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Das Versagen des Journalismus

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Foto: F!XMBR

Es besteht die Gefahr, dass unsere Demokratie zur Folklore verkommt. Zu diesem Schluss kommt Harald Schumann in der Zeit [1]. Sein Artikel «Die Einflüsterer der Republik» zeigt, wie sehr sich unsere Republik von einer Demokratie entfernt, wie unser Parlament Lobbyisten aus der Wirtschaft nur noch als Erfüllungsgehilfe dient. Und doch zeigt der Artikel nur die halbe Wahrheit. Die Frage nach dem heutigen Journalismus wird nicht gestellt. Journalisten werden nach Artikel 5 unseres Grundgesetzes besonders geschützt, ihnen kommt in einer Demokratie eine besondere Funktion, die der Kontrolle der Mächtigen, zu. Versagt unsere Demokratie also gerade in ihrem Innersten, so ist es eine direkte Folge des Versagens des Journalismus. Wird unser Parlament von mächtigen Einflüsterern gesteuert, so ist der Journalismus der verlängerte Arm des Marketings und für die PR zuständig.

Wenn Schumann kritisiert, dass Schwarz-Gelb die Hoteliers als erstes beschenkt hat, dann ist dies richtig. Doch waren es die Journalisten, die landauf, landab die Sprachregelung vom «Wachstumsbeschleunigungsgesetz» verbreitet haben. Auch die Kritik an den Bankenrettungen ist ohne Zweifel korrekt — doch waren es die Journalisten in Deutschland, die die Bankenrettungen als alternativlos unters Volk gebracht haben. Schumann kritisiert die Laufzeitverlängerung der Atommeiler — und vergisst, dass große deutsche Zeitungen ganzseitige Anzeigen für die Atomindustrie geschaltet haben, das Geld gerne genommen haben und die Demonstrationen und Proteste in Leitartikeln als «von gestern» diskreditiert haben.

Wenn Schumann schreibt, dass unsere Kranken– und Pflegeversicherung meistbietend auf Altar des freien Marktes versteigert wird, dann muss angemerkt werden, dass seit mehreren Jahrzehnten genau diese neoliberale Ideologie von Zeitungen wie der Zeit verbreitet wird. Die Agenda 2010 mit ihren schrecklichen Folgen für unsere Gesellschaft, Privatisierungen allen Ortes, der Ausverkauf unserer Demokratie wurde dem Volk über ein, zwei Generationen lang als alternativlos für unsere Zukunft verkauft. Politiker wurden nicht nur von Lobbyisten gesteuert, am Morgen nach dem üppigen Büffet lasen sie genau die Argumente, die ihnen am Abend per PowerPoint verabreicht wurden, in den deutschen Medien.

Selbstverständlich gehört das Werben verschiedener Lobbyinteressen bei Politik und beim Volk zu Wesen einer Demokratie. Doch das Ungleichgeweicht nimmt mittlerweile für unser Land gefährliche Ausmaße an. Während die Arbeitgeberorganisation Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) auf ein Millionenbudget zurückgreifen kann, wöchentlich ihre Botschafter zu Anne Will, Maybrit Illner und Frank Plasberg schicken kann, werden Proteste von Greenpeace, Attac oder auch den Parkschützern in Stuttgart als lächerlich abgetan, die engagierten Bürgerinnen und Bürger als Spinner dargestellt. Die Politik kann sich bei diesem Schauspiel zurücklehnen, die Wertung kommt einzig und allein von den Medien. Auch die Zeit spielt diese Klaviatur perfekt.

Schumann kritisiert, dass innerhalb der Politik mittlerweile wichtige Positionen direkt von Lobbyorganisatoren besetzt werden, Bundestagsfraktionen ihre Gesetze von Anwaltskanzleien schreiben lassen, die zu ihrer Mandantschaft genau die zählen, um die es bei den Gesetzen geht. Das ist ohne Zweifel richtig, verstößt nicht nur gegen jegliche Moral und Ethik, sondern ist mindestens demokratisch fragwürdig. Schumann kritisiert nicht, dass der bekannteste Anchorman des ZDF, Steffen Seibert, neuer Regierungssprecher wurde, sogar mit Rückkehrklausel, und dass ARD und ZDF mit ihrem Rundfunk– und Verwaltungsrat nicht nur von der Politik abhängig sind, sondern von ihr gesteuert werden. Die politische Posse rund um ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender sei dabei nur am Rande erwähnt, Edmund Stoiber und Roland Koch haben gezeigt, wie viel Pressefreiheit in diesem Land noch wert ist.  Der Vollständigkeit halber sei am Rande erwähnt, dass der Vorgänger Seiberts im Amt des Regierungssprechers, Ulrich Wilhelm, Intendant des Bayerischen Rundfunks wurde. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Durchlässigkeit zwischen Politik und Journalismus größer ist, als die zwischen Politik und Wirtschaft.

