50 Jahre EU

Die gibts morgen zu feiern, aber ehrlich gesagt wüßte ich nicht was es daran zu feiern gibt. Das das europäische Parlament quasi das Altenheim für unerwünschte bzw. gescheiterte Politiker darstellt ist weitesgehend bekannt, das die EU ein zahnloser Tiger ist ebenso usw. Man braucht nichts zu wiederholen, was man schon Jahr für Jahr in den News nachlesen konnte. Ich sage es mal ganz egoistisch, Deutschland hat die EU nie gebraucht, Frankreich hat sie nie gebraucht und auch Großbritannien nicht, einzig Kosten und seltsame Entscheidungen standen damit bisher ins Haus.

Man wollte nach dem Krieg diverse Bündnisse schaffen, um den guten Willen zu zeigen und die jeweiligen Länder besser aneinander zu ketten. Das ist auch gelungen, zippeln 1–2 Staaten herum, müssen die anderen dafür bluten und vice versa — nennt man Gemeinschaft. Problem nur bei dieser Gemeinschaft, es wird nicht gemeinschaftlich gehandelt. Länder wie Großbritannien z.B. sind irgendwie dabei, irgendwie aber auch wiederum nicht — schließt man sich doch z.B. nicht dem Euro an, da werden Entscheidungen getroffen, die a) meist den kleinsten gemeinsamen Nenner darstellen und b) noch in der vollen Bandbreiter von Staat zu Staat variiert werden können — das ist einfach lächerlich. Ein zahnloser Tiger eben, ein Prestigeobjekt für abgehalfterte Politiker, die nicht völlig in der Bedeutungslosigkeit verschwinden wollen. Eine Kostenfalle für viele der Staaten. Ein Klotz am Bein in der Entwicklung der einzelnen Länder.

Die ermüdete Gemeinschaft im Handelsblatt. Der dort einleitende Lob, mit dem abschließenden doch … ist quasi die Verneinung des Gesagten — warum also nicht tacheles reden und sagen die EU stinkt? Kann man ja nicht, man hat ja ein bestimmes Klientel … und eben drum bewegt sich nichts.

12 Antworten zu “50 Jahre EU”

  1. Andreas sagt:

    Hmmm… wenn ich mal den Föderalismus in Deutschland und die EU (bzw. deren Vorläufer) miteinander vergleiche — es sind beides «erfolgreiche» Strukturen die nach dem 2. Weltkrieg aus ähnlichen Gründen (EU: engere Kopplung zwecks weniger Kriege, Föderalismus: Zersplitterung der Macht in Deutschland damit es eine «Machtübernahme» wie bei den Nazis nicht mehr geben kann…) implementiert wurden — muss ich (aus meiner deutschen Sichtweise) sagen, dass die EU deutlich weniger Nachteile als der Föderalismus in D hat, dafür aber ein paar Vorteile wie z.B. weniger/keine Grenzkontrollen und weniger Ärger mit dutzenden von unterschiedlichen Währungen, gebracht hat).

    Und wie ein EU Mensch vor ein paar Tagen sagte, als Entgegnung über den Beamtenwasserkopf Brüssel: Die EU hat auch nicht mehr Beamte/Angestellte wie die Stadt Köln.

    Ach ja, und «50 Jahre kein Krieg in Deutschland» ist auch etwas, über das man sich ehrlich freuen kann, auch wenn es den Jüngeren vielleicht selbstverständlich scheint. Denn das gabs die 50 Jahre vorher auch nicht …

    Es ist halt schwierig, die einzelnen Interessen der vielen Teilnehmerländer (und die deren quasi ständig wechselnder Vertreter) unter einen Hut zu bringen. Die Vergrößerung der EU, die meiner Meinung nach zu überstürzt erfolgte, dürfte das nicht einfacher gemacht haben. Flöhe hüten dürfte einfacher sein.

  2. Oliver sagt:

    > Denn das gabs die 50 Jahre vorher auch nicht ?

