alles anders, aber vieles besser. Der Slogan ist auch mir noch im Ohr, jedoch wurde von Rot-Grün ganz andere Erwartungen geweckt. Dieser Slogan war auch dem Umstand geschuldet, dass Helmut Kohl der Kanzler der Einheit war und dass Lafontaine 1990 mit Kritik an der (Finanzierung der) Wiedervereinigung brachial gescheitert ist. Diesen Fehler wollte man nicht wiederholen und die Leute (im Osten) verschrecken.

    @Tobi-Wan: Was die Erwartungen an die Politiker angeht, so fällst Du da gerade auf die typische PR von INSM und Co. herein. Die Menschen erwarten nicht viel, aber selbst das wurde und wird ihnen genommen. Die Menschen für das Fehlverhalten der so genannten Elite verantwortlich zu machen, ist, um es diplomatisch zu sagen, sehr befremdlich.

  12. Oliver sagt:

    Angst beseelt nur jene, die auch tatsächlich etwas zu verlieren haben bzw. gesellschaftlich am Rand residieren. Andere deren Job ein gutbürgerliches Leben garantiert, die fern von reellen Arbeitsplatzverlusten ihre Zeit verleben, diese anderen tangiert meist recht wenig und vor allem nicht die Nöte anderer. Von daher ist es klar, daß so manches Umfeld kaum irgendwelche Ängste thematisiert, da schlichtweg nicht existent für diese Leute. Von Humanität spricht man auch erst, wenn diese Umstände kümmern ohne selbst davon unmittelbar betroffen zu sein.

  13. ROBOTER sagt:

    Ein sehr versöhnlicher Text. Sehr gut!

    Dennoch würden Wir nicht von Politikverdrossenheit oder Politikerverdrossenheit sprechen.

    Es stellt sich für Uns eher so da: Zuerst kommt das Mißtrauen gegenüber Politikern, die dann in einer Mitglieder Austrittswelle endet, um dann wieder als Indikator der Parteiverdrossenheit zu dient.

    MfG
    Wir Androiden sind keine Menschen!
    (Wir tun nur so, als ob!)

  14. Ben sagt:

    Sehr guter und treffender Text, der aber meines Erachtens die Mitschuld eines Großteils der Bevölkerung vergisst.

    Im Gegensatz zu Tobi-Wan denke ich aber nicht, dass diese darin liegt, dass die Wähler zu viel erwarten, sondern darin, dass sie wieder besseren Wissens immer wieder die «Großen» groß halten und somit den Status Quo am Leben halten. Das Problem ist halt, dass der Großteil der Deutschen verkappt konservativ ist. Die Leute mögen keine großen Veränderungen in ihrem Umfeld, es sei denn es ist ein Lotto-Gewinn oder dergleichen, der sie plötzlich in die Oberklasse der Gesellschaft katapultiert. Alles andere ist zu unbequem. Dass aber weitgreifende Veränderung in unserem Land und den damit verbundenen Staatsapparat notwendig sind, wissen zwar alle, wollen es aber nicht so wirklich umgesetzt haben.

    Hinzu kommt, dass die Politik ja auch relativ ruhig walten kann wie sie will, denn das Volk wehrt sich ja nicht. Es wird in Leserbriefen an Zeitungen, in Stammtischrunden usw. zwar viel gemeckert, aber Lust zur Organisation in Parteien oder NGOs herrscht keine. Das sollen halt schon die Politiker richten, obwohl man ihnen nicht vertraut. Da denke ich z.B. auch an die so genannten Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV usw.. Im Vergleich zu den Montagsdemonstrationen in der DDR waren die Zahlenmäßig und von der Intensität her der reinste Witz. Und wenn heute mal demonstriert wird, dann demonstrieren die einen für Netzfreiheit, die einen für einen gerechteren Lohn für die Gruppe der XY, aber eine allgemeingesellschaftliche Bewegung für ein allgemeines Umdenken gibt es nicht.

    Wer sich nicht wehrt und immer weiter auch noch den Peinigern den Steigbügel hält, muss sich halt nicht wundern, dass er immer weiter gepeinigt wird…

  15. _ SKY BAR _ sagt:

    Deutschland aus den Fugen?…

    Nachlese zum „Tag der Deutschen Einheit“ im Zeitalter von Hartz IV

    Deutschland 2009: Abbruchstimmung

    Wir sollten wissen, wie wir mit unseren Mitmenschen umgehen und wie Wir möchten wie mit uns umgegangen wird

    Steuern der Wohlhabenden doch nicht …

  16. […] F!XMBR: Abbruchstimmung […]

  17. Wolfram sagt:

    Wenn man eine Analogie zu den USA sucht, müsste man wohl eher sagen, dass uns jetzt acht Jahre Bush bevorstehen. :-/

  18. Solarix sagt:

    Persönlich glaube ich jetzt nicht das wir in einer «Abbruchstimmung» sind.
    Eines der Probleme was ich seit Jahren verfolge sehe, lese und höre, ist das unsere Politiker, Industriekapitäne und sonstigen oberen «Zehntausend sich einen Sport draus machen, alles schlechter zu reden als es wirklich ist.

    Wenn man unseren «$Verantwortlichen» Glauben schenken darf.… ist in diesem Land alles schlecht. Das geht seit nun mehr zehn Jahren so.
    Die Ausbildung ist schlecht, die Arbeiter sind schlecht, das Ausbildungswesen ist schlecht, überhaupt alles ist schlecht.
    Das wird mit einer Inbrunst von sämtlichen politischen Parteien, Lobbyverbänden und «hast Du nicht gesehen», gepredigt als sei es die einzige ulitmative Wahrheit.

    Das dies auf die Menschen abfärbt muss doch niemand wundern. Kann sich noch jemand an die unsägliche Pisahysterie erinnern?
    Ein Großteil ist einfach nur eine Masche um den Menschen zur Mutlosigkeit (wir sind nix, können nix ) zu erziehen.
    Darin liegt für mich das große Verbrechen der aktuellen und der letzten Politiker und Lobyyistengeneration.

    Jede Woche wird eine neue Sau durch das Dorf getrieben was wir alles angeblich nicht können. Als ich aus dem Ausland im Mai zurück nach Deutschland gekommen bin, konnte ich diese Mutlosigkeit fast schon spüren.
    Dort wo ich einige Jahre war, läuft es wesentlich schlechter als hier bei uns, aber solche Mutlosigkeit und Jammermentalität konnte ich im Ausland nicht feststellen.

    Es nutzt der Gesellschaft und der Wirtschaft nicht den Menschen den Mut zu nehmen und den Glauben etwas bewegen zu können. Nimmt man den Menschen den Mut wird sich auch nichts bewegen können, noch Aufbruchsmentalität einstellen. Das «schlechtreden» wie es bei uns gepflegt wird hat auch nichts mit Realismus zu tun, sondern eher mit gesäter Hysterie die als Realismus verkauft wird. Das ganze auch noch lagerübergreifend. :-(
    Die Mutmacher fehlen in diesem Land. :-(

  19. Anonymous sagt:

    Interessanter Artikel zur Reformidentität und Elitenverklemmung im Bundestag, September 2004. Von Franz Walter (Politikwissenschaftler).

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