Schumann Artikel gipfelt in der Analyse, dass der Bundestag seine Aufgabe als Kontrolleur der Regierung nicht mehr erfüllen kann, schlicht und ergreifend machtlos gegen diese Hinterzimmerdeals ist. Auch dem soll nicht widersprochen werden. Doch welche Funktion füllt denn bitteschön der Journalismus innerhalb einer Demokratie aus? Wo fand in den letzten Jahrzehnten die Kontrolle der Politik durch den Journalismus statt? Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Artikel wie der von Harald Schumann waren in den letzten Jahrzehnten die große Ausnahme. In der Regel sind Politik, Wirtschaft und Medien im Gleichschritt marschiert. Es wurde nicht kontrolliert, nicht gefiltert, der Journalismus ist zur PR-Außenstelle der Elite dieses Landes verkommen.

Würde der Journalismus in diesem Land funktionieren, hätte es diese für unsere Demokratie eklatanten Fehlentwicklungen nicht geben können. Wenn die taz und die Wochenzeitung derFreitag einen Medienkonkress veranstalten, mit der Frage «Als was verstehen sich Journalisten heute? Als Kontrolleure oder als Moderatoren der Macht?», dann muss ihnen entgegenschallen: «Weder noch, Journalismus ist heutzutage meist nicht mehr, als PR für den, der es sich leisten kann, oder den, der eine gute Schlagzeile hergibt.» Die zu Guttenbergs und Dieter Bohlen sind ein Spiegelbild des heutigen Journalismus in Deutschland. Damit lässt sich keine Gesellschaft formen und für eine gemeinsame Zukunft festigen. Damit erodiert unsere Gesellschaft, unser Miteinander, das, was unsere Väter und Großväter aufgebaut haben.

Nicht nur Politik und Wirtschaft schädigen dieses Land mit ihrem Wirken immens. Mindestens genauso gefährlich ist das Versagen der Medien. Wenn in einem Kommentar der FAZ zu den Studentenprotesten in England davon gesprochen wird, dass das Erziehungswesen in England versagt habe, dann kann und muss man fragen, inwieweit der Kollege noch mit beiden Beinen innerhalb einer funktionierenden und auch streitenden Demokratie steht. Wenn den Gegnern von Stuttgart 21 das Demonstrieren verboten werden soll, dann ist der Gedanke an chinesische Verhältnisse nicht mehr weit. Wenn der Axel-Springer-Konzern mit seinen Flaggschiffen Welt und Bild als Journalismus angesehen und deutschlandweit zitiert wird, dann hat dieses Land ein großes Problem, dem man entgegen treten muss.

Das Problem sind vielleicht gar nicht mal Politik und Wirtschaft. Seien wir ehrlich: wir würden Freunden und Bekannten auch eher einen Auftrag anvertrauen, als ihn öffentlich auszuschreiben. Wenn im Gegenzug Sohnemann eine Ausbildungsstelle bekommt, ist beiden Seiten geholfen. Das passiert täglich in Deutschland — im Großen und im Kleinen. Gefährlich wird es aber erst, wenn niemand mehr da ist, der solche Dinge aufdeckt und kontrolliert. Und genau an dieser Stelle muss sich der Journalismus die Frage stellen lassen, inwieweit er seine durch das Grundgesetz geschützte Aufgabe noch erfüllen kann.

Es bestehen große Zweifel, dass die Medien in Deutschland ihre große und ehrenvolle Aufgabe noch erfüllen können. Der Beruf des Journalisten war in Deutschland mal ein angesehener und erstrebenswerter Beruf. Ich selbst habe einmal überlegt, in dieses Metier zu wechseln. Heute rangiert der Beruf des Journalisten in der Beliebtheitsskala auf einen der letzten Stellen, nur knapp vor dem Politiker, umrahmt von Marketing– und Werbefachleuten. Aus einem großen und bewunderten Beruf wurde innerhalb weniger Jahre ein verachteter Berufszweig.

