ArchivSeptember, 2011

Der Rechtsschwenk der FDP

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(Klick aufs Bild um das Video bei ZAPP zu sehen)

Die Europäische Union und die FDP — es war einmal eine Liebesgeschichte aus Überzeugung. Dies scheint Geschichte zu sein. Das Erbe Genschers und anderer liberaler Köpfe für ein geeintes Europa wird gerade von Philipp Rösler und seiner neuen FDP zerstört. Zuletzt haben Philipp Rösler und Christian Lindner nach dem Desaster in Berlin ein «Weiter so» zur euro(pa)kritischen Haltung der FDP propagiert, immer wieder zündelt seitdem gerade der neue Parteichef — von der sogenannten Basis ganz zu schweigen. Aus Angst vor der Bedeutungslosigkeit regieren bei der FDP derzeit Panik und ein neuer — rechtspopulistischer — Kurs.

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TV-Tipp für heute Abend: ZAPP um 23.20h im NDR

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Ich habe da ZAPP mal ein paar Fragen beantwortet. Ich weiß nicht, ob ich heute Abend pünktlich zu Hause sein werde, unser Hoster wird einen Blick auf den Server haben. Anmerkungen bitte hier.

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Pottermore.com — Der Sprechende Hut hat Dich Slytherin zugeteilt

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Als Joanne K. Rowling Mitte des Jahres Pottermore.com ankündigte war die Aufregung groß. Eine virtuelle Zauberwelt sollte es werden, ein soziales Netzwerk für Harry-Potter-Fans. Ich habe die Gelegenheit nutzen können und mich zwischenzeitlich in einer kurzen Phase für einen Betatest registrieren können. Gestern bekam ich eine E-Mail, ich solle doch mal wieder vorbeischauen. Viel erwartet habe ich nicht. Und doch könnte Pottermore.com eine Spielwiese für eine ganze Generation junger Menschen und Junggebliebener werden.

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Was war nur schiefgelaufen?

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Die ersten Herbststürme erreichten Berlin. Innenminister Christopher Lauer saß in seinem Dienstwagen und wurde von seinem Chauffeur ins Schloss Bellevue gefahren. Lauer dachte zurück, an die letzten Jahre, den Kampf, Erfolge und Niederlagen. Er lächelte: 22 Jahre waren es jetzt her, seit er und 14 weitere Mitstreiter in das Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen waren. Politische Sensation wurde es damals genannt, eine Protestwahl, eine Eintagsfliege. Doch die Piraten hatten alle Kritiker Lügen gestraft. 2013 erreichten sie bei der Bundestagswahl 5,4% und zogen in den Deutschen  Bundestag ein. Die gleichen Experten, die zwei Jahre zuvor die Piraten als Eintagsfliege bezeichnet hatten, erklärten im Oktober 2013 warum die Piraten die neue fünfte Kraft im Parteienspektrum seien, nachdem die FDP pulverisiert wurde. Lauer blieb in Berlin Abgeordneter — erst vier Jahre später sollte seine große Bundestagskarriere beginnen.

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Der heimliche Sieger

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Neben den Piraten gibt es nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin einen weiteren Gewinner: Guido Westerwelle. Vor der Wahl wurde spekuliert, dass er bei einem neuen Desaster seinen Stuhl räumen muss, laut Hannoversche Allgemeine war im FDP-Präsidium bereits ausgemacht, dass ihm Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Amt des Außenministers folgen sollte. Davon ist heute Nichts mehr zu hören. Westerwelle verweilt in New York, während sich die FDP in der Auflösung befindet und die neue Parteiführung stotternd und bleich vor die Kameras tritt. Der Start der neuen FDP-Führung unter Parteichef Phillip Rösler und Generalsekretär Christian Lindner war an Dilettantismus nicht zu überbieten. Heute wird nicht mehr über Guido Westerwelle diskutiert, sondern über den Parteichef und seinen Generalsekretär.

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Warum Piraten?

Die Piraten haben heute einen sensationellen Erfolg bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin gefeiert. Wie konnte es dazu kommen? Ich behaupte: Mit dem Berliner Landesverband der Piraten gab es endlich wieder eine links-liberale Alternative, keine Protestpartei, sondern eine realistische Alternative für junge, politisch interessierte und gebildete Menschen. Die Grünen sind gefühlt im Establishment angekommen, ein würdiger Nachfolger der FDP. Die SPD hingegen hat schon lange das «S» aus dem eigenen Namen gestrichen. Das sogenannte linke Lager hat sich in den letzten ein, zwei Jahrzehnten selbst an den Rand der Auflösung gebracht. Berlin hat nun gezeigt, dass das Potential für sozial-liberale Politik immer noch vorhanden ist, vielleicht sogar bundesweit mehr als 9% möglich wären.

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Berliner und andere Piraten

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Mir ist gerade aufgefallen, dass ich in den letzten Wochen die Piraten kaum kritisiert habe. Da musste ich natürlich gleich einmal das Fieberthermometer hervorholen, habe aber festgestellt, dass bei mir alles in Ordnung ist.