    Kein Verdienst der EU, ganze einfach völlig andere Strukturen zuvor bzw. Zeitgeist.

    >Die EU hat auch nicht mehr Beamte/Angestellte wie die Stadt Köln.

    Wobei man diese in Köln vielleicht nicht alle braucht, aber ohne diese wäre Köln wohl auch nicht existent — die EU hingegen …

    >Zersplitterung der Macht in Deutschland damit es eine ?Machtübernahme? wie bei den Nazis nicht mehr geben kann

    Das hat rein gar nichts damit zu tun, da im Fall der Fälle auch die Macht immer von Berlin ausgeht und die Notstandsgesetze in den 60ern ihr übriges zum Gegenteil beitrugen. Die Dezentralisierung in D hat letztendlich den heutigen Verlust in Qualität z.B. erst in der Bildung verursacht, mit «Machtteilung» hat das nichts im entferntesten zu tun.

    >engere Kopplung zwecks weniger Kriege

    Die gab es so oder so, man betrachte mal den Rest der Welt — Grundvoraussetzung war auch die Abschaffung von Monarchien, Kaiserreichen, Regimen, weil nur so *einigermaßen* Vernunft herrschen kann. Wo es noch nicht so klappt sieht man z.B. in manchen Regionen Asiens oder dem nahen Osten. Eine wirtschaftliche Verknüpfung ist auch dort kein Garant. Wichtig ist ein einigermaßen gemeinsamer Nenner im politischen System.

    Grenzen und Währung sind für mich ehrlich gesagt die belanglosesten Dinge — es ist auch nett das man für diese Spielereien mehr inverstiert als man letztendlich zurückbekommt.

    Und die großen Märkte sind außerhalb der EU, vieles wird auch von den USA importiert bzw. D ist ein gewaltiges Exportland … das Grenzgebahren innerhalb der EU also ist eher eine Belanglosigkeit für einzelne Nutznießer. Ich bin hier bei uns Grenzgänger und es machte mir auch zuvor keine Mühe meinen Paß hochzuheben oder in Franc umzurechnen. Alles eine Sache der Relation und die EU ist eben ein Klotz am Bein, egal wie man sie nun auch schönreden möchte. Denn irgendwelche Effekte die mit dieser einhergingen sind marginal.

  3. Andreas sagt:

    Naja, wenn man die EU halt schlechtreden will … bitte sehr. Mein Ding ist das nicht. Genausowenig wie schönreden. Es mag gut sein, dass aus Deiner Sicht der Welt vieles «Belanglosigkeiten» sind, doch für andere Menschen sind es keine. Jaja, der Zeitgeist und andere Strukturen früher… bestimmt die EU den Zeitgeist oder ist die EU Ausdruck eines bestimmten Zeitgeistes? Bestimmt ein interessantes Thema für eine Kaffeehausplauderei.

    Frieden und Stabilität erreicht man durch freiwillige und Länder/Staaten übergreifende Strukturen und Regularien und Abhängigkeiten. Auf der Welt gibt es verschiedene Beispiele dafür, in Europa ist diese Struktur halt die EU. Ohne solch eine Struktur wäre Europa instabiler. Monarchien&Co waren und wären da nicht das entscheidende Element. Auch nicht «Vernunft». Dass die Supermacht und Demokratie USA immer wieder irgendwo in der Welt Kriege führt, die viele Menschen als «unvernünftig» (und noch als weit mehr) bezeichnen, hat auch etwas damit zu tun, dass diese Supermacht es machen kann, weil es keine und evtl. korrigierende übergeordnete Struktur gibt, in die sie eingebunden ist. Wenn man so will ist die UNO ein weitaus zahnloserer Tiger als die EU.

    Die Erfahrung zeigt nun mal, dass Vorteile und Errungenschaften nach kurzer Zeit von Menschen als Normalzustand und Selbstverständlichkeit betrachtet werden, obwohl sie es tatsächlich nicht sind. Sich daran hin und wieder zu erinnern hat nichts mit schönreden zu tun.