Aus den oben genannten Gründen ist Wikileaks auch eine großartige Sache und für unserer Demokratie von existentieller Bedeutung geworden. Wikileaks hilft, Dinge aufzudecken, die vom Journalismus nicht mehr geleistet werden können. Man muss dabei gar nicht an die großen Leaks denken, wie sie in den letzten Monaten stattfanden — ich denke dabei zum Beispiel auch an das mittlerweile vergessene Beispiel der Veröffentlichung der Toll-Collect-Verträge oder andere kleine Dinge. Wenn Wikileaks nun in den Medien einer Welle des Widerstandes, der Kritik und auch des Hasses entgegenschlägt, so ist das menschlich durchaus verständlich. Mit Wikileaks wird den Medien täglich ein Spiegel für das eigene Versagen vorgehalten. Wer hat das schon gern? Wenn der Journalismus in Deutschland funktionieren würde, bräuchte es kein Wikileaks. Informanten haben heutzutage in Deutschland und anderen westlichen Ländern genauso viel Angst vor dem Journalismus, wie vor den Regierenden.

Der Schutz der Informanten ist heute nicht mehr gegeben. Julian Assange ist das beste Beispiel. Man mag ihn für sein Ego kritisieren — unter dem Strich aber war er Informant des Spiegel. Der Spiegel nahm die Informationen gerne an, vergaß aber nicht, sich in unzähligen Erklärungen von Assange und Wikileaks zu distanzieren. Gleichzeitig starteten anderen Medien nahezu eine Hetzjagd auf den Wikileaks-Gründer. Futterneid war hier unverkennbar. An wen soll sich heutzutage noch ein Informant wenden? An den Spiegel — um dann vom Axel-Springer-Konzern verfolgt und niedergemacht zu werden? An die FAZ — um dann vom Spiegel geoutet zu werden? Wenn das Beispiel Julian Assange eines gezeigt hat, dann ist es die Tatsache, dass ein Informant heutzutage nicht mehr sicher ist. Egal, wie man zu Assange steht — er war nicht mehr als ein Informant. Auch wenn er selbst in die Öffentlichkeit tritt, so wurde nichts zu seinem Schutz unternommen. Im Gegenteil: die Medienmeute schlägt gemeinsam auf ihn ein.

Der heutige Journalismus spielt sich in Sonntagsreden gerne als Bewahrer der Demokratie auf, als Kontrolleur der Mächtigen. Der Artikel Schumanns ist ein wunderbares Bespiel, bei dem der Leser mit dem Kopf nickend lesen wird, die Hand zur Faust geballt, «richtig so» rufend. Und doch zeigt er gleichzeitig das eklatante Versagen des Journalismus in den letzten Jahrzehnten. In einer besseren Welt, einer funktionierenden Demokratie, in der Journalismus, Politik und Wirtschaft nicht im Gleichschritt marschieren, würde es solche Sonntagsreden nicht benötigen. Sie wären nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Solche Artikel wären des Journalisten täglich Brot. Viele Entscheidungen der Politik in den letzten Jahren hätte es nicht gegeben, die Menschen würden noch an den Journalismus glauben, ihm vertrauen. Doch diese Zeiten sind vorbei. Journalismus ist zur PR-Außenstelle der Elite verkommen.

Die Menschen mögen blind sein, doch sie können im Dunkeln sehen. Immer mehr Protest wird auf die Straße verlagert, immer mehr Menschen senden im Web 2.0 selbst, als bloßer Empfänger zu bleiben. Menschen, die täglich ihren Job im Büro oder der Fabrik verrichten, werden zum Kontrolleur der Macht. Und nicht nur Politik und Wirtschaft werden kontrolliert, auch die Medien selbst. Der zukünftige Journalismus wird nicht mehr allein von den Medien betrieben. in Zukunft ist jeder von uns Journalist, jeder, der einen Blogartikel schreibt oder nur einen Kommentar verfasst. Wird der Journalismus nicht bald umdenken und sich um 180° drehen, überlebt er sich selbst. Nicht wirtschaftliche Zwänge, die Freiheit des Internets oder andere Dinge wird man die Schuld zuweisen können. Das Versagen des Journalismus ist hausgemacht. Täglich. Wöchentlich. Monatlich. Den Spiegel hält derzeit insbesondere Wikileaks hoch, doch es ist nicht nur Wikileaks: jeder Blogger, jeder Kommentator verteidigt unsere Demokratie. Gegen eine maßlose Elite.

Und gegen das Versagen des Journalismus.