Was ist also bei den Piraten los?

Die Antwort ist einfach: Im allgemeinen Fokus ist derzeit, bedingt durch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus, der Berliner Landesverband. Und da lässt sich nicht viel kritisieren. Die Piraten haben ihr Wahlprogramm erweitert, das war gut und richtig so und begründet auch den möglichen Erfolg am Sonntag.

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Im Netz der Islamfeinde

Vor ein paar Tagen habe ich mit einer harmlosen Presseanfrage an zwei FDP-nahe Stiftungen in ein Wespennest gestoßen. Heute kann ich die Reaktionen ein wenig besser einordnen. Die Berliner Zeitung und die Frankfurter Rundschau haben heute einen Bericht über das rechtsextreme Blog Politically Incorrect veröffentlicht:

Dokumente, die dieser Zeitung zugespielt wurden, belegen, dass PI weit mehr ist als eine harmlose Internetseite. Es handelt sich vielmehr um eine Organisation, die zum Teil hochkonspirativ an der Verteufelung einer ganzen Glaubensgemeinschaft arbeitet. Die in einem internationalen Netzwerk von Islamhassern eine entscheidende Rolle spielt und diese noch auszuweiten gedenkt. Die Gewaltverherrlichern und Rassisten, deren Weltbild dem des norwegischen Massenmörders Anders Breivik ähnelt, ein Forum bietet.

Money quote:

Unter den Dokumenten, die dieser Zeitung vorliegen, befinden sich mal mehr, mal weniger intensive Korrespondenzen mit etlichen Organisationen und Privatpersonen. Darunter hierzulande sattsam bekannte «Islamkritiker» wie Ralph Giordano oder Henryk M. Broder — was seltsam ist: Bestreitet Broder doch eine Nähe zu «Politically Incorrect».

Persönliches money quote:

Die Strahlkraft des Blogs scheint inzwischen sogar bis in lupenrein demokratische Parteien zu reichen. Anders jedenfalls ist es nicht zu erklären, dass auch der Stresemann-Club — ein rechtslastiger Verein innerhalb der FDP — Kontakt mit dem «lieben Stefan» aufgenommen hat.

Die Nähe zur Partei «Die Freiheit» überrascht nicht. As I said.

Wer noch mehr über Politically Incorrect wissen möchte, nebenan bei Dietmar

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Exklusiv-Interview mit Philipp Rösler

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Guten Abend, Herr Rösler!

Philipp Rösler: Guten Abend, Herr Sickendieck und guten Abend, liebe F!XMBR-Leser!

Herr Rösler, Sie haben noch zu heute Abend das Kabinett zu einer Dringlichkeitssitzung geladen!

Philipp Rösler: Ja. Ich glaube, wir haben heute Abend das erste Mal das komplette Kabinett zusammen seit Kristina Schröder ihren Babyurlaub beendet hat. Das ist eine großartige Leistung der deutschen Bundesregierung. Wir sind handlungsfähig. Das beweist der heutige Abend eindrucksvoll.

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Wenn Politik auf den Axel-Springer-Konzern trifft

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Foto: F!XMBR

Erinnert sich noch Wer an Karl-Theodor zu Guttenberg? Er war der Shootingstar der deutschen Politik, die Menschen vergötterten ihn, die Medien liebten ihn, insbesondere die Bild-Zeitung aus dem Axel-Springer-Konzern. Während der Plagiatsaffäre, als es langsam aber sicher zu Ende ging, traf sich zu Guttenberg, Gerüchte sprechen von täglich, mit einem journalistischem (PR-) Beraterteam. Bild-Chefredakteur Diekmann gehörte zu diesem Team. Dann fiel zu Guttenberg.

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9/11 — Es war ein ganz normaler Tag

9/11. 2001 war ich Assistent der Geschäftsführung der damals größten TV-Nachrichtenagentur. Es war ein Tag wie jeder andere. Wir sind morgens aufgestanden, doch als wir ins Bett gingen, war die Welt eine andere. Ich saß am frühen Nachmittag in meinem Büro, unser Redaktionsleiter kam vorbei, wir scherzten, lachten, tranken eine Tasse Kaffee und redeten über die nachrichtenarme Zeit. Das Handy unseres Redaktionsleiter klingelte, er meinte nur, da sei wohl eine Cessna ins World Trade Center geflogen. Ich schaltete den Fernseher in meinem Büro ein, wir sahen die Rauchschwaden, 10 Minuten später flog eine weitere Maschine in  den zweiten Turm des WTC. Während unser Redaktionsleiter sofort begriff und von einem Anschlag sprach, war für mich die Situation überhaupt nicht greifbar, ich habe mich innerlich gefragt, wie es sein kann, dass zwei Flugzeuge in die Zwillingstürme fliegen können. Ein Anschlag diesen Ausmaßes war für mich nicht vorstellbar.

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