    Für mich hat die EU die wesentliche Funktion der wirtschaftlichen und politischen Kopplung der Länder in Europa um Stabilität (und damit keine Kriege..) zu erreichen. Selbst wenn die EU nichts anderes zustande bringen würde, hätte sie trotzdem für mich eine Existenzberechtigung.

    Interessanterweise wirft man der EU dieses gerne indirekt vor — denn überzogene Stabilität bedeutet Stillstand.

    Das heisst ja nicht, dass die EU an sich nicht vieles hätte, was irgendwie falsch läuft, und was verändert und verbessert werden sollte.

    Aber anders herum gefragt: Gäbe es eine bessere Alternative für Europa, die auch nur den Hauch einer Chance hätte, von allen Ländern zumindest gleich stark akzeptiert zu werden, wie die heutige EU?

  4. Andreas sagt:

    Die Dezentralisierung in D hat letztendlich den heutigen Verlust in Qualität z.B. erst in der Bildung verursacht, mit ?Machtteilung? hat das nichts im entferntesten zu tun.

    Aber ja doch. Machtteilung ist das wesentliche Element des Föderalismus. Die Macht der Bundesregierung sollte geschwächt und die Macht der Landesregierungen sollten gestärkt werden, damit in der neuen westdeutschen Demokratie die Länder als korrektiv einer Bundesregierung wirken könnten.

    Klappt ja auch prima. In sehr vielen Dingen hat nicht die Bundesregierung sondern die Länderregierungen das sagen, und bei fast der Mehrzahl aller «relevanteren» Gesetze braucht die Bundesregierung die Zustimmung der Länderregierungen.

    Leider klappt das oftmals «zu gut», was dann zu gesetzgeberischer Blockade und zu Stillstand führt.

  5. Grainger sagt:

    Für die EU-Mitgliedsstaaten, die im EU-Haushalt Nettozahler sind (also mehr zum Haushalt beitragen als sie hinterher an Subventionen wieder heraus holen), hat sich der Nutzen der EU vermutlich inzwischen überholt.

    Deutschland war schon immer mit weitem Abstand der größte Nettozahler (wir tragen aktuell rund 25% zum gesamten EU-Haushalt bei), gefolgt von Frankreich, Niederlande und Italien (die zusammen etwas mehr zum Haushalt beitragen als Deutschland alleine).

    An vierter Stelle steht dann England, der Rest der insgesamt 11 Nettozahler spielt schon fast keine Rolle mehr.

    Und obwohl Deutschland also 25% der EU finanziert und rund 22% der EU-Gesamtbevölkerung stellt haben wir im EU-Parlament ungefähr genau so viel Stimmrechte wie z.B. Lettland.

    Massiver Subventionsbetrug ganzer Nationen in Milliardenhöhe (Griechenland hat über Jahrzehnte hinweg bewußt falsche Angaben gemacht um mehr Subventionen zu erhalten) bleiben gänzlich ungeahndet, noch nicht einmal die erschwindelten Subventionen müssen zurück gezahlt werden (was natürlich den sofortigen Bankrott des Staates Griechenland nach sich ziehen würde).

    Das ist ja quasi eine Aufforderung an alle anderen es genau so zu machen.

    Weitere Unstimmigkeiten sind die Subventionierung Irlands, das zwar seit einigen Jahren einen ungeahnten wirschaftlichen Aufschwung erlebt, diesen aber fast gänzlich den ungehindert fließenden EU-Subventionen zu verdanken hat (pro Kopf der Bevölkerung erhält Irland 15 mal soviel EU-Subventionen wie Tschechien).

    Ich bin überzeugt, das (zumindest für Deutschland) die Aufwendungen für die EU den Nutzen bei weitem übersteigen, volks– und betriebswirtschaftlich betrachtet wäre es sinnvoll sich aus dem Laden zurück zu ziehen.

    Alternativ könnte man mit Frankreich, England, Niederlande und Italien eine Art Freihandelszone gründen, diese vier Nationen dürften zusammen weit mehr als 50% der gesamten europäischen Wirtschaftskraft darstellen und könnten ihre Interessen auch ohne EU durchsetzen (vermutlich sogar besser).

  6. Oliver sagt:

    >Die Macht der Bundesregierung sollte geschwächt und die Macht der Landesregierungen sollten gestärkt werden,

    In Hoheitsgebieten, die auch mit tatsächlicher mißbräuchlicher Macht zu tun haben, bewirkt dieser Föderalismus überhaupt nichts.

    http://de.wikipedia.org/w.….sgesetze

    Bevor man also naiven Demokratie-Glauben äußert, sollte man sich wenigstens ansatzweise zu der Thematik informieren.

    >Naja, wenn man die EU halt schlechtreden will ? bitte sehr.

    Ich rede nicht die EU schlecht, ich ergebe mich auch keiner Kakophonie irgendwelcher Wirtschaftsheinis — da bin ich durch Geschichte geprägt und wende auch hier meine Erfahrung an. Ist zwar auch teils einseitig, aber die Erfahrung im Studium zeigte — das Geschichte das A und O überall ist, 20–30% der restlichen Hilfswissenschaften ergeben da allenfalls noch das i-Tüpfelchen.
    Der heutige Umkehrschluß hingegen, 10–15% Geschichte und der Rest wird mit abstrusen Theorien von BWLern bzw. Politologen aufgefüllt ist vollkommen hahnebüchen.

    Für dein Geschäft heute, ist die pure Wirtschaftlichkeit interessant. Diese rückt jedoch mehr und mehr in den Hintergrund geht, wenn dein Geschäft auf «althergebrachten» Dingen basiert, die bis heute andauern.

    >Gäbe es eine bessere Alternative für Europa, die auch nur den Hauch einer Chance hätte, von allen Ländern zumindest gleich stark akzeptiert zu werden, wie die heutige EU?

    Ja nicht Glauben, sondern extensives Wissen und Verständnis. Mit Geschichte wurde schon immer gerne argumentiert, jedoch tatsächliche Erkenntnisse aus dieser kaum angewandt.

    >Bestimmt ein interessantes Thema für eine Kaffeehausplauderei.

    Nein für Leute die die Materie auch verstehen. Das Problem heute ist, das mit oberflächlichem Wissen um sich geworfen wird, ein Politikum gebaut wird, ohne die tatsächlichen Zusammenhänge auch nur zu erahnen.

    Die Dummheit der Menschen beginnt ab dem Punkt, an welchem man vermeint Geschichte, weil «alt», größtenteils verneinen zu können.

    > Ohne solch eine Struktur wäre Europa instabiler. Monarchien&Co waren und wären da nicht das entscheidende Element.

    Ehrlich wo lernt man das? Im BWL-Brevier? Danke aber für mich ist die Diskussion in der Regel dort beendet, wo die Abstinenz geschichtlich profunden Wissens bei solcherlei Thematiken offenbar wird. Für den Dow Jones brauche ich das gewiß nicht, für Zusammenhänge über Jahrzehnte ist es essentiell.

    Ich werde dir definitiv nichts von Wirtschaftlichkeit erzählen wollen bzw. können, aber ich kann dir etwas von Geschichte erzählen und deren Zusammenhänge. Meinung zwar auch, aber Meinung die auf Wissen basiert.

    Auch wird dir hier auffallen das wir sehr «links» sind, das wird den meisten wirtschaftlichen geprägten Leuten übel aufstoßen. Ich war auch einer Partei zugehörig und wirkte dort aktiv mit, die FDP z.B. sehe ich gar nicht als «echte politische» Partei an usw. D.h. hier liest man auch eine stark geprägte Meinung, die auf Erfahrungen beruht und nicht nur dahingebrabbelten Dingen wie usus bei vielen Zeitungsredakteuren.

    Woher also zumindest meine Prägungen stammen dürfte offenbar werden, wenn man den Blog liest und nicht nur auf das kurze «EU-bashing» anspringt.

    Aber ehrlich gesagt, weiß ich nicht warum du hier überhaupt liest — denn wenn ich eure Seite so betrachte, wir stehen von der Auffassung her genau auf «der anderen Seite» — ohne jetzt offensiv klingen zu wollen.

  7. Oliver sagt:

    Ach ja für Grainger muß ich eigentlich immer eine Ausnahme mit dem BWL-bashing machen 😀

  8. Jan sagt:

    Hat alles seine Vor– und Nachteile. Ich persönlich find den Euro geil und praktisch. Mir gefällt es auch ausschließlich von Freunden und Verbündeten umgeben zu sein. Auf der anderen Seite ist die EU ein bürokratisches Monster, dass viel zu viel Geld für viel zu viele blödsinnige Dinge verteilt. Aber es hat wohl alles seinen Preis, wie es scheint…

  9. Oliver sagt:

    >Mir gefällt es auch ausschließlich von Freunden und Verbündeten umgeben zu sein.

    Gefällt mir auch, letzteres überhaupt nicht, ersteres schon *Freunde*. Mir wäre sogar eine echte europäische Regierung recht, in der die einzelnen Staaten nicht mehr Rechte haben als im Moment unsere Bundesländer. Aus diesem Grund aber auch sehe ich das momentane und bisherige Gefasel um die Vorzüge der EU als geheuchelt an.

  10. Lukas sagt:

    >Mir wäre sogar eine echte europäische Regierung recht, in der die einzelnen Staaten nicht mehr Rechte haben als im Moment unsere Bundesländer.

    Klingt visionaer und ehrgeizig, aber versuche das mal einem Englaender zu erklaeren, dessen Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg ist, dass ein zentralisierter Nationalstaat der Garant fuer Sicherheit und Frieden schlechthin ist. Fuer die meisten Deutschen hingegen symbolisiert die Naziherrschaft das genaue Gegenteil. Allein aus diesem Fragment der Unstimmigkeiten zwischen den europaeischen Nationen wird deutlich, dass eine europaeische Union immer ein Kompromiss bleiben wird. Eine ‘Alles oder nichts’ Einstellung ist in diesem Fall nicht mehr, als eine gefaehrliche und polemische Postition, die mit ernsthafter Politikgestaltung absolut nichts zu tun hat.

    Zum Glueck scheinen sich jedoch alle Beteiligten darueber einig zu sein, dass uns nicht nur politisch sondern auch wirtschaftlich das traditionelle ‘Unantastbarkeits-Dogma’ des Nationalstaates mehr Nachteile als Vorteile beschert und wir deshalb supra-nationale Strukturen benoetigen, um nicht nur Sicherheit und Stabilitaet, sondern auch unsere wirtschaftlichen Interessen zu sichern.

    Aus diesem Grund brauchen wir die EU und aus diesem Grund wird sie auch in 50 Jahren noch existieren, aber sie wird immer nur so vollkommen sein, wie 27 unterschiedliche politische Traditionen und Erwartungen es erlauben.

    Aber je laenger diese Union besteht, desto groesser wird dieser ‘kleinste gemeinsame Nenner werden’ und desto effektiver wird Europa seine liberal-demokratischen Ideale in dieser Welt vertreten.

  11. Peter sagt:

    Also, mir macht die EU Spaß. Der Euro und offene Grenzen machen das Leben leichter, keine Zölle, viele Freunde, in absehbarer Zeit keine Kriege. Alles prima.

    Bürokratie, zahnloser Tiger und und und — Mir egal, hauptsache man unternimmt etwas gemeinsam und redet darüber. Danach hat man etwas gemeinsam.

  12. Oliver sagt:

    Soll Leute geben die haben den gleichen Spaß auch mit Leuten anderer Nationen, die nicht einem Politikum angehören. Der Oli hat z.B. auch Spaß mit Leuten die nicht dem erweiteren Nationalstaat Europa angehören und in Frieden lebt der gar mit jedem :)

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